Wer seine Räumlichkeiten über Jahre hinweg nutzt, verlässt sich oft darauf, dass die einmal erteilte Baugenehmigung gewissermaßen „ewig“ gilt. Besonders wenn in einem Gebäude über viele Jahre eine bestimmte Nutzung bestand, erscheint es selbstverständlich, jederzeit zu dieser Nutzung zurückkehren zu können. Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (VG Stuttgart, Urt. v. 25.11.2025 – 6 K 516/25) zeigt jedoch, dass dieser Eindruck trügt und dass eine ungenehmigte Nutzungsaufnahme erhebliche Folgen haben kann. In Stuttgart wurde eine... Mehr

Mit dieser nicht ungewöhnlichen Fragestellung hatte sich das OLG Frankfurt im Rahmen einer Entscheidung vom 21.03.2025 (Az.: 21 U 7/24) zu befassen. Es lohnt ein vertiefter Blick auf die Problematik: Die Ausgangssituation: Der Bauträger beauftragt den Auftragnehmer mit der Ausführung von Bauarbeiten für eine Eigentumswohnanlage. Nach Fertigstellung der Arbeiten stellt der Auftragnehmer seine Schlussrechnung über den restlichen Werklohn. Zwischenzeitlich veräußert der Auftraggeber die Wohnungen an verschiedene Erwerber. Er bezahlt aber den Auftragnehmer nicht. Letzterer erhebt... Mehr

Jetzt reagiert die Europäische Kommission: Am 8. Januar 2026 ist der neue DAWI-Freistellungsbeschluss 2025/2630/EU in Kraft getreten und ersetzt den früheren Freistellungsbeschluss 2012/21/EU. Als Teil des ersten Europäischen Plans für erschwinglichen Wohnraum erweitert der novellierte Beschluss die beihilfenrechtlichen Spielräume für die Betrauung von Unternehmen zur Erbringung von DAWI erheblich. Zentrale Neuerung: Erstmals kann neben dem [...] weiterlesen Der Beitrag Zur Novelle des DAWI-Freistellungsbeschlusses – neue Förderungsmöglichkeiten für erschwinglichen Wohnraum erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Windenergievorhaben nahe eines Vogelschutzgebiets (VSG). Sachverhalt Gegenstand des Verfahrens war eine Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von fünf Windenergieanlagen (WEA). Kläger war eine anerkannte Umweltvereinigung. Die Beigeladene beantragte im Juli 2018 eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für insgesamt sechs WEA in Niedersachsen und zugleich die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 7 [...] weiterlesen Der Beitrag WindBG-Erleichterungen nur bis zur behördlichen Endentscheidung – Verbotsprüfung nach § 44 Abs. 1 BNatSchG im Rahmen... Mehr

DER FALL Auf einen Hinweis des Kreisveterinäramtes forderte die Stadt Kleve die Halter einer Savannah-Katze der sog. F1-Gerartion, d. h. erste Kreuzung zwischen afrikanischer Wildkatze Serval und einer Hauskatze, per Ordnungsverfügung auf, die Haltung der Savannah-Katze auf ihrem Grundstück innerhalb von zwei Wochen einzustellen. Das Grundstück befindet sich in einem allgemeinen Wohngebiet im Zentrum der Stadt [...] weiterlesen Der Beitrag Zu wild fürs Wohngebiet? – OVG NRW untersagt Haltung von Savannah-Katze erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte.... Mehr

§ 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5, § 146 VwGO, § 14 Abs. 2 Satz 1, § 246 Abs. 14 BauGB Eilantrag einer Standortgemeinde gegen Flüchtlingsunterkunft; Containeranlage für 160 Personen; Durch Bebauungsplan festgesetztes Gewerbegebiet; Veränderungssperre; Befristung der Baugenehmigung auf 10 Jahre; Abweichungserteilung nach § 246 Abs. 14 Satz 1 BauGB; Abweichung von einer […]... Mehr

Die Bearbeitung einer Beschwerde hat im Berichtszeitraum 2024 beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (BayLfD) die Frage aufgeworfen, was im Hinblick auf den technisch-organisatorischen Schutz beim postalischen Versand von elektronischen Medien, das heißt beim Versand von Speichermedien (zum Beispiel USB-Sticks oder Speicherkarten) und beim Versand von Geräten, in denen solche Speichermedien eingebaut sind (zum Beispiel […]... Mehr

