Art. 33 Abs. 2 GG, § 44 Abs. 1 Satz 1, § 45 Abs. 1 Satz 1, § 91 Abs. 1 BBG Beamter; Gesundheitliche Eignung; Chronische Erkrankung; Lebensdienstzeit Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11.12.2025, Az. 2 A 4.25 Leitsätze des Gerichts: 1. Über die für die Berufung in ein Beamtenverhältnis erforderliche gesundheitliche Eignung verfügt ein Beamtenbewerber nicht, […]... Mehr

Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren. Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen. Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer... Mehr

Wer promovieren möchte, denkt meist an den klassischen Weg über Master, Diplom oder Staatsexamen. Manche Universitäten eröffnen jedoch in engen Ausnahmefällen einen direkten Zugang zur Promotion „nur“ mit einem Bachelorabschluss. Ein besonders guter Bachelorabschluss kann – nach bestimmten Universitätsregelungen – ausnahmsweise zur Promotion berechtigen, ohne dass zuvor ein Masterabschluss erworben wird. Genau um eine solche Konstellation ging es in einem aktuellen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg vom 29.01.2026 (Az. 9 S 1594/24). Die Entscheidung ist... Mehr

Große mediale Aufmerksamkeit hat zuletzt der Brandanschlag auf eine Stromleitung erhalten, in dessen Folge schätzungsweise 100.000 Berliner Haushalte teils über Tage hinweg ohne Strom und damit vielfach auch ohne Heizung auskommen mussten. Um für diese oder ähnliche Vorfälle besser gewappnet zu sein, hat der Gesetzgeber neben der vorgenannten Änderung im EnWG auch das KRITIS-Dachgesetz, mit [...] weiterlesen Der Beitrag Änderung des EnWG in Kraft getreten – Was Betreiber kritischer Anlagen im Bereich der Strom-/Erdgas-/Wasserstoffversorgung zu... Mehr

Für alle Beteiligten bedeutet dies: Wer Bauleitplanung verantwortet, muss den Aspekt der Entwässerung als eigenständigen, planungsentscheidenden Belang berücksichtigen. Mit wachsender Verdichtung und zunehmender Versiegelung rücken die Belastbarkeit bestehender Kanalnetze, die Versickerungsfähigkeit der Böden und die Bewertung potenzieller Überflutungsrisiken stärker in den Fokus. Daher müssen Kommunen bereits im frühen Planungsstadium klären, ob die vorhandene Infrastruktur, die [...] weiterlesen Der Beitrag Bauleitplanung unter Druck: Neue Prüfpflichten für Gemeinden und Vorhabenträger bei Starkregenrisiken nach dem Urteil des OVG... Mehr

Zentral ist, dass hierdurch erstmals in der Bundesrepublik Deutschland verbindliche Regeln auch zum physischen Schutz kritischer Anlagen gesetzlich normiert wurden. Waren bisher Schutzmaßnahmen mit Blick auf bestimmte Risiken punktuell in den jeweils einschlägigen Fachgesetzen geregelt, so ist es nunmehr Ziel für kritische Anlagen, übergreifende Mindeststandards zu setzen. Darüber hinaus wird nunmehr der sog. „All-Gefahren-Ansatz“ berücksichtigt, [...] weiterlesen Der Beitrag Gesetzespaket zur Stärkung der Sicherheit kritischer Infrastrukturen ist in Kraft getreten – CBH Rechtsanwälte veranstalten zusammen... Mehr

Zu dem erst mit der Gesetzesnovelle von 2017 in die Baunutzungsverordnung (BauNVO) aufgenommenen Urbanen Gebiet (§ 6 BauNVO) gibt es bis dato wenig Rechtsprechung. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht in einer bemerkenswerten Entscheidung vom 14.02.2025 (4 BN 24.24) eine interessante Abgrenzung zu einem allgemeinen Wohngebiet(§ 4 BauNVO) vorgenommen. Der Sachverhalt: Eine Gemeinde stellt einen (Änderungs-)Bebauungsplan auf der die Festsetzung für ein urbanes Gebiet (MU) trifft. Nach der Planbegründung für diese Festsetzung werden lediglich Nutzungen vorgesehen, die... Mehr

Mit Beschluss vom 19.03.2026 (6 V 664/26) hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts dem Eilantrag eines Beamten auf Widerruf, der… Weiterlesen...... Mehr

