Monat: Februar 2025

Ist die Marke meines Wettbewerbers zu ähnlich? Darf ich mein neues Produkt so wirklich nennen? Diese Fragen können Laien oft nicht leicht beantworten. Ich selbst lerne immer wieder dazu – schließlich gibt es immer wieder neue Entscheidungen zu dem Thema. In meiner über 20jährigen Beratungspraxis zu Markenrecht ist dieses Thema sicherlich das häufigste und wichtigste Thema. Meine Mandanten können nur sehr schwer richtig einschätzen, ob zwei gegenüberstehende Marken zu ähnlich sind. Was ist Verwechslungsgefahr und … Mehr

Zunächst mal muss ich mich bei Bernhard Rauscher bedanken, dem ich den genialen Titel zu verdanken habe! In einem Facebook-Post hatte ich meine Follower zu möglichen Titeln befragt und Bernhard hat die Idee zu „Marken. Recht. Einfach.“ gehabt.  Mein Thema ist ja schon sehr lange, Menschen das Recht rund um Marken, Patente und Designs näher zu bringen und zu erklären. Auf meinem YouTube Kanal habe ich mittlerweile über 300 Videos gepostet, in denen ich die … Mehr

Besonders in den Karnevalshochburgen in Mainz, Köln und Düsseldorf gilt der Karneval als sogenannte Brauchtumspflege. Gesetzliche Ruhenszeiten werden jedenfalls in der Zeit von Weiberfastnacht bis Aschermittwoch von den Gerichten in der Regel lockerer gesehen als sonst. Natürlich soll es auch Mietern in dieser Zeit erlaubt sein zu feiern. Wenn der Mieter selbst dabei ist, da er in der Regel keiner Erlaubnis durch den Vermieter, auch wenn er in seinem Gästezimmer einen oder mehrere Narren unterbringt. … Mehr

Keine Ausnahmengenehmigung für Muslimin mit Gesichtsverschleierung Nach § 23 Abs. 4 S. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) darf der Fahrer eines Kraftfahrzeugs sein Gesicht nicht verfüllen oder verdecken. Er muss erkennbar bleiben. Die Straßenverkehrsbehörde kann jedoch in bestimmten Einzelfällen oder für bestimmte Antragsteller nach § 46 Abs. 2 S. 1 StVO von diesem Verbot absehen. Um eine solche Ausnahmegenehmigung zu erhalten, kann vor dem jeweiligen Verwaltungsgericht und im Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht geklagt werden. Dazu hatte sich … Mehr

Variable Vergütung- Bonus – Tantiemen  Zu Beginn eines jeden Jahres, startet im Arbeitsrecht die Bonus – Saison. In den meisten Unternehmen werden im Februar oder März die Bonus-Mitteilungen verschickt und die Ausschüttung erfolgt dann in der Regel im April oder Mai. Die häufigsten Probleme treten auf, wenn Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Mitteilung oder der Ausschüttung das Unternehmen bereits verlassen haben. Viele Arbeitsverträge und auch Bonusvereinbarungen enthalten sogenannte Stichtagsklausel und obwohl viele davon unwirksam sind berufen … Mehr