Aktuelles zum Kurzarbeitergeld

Das Kurzarbeitergeld nach dem SGB III ist das wichtigste Instrument zur Beschäftigungssicherung in der Krise: Bei erheblichem Arbeitsausfall mit Entgeltausfall ersetzt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent (mit Kind 67 Prozent) der Nettoentgeltdifferenz – und bewahrt Betriebe davor, eingearbeitete Belegschaften entlassen zu müssen. Seit den Massenanwendungen der Corona-Jahre ist das Kurzarbeitergeld auch rechtlich ein Dauerthema: Rückforderungen nach Abschlussprüfungen, Streit um die Anspruchsvoraussetzungen und die Abgrenzung zum Saison- und Transferkurzarbeitergeld beschäftigen die Gerichte.

Die Anspruchsvoraussetzungen sind vielschichtig: Es braucht einen erheblichen Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen oder infolge eines unabwendbaren Ereignisses, der vorübergehend und unvermeidbar ist, die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen sowie die rechtzeitige Anzeige bei der Agentur für Arbeit. Das Bundessozialgericht präzisiert die Maßstäbe laufend – etwa zu den betrieblichen Voraussetzungen des Kurzarbeitergeldes beim Flugpersonal, wo sich Fragen der Betriebsabgrenzung bei international eingesetzten Besatzungen stellen. Für Arbeitgeber sind saubere Dokumentation und korrekte Abrechnung entscheidend, um Rückforderungen und Bußgelder zu vermeiden.

Recht Umschau aggregiert täglich aktuelle Rechtsnews zum Kurzarbeitergeld. Wir kuratieren Beiträge aus Sozialrechts- und Arbeitsrechtsblogs, informative YouTube-Videos und Podcast-Episoden. Ob neue BSG-Urteile zu den Anspruchsvoraussetzungen, aktuelle Entscheidungen zu Rückforderungen nach Abschlussprüfung, rechtspolitische Entwicklungen bei Bezugsdauer und Konditionen oder praxisnahe Hinweise für Arbeitgeber und Beschäftigte – bei Recht Umschau finden Sie täglich den aktuellsten Stand.

Blogs

Bundessozialgericht, Urt. v. 12.03.2025 – B 11 AL 1/24 R Hintergrund Das Urteil bezieht sich auf einen Rechtsstreit zwischen einer Fluggesellschaft (Klägerin) und der Bundesagentur für Arbeit, bei dem es um die Feststellung der betrieblichen Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld (KUG) geht. Die Klägerin hatte Kurzarbeitergeld für ihre verschiedenen...Mehr
Veröffentlicht: 05.12.25
Blog: Roos Nelskamp Schumacher & Partner – Soziales & Entschädigung

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