Eine Bestandsaufnahme zu den zahlreichen rechtlichen Regelungen, die einen Bezug zur Gesundheit aufweisen, erweist eine kaum übersehbare Vielfalt der rechtlichen Normen in Deutschland. Der Begriff der Gesundheit wurde seit jeher im Strafrecht und im Zivilrecht und später auch im Sozial- und Arbeitsrecht in ausgefeilten richterlichen Interpretationen entfaltet. Im Grundrechtskatalog des GG ist ein Recht auf [...] weiterlesen Der Beitrag Für ein Grundrecht auf Gesundheit erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

1. Der Fall Dem Verfahren lag ein Streit zwischen einem Grundstückseigentümer und der zuständigen Planfeststellungsbehörde zugrunde. Die beigeladene Vorhabenträgerin plante im Rahmen eines länderübergreifenden Netzausbauprojekts die Durchführung von Baugrunduntersuchungen (Zeitraum 15 Wochen) und Kartierungsarbeiten (Zeitraum 56 Wochen) auf Grundstücken des Antragstellers. Diese Flächen wurden überwiegend im Rahmen einer Pensionspferdehaltung genutzt. Nachdem der Eigentümer ein Betretungsverbot [...] weiterlesen Der Beitrag BVerwG: Duldungspflicht (§ 44 EnWG) für Vorarbeiten beim Netzausbau erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

In einer dienstlichen Beurteilung eines Richters ist zwar eine Kritik an der Arbeitsweise des Richters, nicht aber eine Kritik am… Weiterlesen...... Mehr

§ 23 Abs. 4 Satz 1, § 46 Abs. 2 StVO Verhüllungsverbot; Niqab im Straßenverkehr Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 08.12.2025, Az. BVerwG 3 B 26.24 Leitsätze des Gerichts 1. Das Verhüllungsverbot des § 23 Abs. 4 Satz 1 StVO ist auf der Grundlage von § 6 Abs. 1 Nr. 3 Halbs. 1 StVG in der Fassung […]... Mehr

Mit zwei weitreichenden Entscheidungen stellt das VG Köln am 05. Dezember 2025 erneut die Vereinbarkeit von Corona-Beihilfenprogrammen mit Unionsrecht grundlegend infrage (eine ausführliche Aufarbeitung der beiden Urteile finden Sie hier). Das VG Köln bekräftigte damit seine Auffassung, dass Beihilfenprogramme, die pauschale Umsatzausfallkompensationen vorsehen, unionsrechtswidrig sind. Damit zeichnet sich in NRW – in Übereinstimmung mit der [...] weiterlesen Der Beitrag VG Köln: Unzulässigkeit pauschaler Umsatzausfallkompensationen – steht eine neue Rückforderungswelle im Profisport bevor? erschien zuerst auf... Mehr

Dabei schienen die Gegenstände beider Verfahren auf den ersten Blick beschränkt auf spezifische Rechtsfragen, die die individuelle Förderungsfähigkeit der Kläger im Rahmen der Überbrückungshilfe III und III PLUS sowie der Überbrückungshilfe IV betreffen. Das VG Köln wies im Ergebnis beide Klagen als unbegründet ab; jedoch gerade nicht wegen individueller Fragen zur Förderfähigkeit der Kosten oder [...] weiterlesen Der Beitrag Corona-Überbrückungshilfen auf dem Prüfstand – unbürokratische Unterstützung oder doch ein Bärendienst des Staates? erschien zuerst auf... Mehr

Eine katholische Einrichtung kann einer Mitarbeiterin nicht ohne Weiteres aus dem alleinigen Grund kündigen, dass sie aus der katholischen Kirche ausgetreten ist. Eine solche Kündigung setzt unter anderem voraus, dass die Anforderung, nicht aus dieser Kirche auszutreten, unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeit und in Anbetracht des Ethos dieser Einrichtung wesentlich, rechtmäßig und gerechtfertigt ist. … „Caritas darf bei Kirchenaustritt nicht ohne Weiteres kündigen, Europäischer Gerichtshof, Urteil v. 17.03.2026, Az. C-258/24 (Katholische Schwangerschaftsberatung)“ weiterlesen Der... Mehr

