Das BVerfG hat die Ber­li­ner Be­am­ten­be­sol­dung für 2008–2020 weit­ge­hend für ver­fas­sungs­wid­rig er­klärt. Ro­bert Hot­stegs er­klärt im In­ter­view, warum die Ent­schei­dung Maß­stä­be für alle Län­der setzt – und das BVerfG viel­leicht sein Fa­mi­li­en­bild über­den­ken soll­te. beck-aktuell: Das BVerfG hat am Mittwoch entschieden, dass die Berliner Beamtenbesoldung für die Jahre 2008 bis 2020 zu großen Teilen verfassungswidrig war. Das wird für … „Berliner Beamtenbesoldung: „Das ist eine Ohrfeige aus Karlsruhe“, beck-aktuell.de v. 21.11.2025“ weiterlesen Der Beitrag Berliner Beamtenbesoldung: „Das ist eine... Mehr

Das BVerfG stellt neue Re­geln für die Be­am­ten­be­sol­dung auf – und Ber­lin fällt kra­chend durch. Die EU-Kom­mis­si­on will un­ter­des­sen den Da­ten­schutz etwas schlei­fen, Ama­zon und Meta du­cken sich weg und An­wäl­te kom­men nicht ins Grund­ge­setz. Und: Das Ex­amen wird wirk­lich immer schwe­rer! Beamtenbesoldung: Über einen Zeitraum von zwölf Jahren war die Beamtenbesoldung in Berlin teilweise … „Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht, Folge 75 v. 20.11.2025“ weiterlesen Der Beitrag Gerechtigkeit & Loseblatt –... Mehr

Robert Hotstegs Die Pressearbeit von Justizbehörden und Gerichten gehört nicht nur zum behördlichen Standard, sondern auch zum guten Ton. Die wenigen rechtlichen Grundlagen sehen aber stets eine Lücke vor: Pressearbeit richtet sich ausschließlich an die Medien. So kann es passieren, dass Parteien aus der Presse vom Ausgang „ihres“ Verfahrens erfahren. Das darf nicht sein. Die … „Standpunkt: Bürgerfreundlichere Pressearbeit der Gerichte, NJW-aktuell 48/2025, S. 15“ weiterlesen Der Beitrag Standpunkt: Bürgerfreundlichere Pressearbeit der Gerichte, NJW-aktuell 48/2025,... Mehr

Der Fall Die Klägerin – eine Kommune des beklagten Landkreises in Sachsen-Anhalt – wendete sich gerichtlich gegen den Festsetzungsbescheid der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017. Der Kreisumlagehebesatz war in der Haushaltssatzung auf 40,1 v. H. festgesetzt worden. Letztlich hob das Verwaltungsgericht den streitgegenständlichen Festsetzungsbescheid mit der Begründung auf, die Festsetzung der Kreisumlage in der Haushaltssatzung 2017 des Beklagten [...] weiterlesen Der Beitrag Verjährung von Ansprüchen auf Kreisumlage (OVG LSA, Urteil vom 20.10.2025, 4 L 20/25) erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte.... Mehr

Aufgrund des überragenden Interesses – das zur Überbuchung der Veranstaltung geführt hat – werden CBH Rechtsanwälte zusammen mit ihren Netzwerkpartnern im ersten Halbjahr 2026 eine Folgeveranstaltung anbieten. Wie angespannt die aktuelle Sicherheitslage ist, zeigt sich darin, dass in einigen europäischen Mitgliedstaaten bereits darüber diskutiert wird, ob erfolgte Sabotageakte noch der hybriden Kriegsführung zuzuordnen sind oder bereits die [...] weiterlesen Der Beitrag Erste Fachtagung – Sicherheit der kritischen Infrastruktur – trifft auf überragendes Interesse der Betreiber kritischer Anlagen... Mehr

§ 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO, § 246 Abs. 14 BauGB Eilantrag einer Standortgemeinde gegen Flüchtlingsunterkunft; Nutzungsänderung von Werkstätten und Lagerflächen; Durch Bebauungsplan festgesetztes Gewerbegebiet; Veränderungssperre; Befristung der Baugenehmigung; Abweichungserteilung nach § 246 Abs. 14 Satz 1 BauGB; Abweichung von einer Veränderungssperre; Fehlende Rückbauverpflichtung für (zusätzliche) Errichtung von Sanitärcontainern Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, […]... Mehr