(Ungenehmigte) Bauschuttablagerungen spielen in der baurechtlichen Praxis der Behörden eine zunehmende Rolle. Eine jüngst ergangene Entscheidung des VGH Bayern (Beschluss vom 18.06.2025 – 9 CS 25.763) zeigt auf, wie in solchen Fällen zu verfahren ist. Der Sachverhalt: Auf einem Außenbereichsgrundstück befindet sich eine Ablagerung von Abfällen (insbesondere Bauschutt, asbesthaltige Bauabfälle, Bodenaushub u.a.) die auf einer geschotterten Fläche liegen. Als der zuständigen Behörde der Sachverhalt bekannt wird, hört diese die vormalige Grundstückseigentümerin, eine GbR, rechtsförmlich an.... Mehr

§ 5 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 3 Satz 2, § 25b Abs. 1, 3 und 4, § 48 Abs. 3 Satz 1 AufenthG Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration; Krankheit, Alter oder Behinderung; Kausalität Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25.09.2025, Az. 1 C 17.24 Leitsatz des Gerichts Ein Absehen von den Voraussetzungen des § 25b Abs. […]... Mehr

Zu Heuschmied, NJW-aktuell 3/2026, 15. Den Beobachtungen und auch dem Ergebnis des Autors, dass die Änderungen im niedersächsischen Disziplinarrecht keine Beschleunigung erwarten lassen, stimme ich uneingeschränkt zu. Dasselbe gilt derzeit auch für die Folgen der Novelle im BDG 2024 und die landesrechtlichen Überarbeitungen in Hamburg und Brandenburg. Wenn gleichwohl Disziplinarverfahren zügiger betrieben und abgeschlossen werden … „Leserforum, NJW-aktuell 5/2026, 10“ weiterlesen Der Beitrag Leserforum, NJW-aktuell 5/2026, 10 erschien zuerst auf Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft | Rechtsanwält:innen und... Mehr

Ausgangslage Innerhalb eines Windvorranggebiets beantragten zwei Projektierer immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für Windenergieanlagen in räumlicher Nähe (ca. 240 m Abstand). Die zuständige Genehmigungsbehörde bewertete den Antrag der Antragstellerin zunächst als unvollständig, weil ein Baugrundgutachten auf einen anderen (wenn auch ähnlichen) Anlagentyp Bezug nahm. Während der Nachbesserungsphase stellte die Konkurrentin ebenfalls einen Antrag, den die Behörde als zuerst vollständig [...] weiterlesen Der Beitrag Prioritätsprinzip bei konkurrierenden Windenergieanlagen erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Soweit bekannt, wird vermutet, dass Auslöser der „Brandkatastrophe“ eine Sprühfontäne, also Tischfeuerwerk, war, das zu nah an eine innenliegende Schalldämmung gehalten wurde, die sich dann entzündete und stark brandfördernd wirkte. Ein weiterer Aspekt dürfte gewesen sein, dass die Rettungswegsituation nicht so beschaffen war, dass sich alle Gäste rechtzeitig in Sicherheit bringen konnten. Es gibt Berichte, [...] weiterlesen Der Beitrag 40 Todesopfer bei Brand im Schweizer Skiort Crans-Montana – wie sicher sind Gast-/Versammlungsstätten in Deutschland? erschien... Mehr

Vorgesehen ist, den Betreibern von Anlagen der kritischen Infrastrukturen eine ganze Reihe von Pflichten aufzuerlegen. Diese reichen von Melde-/Registrierungspflichten über die Pflicht zur Risikoanalyse bis hin zur Erstellung eines Resilienzplans und Umsetzung der darin vorgesehenen Maßnahmen. Darüber hinaus soll es Berichtspflichten über Schadenereignisse geben, um einerseits ein Monitoring und andererseits die Erstellung eines Lagebildes zu [...] weiterlesen Der Beitrag 100.000 Berliner Bürger nach Brandanschlag auf Elektrizitätsinfrastruktur tagelang ohne Strom, Bund setzt 1 Mio. Euro Belohnung für... Mehr

Drohnen an und über Flughäfen, Betriebsgeländen und sensiblen staatlichen Verwaltungsgebäuden, auf Autobahnen quer abgestellte Lkw-Anhänger, Brandanschläge auf Bahnnetze und auf die Elektrizitätsinfrastruktur, das sind die Rahmenbedingungen für das KRITIS Dachgesetz, mit dem der Gesetzgeber nunmehr einen verbindlichen Rechtsrahmen für den physischen Schutz kritischer Infrastruktur schaffen möchte. Der Gesetzgeber hat dafür den Weg gewählt, den Betreibern [...] weiterlesen Der Beitrag Infrastruktur? – Kritisch!  erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

1. Der Öffentliche Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 2. Quartals 2025 mit 2 554 Milliarden Euro verschuldet Dies behandelt die Pressemitteilung Nr. 376 vom 15.10.2025 des Statistischen Bundesamts (Destatis): „Der Öffentliche Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des 2. Quartals 2025 mit 2 554 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt […]... Mehr