Auf seiner diese Woche veröffentlichen Liste der in diesem Jahr geplanten Entscheidungen finden sich mehrere Verfahren, die bundesweit von den Kommunen mit Spannung erwartet werden (https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Aktuelles/GeplanteEntscheidungen/geplante-Entscheidungen_node.html). Dazu gehören unter anderem: Angesichts der immer drückender werdenden Finanznot der Kommunen ist es höchste Zeit für klare Leitlinien des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung und finanziellen Leistungsfähigkeit [...] weiterlesen Der Beitrag 2026: Jahr der Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum kommunalen Selbstverwaltungsrecht? erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Im parlamentarischen Verfahren ist die Höhe möglicher Geldbußen für Verstöße gegen die Pflichten aus dem KRITIS-Dachgesetz nochmals erheblich nach oben auf bis zu 1 Mio. Euro angepasst worden. Auch vor diesem Hintergrund sollte sich jeder Anlagenbetreiber, der in den vom KRITIS-Dachgesetz benannten Sektoren tätig ist, Klarheit darüber verschaffen, ob seine Anlage als kritische Anlage im Sinne des [...] weiterlesen Der Beitrag Die abstrakte Gefahrenlage und die Risiken für die kritische Infrastruktur haben sich mit Ausbruch des Kriegs... Mehr

Der Fall Die Amprion GmbH ist Vorhabenträgerin des Neubaus einer Höchstspannungs-Stromleitung am Niederrhein zwischen Wesel und Willich (dort Anschluss nach Meerbusch; Vorhaben Nr. 14 der Anlage des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG)). Zwischen Voerde und Rheinberg soll diese Leitung nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 EnLAG als Erdkabel ausgeführt werden und den Rhein queren. Derzeit läuft das von der [...] weiterlesen Der Beitrag Sofortige Vollziehbarkeit des vorzeitigen Beginns nach § 17 WHG nicht kraft Gesetzes – auch nicht beim... Mehr

Die dem AGVO-Entwurf beigefügte Begründung gibt einen Überblick über die wichtigsten Vereinfachungen, Aktualisierungen und Änderungen, bei denen es sich im Wesentlichen um einen handelt. Was also auf den ersten Blick wie eine bloße technische Anpassung wirkt, ist in Wahrheit eine umfasende Änderung der AGVO. Die Reform bringt in jedem Fall eine neue Systematik, neue Freistellungstatbestände und spürbare Vereinfachungen – [...] weiterlesen Der Beitrag Zur anhängigen Konsultation der überarbeiteten Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) für Beihilfen erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Das Land Nordrhein-Westfalen hat es zu Recht abgelehnt, die Infektion eines verbeamteten Lehrers mit dem Coronavirus nach einer Klassenfahrt als… Weiterlesen...... Mehr

Wer seine Räumlichkeiten über Jahre hinweg nutzt, verlässt sich oft darauf, dass die einmal erteilte Baugenehmigung gewissermaßen „ewig“ gilt. Besonders wenn in einem Gebäude über viele Jahre eine bestimmte Nutzung bestand, erscheint es selbstverständlich, jederzeit zu dieser Nutzung zurückkehren zu können. Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (VG Stuttgart, Urt. v. 25.11.2025 – 6 K 516/25) zeigt jedoch, dass dieser Eindruck trügt und dass eine ungenehmigte Nutzungsaufnahme erhebliche Folgen haben kann. In Stuttgart wurde eine... Mehr

Mit dieser nicht ungewöhnlichen Fragestellung hatte sich das OLG Frankfurt im Rahmen einer Entscheidung vom 21.03.2025 (Az.: 21 U 7/24) zu befassen. Es lohnt ein vertiefter Blick auf die Problematik: Die Ausgangssituation: Der Bauträger beauftragt den Auftragnehmer mit der Ausführung von Bauarbeiten für eine Eigentumswohnanlage. Nach Fertigstellung der Arbeiten stellt der Auftragnehmer seine Schlussrechnung über den restlichen Werklohn. Zwischenzeitlich veräußert der Auftraggeber die Wohnungen an verschiedene Erwerber. Er bezahlt aber den Auftragnehmer nicht. Letzterer erhebt... Mehr