Was ist das Ziel der KSpG-Novelle? Kern des neuen Kohlendioxid-Speicherungs- und Transportgesetzes (KSpTG) ist die Öffnung des Gesetzes für den Regelbetrieb. Die bisherige Beschränkung auf Forschungs- und Demonstrationsvorhaben entfällt. Künftig sind Offshore-Speicher in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Festlandsockel zulässig; eine Onshore-Speicherung bleibt den Bundesländern über ein Opt-in-Modell vorbehalten. Meeresschutzgebiete und das Küstenmeer werden von [...] weiterlesen Der Beitrag Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Weg frei für industrielle CO₂-Infrastruktur erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Mit Wirkung zum 1. Januar 2026 verändert sich die vergaberechtliche Landschaft in Nordrhein-Westfalen grundlegend. Durch den Wegfall der Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen erlischt die Bindung an die UVgO sowie den 1. Abschnitt der VOB/A. Stattdessen gilt jetzt der neue § 75a GO NRW. Danach sind Vergaben im Unterschwellenbereich nur noch [...] weiterlesen Der Beitrag Die Unterschwellenvergabe im kommunalen Bereich ab dem 01.01.2026 – Was jetzt auf die Kommunen in NRW... Mehr

Ziel des Gesetzentwurfs ist es, Verfahren der öffentlichen Auftragsvergabe effizienter zu gestalten und bestehende rechtliche Hürden abzubauen. Als Sachverständiger wurde Prof. Dr. Stefan Hertwig eingeladen, der zu den wirtschafts- und vergaberechtlichen Aspekten des Entwurfs Stellung nimmt. Seine schriftliche Stellungnahme dient dem Ausschuss als Grundlage für die weiteren parlamentarischen Beratungen. [...] weiterlesen Der Beitrag CBH-Partner als Sachverständiger im Deutschen Bundestag erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Hintergrund Die Antragstellerin beantragte im Rahmen eines Normenkontrollantrags als Eigentümerin eines Grundstücks, den Bebauungsplan Nr. 47 „Q.-straße“ der Antragsgegnerin für unwirksam zu erklären. Der Bebauungsplan setzt hinsichtlich des Grundstücks der Antragstellerin eine private Grünfläche (§ 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB) ohne weitere Zweckbestimmung fest. Das Grundstück befand sich zuvor im Außenbereich i. S. v. § 35 [...] weiterlesen Der Beitrag OVG NRW: Auch Überplanung unbebauter privater Grundstücke fehleranfällig erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Anwendungsbereich Bis 31.12.2025 Ab 01.01.2026 Klassische Richtlinie (2014/24/EU) Bauleistungen 5.538.000 EUR 5.404.000 EUR Liefer-/Dienstleistungen – zentrale Regierungsbehörden 143.000 EUR 140.000 EUR – übrige öffentliche Auftraggeber 221.000 EUR 216.000 EUR Konzessionen (2014/23/EU) Konzessionen 5.538.000 EUR 5.404.000 EUR Sektorenrichtlinie (2014/25/EU) Bauleistungen 5.538.000 EUR 5.404.000 EUR Liefer-/Dienstleistungen 443.000 EUR 432.000 EUR Die EU-Schwellenwerte gelten ohne nationale Umsatzsteuer (Art. [...] weiterlesen Der Beitrag Entscheidung des Monats Oktober | Das sind die neuen Schwellenwerte ab 2026 erschien zuerst auf CBH... Mehr

Art. 3, 4 BayPrG, § 160 StPO, § 169 GVG, § 43 a Abs. 2 Satz 1 BRAO Presserechtlicher Auskunftsanspruch, Mandantengeheimnis, Persönlichkeitsrechte, Nichtöffentlichkeit des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, Name des Verteidigers Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 20.08.2025, Az. 7 CE 25.1263 Bemerkungen der Landesanwaltschaft Bayern I. Gegenstand des Verfahrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) war die Frage, ob […]... Mehr

Der Fall Der öffentliche Auftraggeber ist ein Krankenhaus, welches bereits ein umfassendes Krankenhausinformationssystem (ERP-System) über die Firma C beschafft und implementiert hat. Basierend auf diesem stellte sich die Notwendigkeit der ergänzenden Beschaffung einer Software zur Personaleinsatzplanung (PEP-Softwarelösung) heraus. Aus diesem Grund eruierte der öffentliche Auftraggeber den Markt und führte Gespräche mit weiteren Kliniken, um die [...] weiterlesen Der Beitrag Annahme einer Ausschließlichkeit nur nach ordnungsgemäßer Markterkundung! erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Selten muss das Bundesverwaltungsgericht geradezu „Vokabelfragen“ klären. Nun bot aber eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde Anlass hierzu. Sie wird häufig als „Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung“ oder eben als „Nichtzulassungsbeschwerde“ bezeichnet, aber eben nicht immer. „Beschwerde“ genügt, hat nun der 2. Senat in Leipzig festgestellt. amtlicher Leitsatz: Das Rechtsmittel der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision … „Nichtzulassungsbeschwerde ist „Beschwerde“, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss v. 29.09.2025, Az. 2 B 33.25“ weiterlesen Der Beitrag Nichtzulassungsbeschwerde ist „Beschwerde“, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss... Mehr