I. Der Fall Der Kläger ist Eigentümer eines Grundstücks, über das seit den 1960er Jahren eine 10 kV-Mittelspannungsfreileitung des örtlichen Elektrizitätsversorgungsnetzbetreibers verläuft. Zur Leitung gehört auch ein auf dem klägerischen Grundstück errichteter Gittermast. Die Nutzung des klägerischen Grundstücks für die Leitung ist weder dinglich noch durch eine anwendbare schuldrechtliche Vereinbarung abgesichert. Bis vor einigen Jahren [...] weiterlesen Der Beitrag Duldungspflicht für Mittelspannungsleitungen auf dem eigenen Grundstück – unabhängig von deren netztechnischer Bedeutung für den eigenen... Mehr

Es ist schon eine gute und langjährige Tradition, dass wir auf viele gedruckte Weihnachtskarten und -briefe verzichten. Stattdessen wählen wir aus den Vorschlägen unserer Mitarbeiter:innen seit einigen Jahren stets einen oder mehrere Spendenzwecke aus, die uns besonders am Herzen liegen. Die Wahl fiel uns leider auch in diesem Jahr leicht, es wurde diesmal der Verein … „Wir spenden 2025 für die Flüchtlingsinitiative Düsseldorf!“ weiterlesen Der Beitrag Wir spenden 2025 für die Flüchtlingsinitiative Düsseldorf! erschien zuerst... Mehr

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht das Jahr 2025 turbulent zu Ende. Am 1. Dezember trat – nach knappen Zustimmungen in den Landtagen von Sachsen und Brandenburg – der Reformstaatsvertrag in Kraft. Wenige Tage später verkündete die Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Anklage gegen die frühere RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sowie weiterer ehemalige Führungskräfte der Anstalt erheben zu [...] weiterlesen Der Beitrag Das bringt das Medienrechtsjahr 2026 erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Der Hintergrund Die Klägerin, eine Betreiberin von Spielhallen, hat bei der Beklagten, der Stadt Lüneburg, einen Bauvorbescheid über die planungsrechtliche Zulässigkeit der Nutzung eines Gebäudes in der Innenstadt als Spielhalle beantragt. Das Vorhabengrundstück befindet sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Gegen die ablehnende Entscheidung der Beklagten hat die Klägerin beim VG Lüneburg erfolgreich Klage eingelegt. [...] weiterlesen Der Beitrag Mehr als nur unerhebliche Wohnnutzung steht Annahme eines faktischen Kerngebiets entgegen erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte.... Mehr

Art. 8 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 13 Abs. 3 SchKG, Art. 15 Abs. 1 BayVersG, § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO, §§ 218 ff. StGB Demonstration vor Arztpraxis; Versammlungsrechtliche Beschränkung; Verlegung einer Zwischenkundgebung (100 m Entfernung zur Arztpraxis); Gehsteigbelästigung, Bannmeile; Gefahrenprognose Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 23.09.2025, Az. […]... Mehr

Bayerische Kommunen sind derzeit einem enormen Sanierungsbedarf der Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsleitungen ausgesetzt, der sie vor planerische und finanzielle Herausforderungen stellt. Zugleich wächst mit dem Klimawandel die Bedeutung einer sicheren Wasserversorgung. Seit dem 1. April 2025 gelten in Bayern neue Richtlinien zur finanziellen Förderung von Sanierungsvorhaben an Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen. Der vorliegende Beitrag nimmt das zum Anlass, […]... Mehr

Die eine Gewährung von Tagegeld als Ersatz von Mehraufwendungen für Verpflegung aus Anlass einer Dienstreise ausschließende “geringe Entfernung” zwischen der… Weiterlesen...... Mehr

von Tanja Podolski AfD-Kandidat Joachim Paul darf nicht an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen teilnehmen. Nun bestätigte auch das OVG seinen Ausschluss wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue. Deren Überprüfung kann erst nach der Wahl stattfinden. Am Freitag stimmt der Bundestag über die Neuregelung des Wehrdienstes ab. Für denselben Tage haben junge Menschen zu einem bundesweiten Aktionstag … „Dürfen Schüler streiken?, lto.de v. 04.12.2025“ weiterlesen Der Beitrag Dürfen Schüler streiken?, lto.de v. 04.12.2025 erschien zuerst auf Hotstegs... Mehr