Jetzt reagiert die Europäische Kommission: Am 8. Januar 2026 ist der neue DAWI-Freistellungsbeschluss 2025/2630/EU in Kraft getreten und ersetzt den früheren Freistellungsbeschluss 2012/21/EU. Als Teil des ersten Europäischen Plans für erschwinglichen Wohnraum erweitert der novellierte Beschluss die beihilfenrechtlichen Spielräume für die Betrauung von Unternehmen zur Erbringung von DAWI erheblich. Zentrale Neuerung: Erstmals kann neben dem [...] weiterlesen Der Beitrag Zur Novelle des DAWI-Freistellungsbeschlusses – neue Förderungsmöglichkeiten für erschwinglichen Wohnraum erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Windenergievorhaben nahe eines Vogelschutzgebiets (VSG). Sachverhalt Gegenstand des Verfahrens war eine Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen (WEA). Kläger war eine anerkannte Umweltvereinigung. Die Beigeladene beantragte im Juli 2018 eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für insgesamt sechs WEA in Niedersachsen und zugleich die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 7 [...] weiterlesen Der Beitrag WindBG-Erleichterungen nur bis zur behördlichen Endentscheidung – Verbotsprüfung nach § 44 Abs. 1 BNatSchG im Rahmen... Mehr

Die Klägerin hat ihre Klage wegen voraussetzungsloser Teilzeit bei der Polizei in Essen in der mündlichen Verhandlung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen… Weiterlesen...... Mehr

DER FALL Auf einen Hinweis des Kreisveterinäramtes forderte die Stadt Kleve die Halter einer Savannah-Katze der sog. F1-Gerartion, d. h. erste Kreuzung zwischen afrikanischer Wildkatze Serval und einer Hauskatze, per Ordnungsverfügung auf, die Haltung der Savannah-Katze auf ihrem Grundstück innerhalb von zwei Wochen einzustellen. Das Grundstück befindet sich in einem allgemeinen Wohngebiet im Zentrum der Stadt [...] weiterlesen Der Beitrag Zu wild fürs Wohngebiet? – OVG NRW untersagt Haltung von Savannah-Katze erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte.... Mehr

§ 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5, § 146 VwGO, § 14 Abs. 2 Satz 1, § 246 Abs. 14 BauGB Eilantrag einer Standortgemeinde gegen Flüchtlingsunterkunft; Containeranlage für 160 Personen; Durch Bebauungsplan festgesetztes Gewerbegebiet; Veränderungssperre; Befristung der Baugenehmigung auf 10 Jahre; Abweichungserteilung nach § 246 Abs. 14 Satz 1 BauGB; Abweichung von einer […]... Mehr

Verwaltungsfachwirt Prüfungsaufgaben gezielt trainieren? Genau darum geht es in diesem Video! Wenn Du Dich auf die Prüfung vorbereitest, weißt Du wahrscheinlich schon, dass es nicht nur auf Auswendiglernen ankommt, sondern vor allem auf ein sicheres Verständnis der rechtlichen Grundlagen. Du kannst bei diesem Video direkt mitmachen, Wissensfragen zur Theorie bearbeiten und testen, wie gut Dein Wissen in zentralen Bereichen bereits sitzt. Im Fokus stehen dabei die Themen Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Kommunalrecht – also genau die... Mehr

Auswärtiges Amt Einstellungstest: Im schriftlichen Teil der Prüfung werden insbesondere kognitive Fähigkeiten geprüft. Dazu zählen Aufgaben aus den Bereichen Logik, Analyse, Konzentration uvm. In diesem Video üben wir typische Testaufgaben und zeigen dir, wie du dich online gezielt auf den Einstellungstest vorbereiten kannst. Starte jetzt deine Vorbereitung auf den Auswärtiges Amt Einstellungstest mit dem Plakos Onlinetrainer: https://plakos-akademie.de/vorbereitung/auswaertiges-amt-einstellungstest/?ref=21&utm_source=youtube.com&utm_medium=beamtentest&utm_campaign=auswaertiges_amt... Mehr

Der Verwaltung Einstellungstest kombiniert Wissen und Fähigkeiten aus verschiedenen Bereichen. Der Auswahltest ist oft die erste große Hürde auf dem Weg in den öffentlichen Dienst – mit der richtigen Vorbereitung aber absolut machbar. Genau dabei unterstützt dich dieses Video. Im Verwaltung Einstellungstest geht es um mehrere zentrale Themenfelder: logisches und analytisches Denken, Sprachverständnis und Rechtschreibung, mathematisches Grundverständnis, Allgemein- und Verwaltungswissen sowie häufig auch Konzentration, Merkfähigkeit und Persönlichkeit. Diese Bereiche entscheiden maßgeblich darüber, ob du im... Mehr