Die Herabwürdigung deutscher Staatsangehöriger mit ausländischen Wurzeln als “Türken mit einem deutschen Pass” und die damit verbundene Differenzierung deutscher Staatsangehöriger… Weiterlesen...... Mehr

Voraussetzungen für das Targeting Das zielgerichtete Ausspielen von Werbung im Netz ist unter dem Stichwort „Targeted Advertising“ seit Langem etabliert. Hierzu ermitteln die Werbetreibenden und Online-Plattformen anhand personenbezogener Daten die Vorlieben der Nutzer, um die zu ihnen passenden Werbebotschaften auszuwählen. Im sensiblen Bereich der politischen Werbung zieht die TTVO der zielgerichteten Nutzeransprache jedoch enge Grenzen. [...] weiterlesen Der Beitrag Neue Regeln für politische Werbung: Die Transparenz- und Targeting-Verordnung kommt – Teil 2 erschien zuerst auf... Mehr

Während Deutschland angesichts einiger offensichtlich wohl orchestrierter Drohnenüberflüge bzw. Annäherungen an den Flughafen München, die an mehreren Tagen den dortigen Flugverkehr lahmlegten, die behördlichen Zuständigkeiten diskutiert, sollte der Blick auf die Gesamtlage nicht verloren gehen. Wie sich an den aktuellen Ereignissen zeigt, hat sich Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten in einer vermeintlichen Sicherheit gewogen und [...] weiterlesen Der Beitrag Drohnen über kritischen Infrastrukturen legen Deutschland lahm! – Schafft das geplante KRITIS Dachgesetz Abhilfe? erschien zuerst auf... Mehr

Der Freistaat Bayern hat in der Ministerratssitzung vom 3. Dezember 2024 beschlossen, dass auf allen öffentlichen Verkehrsflächen in Bayern Elektroautos ab dem 1. April 2025 für drei Stunden kostenlos parken dürfen. Diese Neuregelung, die auf dem Verordnungsweg erfolgte, verpflichtet in erster Linie die Kommunen. Hierzu sind neben der Ermächtigungs- und Rechtsgrundlage auch die Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht und […]... Mehr

§ 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, § 2 TierSchG, Art. 20a GG, § 80 Abs. 5 VwGO Tierschutz; Fortnahme; Duldung der Veräußerung; Erfordernis der Fristsetzung; Schaffung irreversibler Zustände vor Eintritt der Bestandskraft Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 21.07.2025, Az. 23 CS 25.1046 Orientierungssätze der Landesanwaltschaft Bayern Nach § 16a Abs. 1 Satz 1 TierSchG […]... Mehr

Der Fall Der Kläger ist Miteigentümer eines Grundstücks, das mit einem viergeschossigen Wohngebäude mit Satteldach als Bestandteil einer geschlossenen Bocklandbebauung bebaut ist. Er begehrte Erteilung einer Baugenehmigung zum „Neubau einer Balkonanlage“. Diese befand sich oberhalb von zwei zum Blockinneren ausgerichteten Dachgauben. Den Dachgauben vorgelagert war ein Balkon, an dem eine Treppe angeschlossen ist, die als [...] weiterlesen Der Beitrag OVG NRW entscheidet mit Urteil vom 07.02.2025 (Az. 7 A 1822/23) zu Brandschutzanforderungen an Dachterrassen erschien... Mehr

Die Versorgung eines Beamten im Ruhestand ist verfassungsrechtlich garantiert. Sie gilt mit der Einschränkung: Nur die Verurteilung durch ein deutsches Gericht kann für Bundes- und die meisten Landesbeamten unmittelbar zur Aberkennung des Ruhegehalts führen. Das Bundesverwaltungsgericht hält am eindeutigen Wortlaut des Gesetzes fest. Der in Leipzig verhandelte Fall (Urt. v. 4.9.2025 – 2 C 13/24) … „Standpunkt: Morden Beamte privat?, NJW-aktuell 40/2025, S. 15“ weiterlesen Der Beitrag Standpunkt: Morden Beamte privat?, NJW-aktuell 40/2025, S. 15... Mehr