Sachverhalt Der Auftraggeber führte ein europaweites Vergabeverfahren zur Beschaffung von Rettungswesten durch. Dabei war als Mindestanforderung unter anderem vorgesehen, dass die Westen eine Lebensdauer von mindestens zehn Jahren aufweisen müssen. Die Antragstellerin reichte ein Angebot ein, in dem sie mehrfach bestätigte, dass die Mindestanforderungen an die Lebensdauer erfüllt werden. Zudem fügte sie ihrem Angebot eine [...] weiterlesen Der Beitrag Aufklärung vor Ausschluss! erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Der Entscheidung lag ein Vergabeverfahren zugrunde, in welchem eine schwedische Polizeibehörde Abschleppdienstleistungen als Rahmenvereinbarung ausgeschrieben hatte, wobei der niedrigste Preis als einziges Zuschlagskriterium galt. Den Zuschlag erhielt der Bieter mit dem günstigsten Angebot, wobei er für Abschleppaufträge, bei denen sich der Abholort des Fahrzeugs in einem Umkreis von bis zu zehn Kilometern zum Verwahrort befand, [...] weiterlesen Der Beitrag Entscheidung des Monats | EuGH zur Abgrenzung zulässiger und unzulässiger Auftragsänderungen: Änderung der Vergütungsmethode stellt keine... Mehr

Das BVerfG hat die Ber­li­ner Be­am­ten­be­sol­dung für 2008–2020 weit­ge­hend für ver­fas­sungs­wid­rig er­klärt. Ro­bert Hot­stegs er­klärt im In­ter­view, warum die Ent­schei­dung Maß­stä­be für alle Län­der setzt – und das BVerfG viel­leicht sein Fa­mi­li­en­bild über­den­ken soll­te. beck-aktuell: Das BVerfG hat am Mittwoch entschieden, dass die Berliner Beamtenbesoldung für die Jahre 2008 bis 2020 zu großen Teilen verfassungswidrig war. Das wird für … „Berliner Beamtenbesoldung: „Das ist eine Ohrfeige aus Karlsruhe“, beck-aktuell.de v. 21.11.2025“ weiterlesen Der Beitrag Berliner Beamtenbesoldung: „Das ist eine... Mehr

Das BVerfG stellt neue Re­geln für die Be­am­ten­be­sol­dung auf – und Ber­lin fällt kra­chend durch. Die EU-Kom­mis­si­on will un­ter­des­sen den Da­ten­schutz etwas schlei­fen, Ama­zon und Meta du­cken sich weg und An­wäl­te kom­men nicht ins Grund­ge­setz. Und: Das Ex­amen wird wirk­lich immer schwe­rer! Beamtenbesoldung: Über einen Zeitraum von zwölf Jahren war die Beamtenbesoldung in Berlin teilweise … „Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht, Folge 75 v. 20.11.2025“ weiterlesen Der Beitrag Gerechtigkeit & Loseblatt –... Mehr

Der Verwaltung Einstellungstest kombiniert Wissen und Fähigkeiten aus verschiedenen Bereichen. Der Auswahltest ist oft die erste große Hürde auf dem Weg in den öffentlichen Dienst – mit der richtigen Vorbereitung aber absolut machbar. Genau dabei unterstützt dich dieses Video. Im Verwaltung Einstellungstest geht es um mehrere zentrale Themenfelder: logisches und analytisches Denken, Sprachverständnis und Rechtschreibung, mathematisches Grundverständnis, Allgemein- und Verwaltungswissen sowie häufig auch Konzentration, Merkfähigkeit und Persönlichkeit. Diese Bereiche entscheiden maßgeblich darüber, ob du im... Mehr

Du möchtest den DGP Test bestehen und bereitest dich gerade auf die Prüfung vor? Dann weißt du sicher: Ohne Übung kann das ganz schön anspruchsvoll werden – aber mit der richtigen Vorbereitung sind die Prüfungsaufgaben absolut machbar! Denn im DGP Test geht es nicht nur darum, „irgendwie durchzukommen“, sondern darum, unter Zeitdruck klar zu denken und Aufgaben sicher zu lösen. Typische Testinhalte sind dabei vor allem Logik und Schlussfolgerungen, oft kombiniert mit Konzentration und Aufmerksamkeit,... Mehr

Ein Duales Studium Öffentlicher Dienst bietet vielseitige Karrierechancen. Zu Beginn steht jedoch das Auswahlverfahren, wozu unter anderem auch ein Einstellungstest gehört. Dabei zählt nicht nur Schulwissen: In vielen Auswahlverfahren werden logisches Denken, Sprachverständnis, Mathematik-Grundlagen, Konzentration und oft auch Allgemeinwissen geprüft – und das meist unter Zeitdruck. Dazu kommen je nach Behörde noch ein Interview oder ein Assessment-Center. In diesem Video bekommst du genau das, was du für eine erfolgreiche Vorbereitung brauchst: eine realistische Übung mit... Mehr