Hintergrund Die TTVO trat bereits am 13.05.2024 als „Verordnung 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung“ in Kraft, ihre Regelungen gelten ab dem 10.10.2025. Wie mit vielen Rechtsakten im Bereich der Digitalisierung, verfolgt die EU auch mit der TTVO vorgeblich das Ziel, einen gemeinsamen Binnenmarkt für Dienstleistungen zur politischen Werbung zu schaffen. Daneben [...] weiterlesen Der Beitrag Neue Regeln für politische Werbung: Die Transparenz- und Targeting-Verordnung kommt – Teil 1 erschien zuerst auf... Mehr

Bild von kmicican auf Pixabay Als zweite Entscheidung stelle ich einen Beschluss vor, den man, obwohl er von einem Verwaltungsgericht stammt, zumindest der Kategorie „OWi“ zuordnen kann. Es geht um folgenden Sachverhalt: Der Kläger begehrt beim VG die Feststellung der Nichtigkeit von gegen ihn erlassenen Bußgeldbescheiden der Beklagten vom 25.11.2024 und 09.12.2024, mit denen Verkehrsordnungswidrigkeiten geahndet werden sollen. Mit mehreren Schreiben wandte sich der Kläger gegen diese Bescheide mit dem Einwand, sie seien „wegen der fehlenden... Mehr

Bundesbeamten steht unmittelbar aus dem EU-Recht ein Anspruch auf zehn Tage vergüteten Vaterschaftsurlaub anlässlich der Geburt ihres Kindes zu. Dies… Weiterlesen...... Mehr

In dem vom EuGH zu entscheidenden Fall hatte Kolin, ein Bauunternehmen aus der Türkei, sich an einer kroatischen Ausschreibung zum Eisenbahnbau beteiligt. Kolin verlor den Zuschlag und ging rechtlich gegen die Vergabeentscheidung vor. Das Gericht führt im Einzelnen aus, dass die EU gegenüber bestimmten Ländern durch internationale Übereinkünfte gebunden, z. B. durch das Übereinkommen der [...] weiterlesen Der Beitrag Entscheidung des Monats | EuGH: Bieter aus Drittstaaten können von Vergabeverfahren ausgeschlossen werden erschien zuerst auf... Mehr

Mit unten vermerkter Verfügung vom 26.02.2025 ersetzt das Bayerische Landesamt für Steuern seine Verfügung vom 12.09.2022 und ergänzt sie mit Hinweisen zu weiteren Problemstellungen, z.B. zu kommunalen Medienzentren, zu Gebühren für digitale Lichtbilder im Rahmen der Beantragung von Aufenthaltstiteln, zur Ausstellung von Rechnungen und zur Vorsteuer. Die Verfügung lautet: „1. Stellung und Aufgaben von Landkreisen […]... Mehr

Nur die Verurteilung durch ein deutsches Gericht führt unmittelbar zum Verlust der Rechte als Ruhestandsbeamter und damit einhergehend zur Aberkennung… Weiterlesen...... Mehr

Der Verfassungsschutz Einstellungstest ist die erste Hürde im Einstellungsverfahren. In diesem Video zeigen wir dir, wie du dich gezielt darauf vorbereiten kannst. In ausgewählten Testfragen siehst du, was dich erwartet. Teste dein Wissen und lerne online auf deinen Test mit Plakos. Starte Deine Vorbereitung auf den Verfassungsschutz Einstellungstest mit unserem Onlinetrainer: https://plakos-akademie.de/vorbereitung/verfassungsschutz-einstellungstest/?ref=21&utm_source=youtube.com&utm_medium=beamtentest&utm_campaign=verfassungsschutz Erfahre mehr über den Aufbau des Einstellungstests und übe mit unserem kostenlosen Kurztest: https://beamtentest-vorbereitung.de/einstellungstest-oeffentlicher-dienst/... Mehr

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Die Assessment Center Vorbereitung entscheidet über deinen Erfolg im Auswahlverfahren. Ob du dich für eine Ausbildung, ein Studium, eine Führungsposition oder eine spezielle Fachlaufbahn bewirbst – das AC ist für viele Unternehmen und Behörden ein zentrales Auswahlverfahren, das gezielt die Eignung der Bewerber prüft. Mit der richtigen Vorbereitung kannst du hier besonders punkten! In diesem Video bekommst du eine Übung mit typischen AC-Aufgaben – wie zum Beispiel Logik- und Konzentrationstests. Außerdem erfährst du, wie du... Mehr