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Schimmel – ein lästiges Thema, mit welchem sich viele Menschen herumschlagen müssen. Doch wer trägt die Schuld, wenn Schimmel plötzlich in einer Mietwohnung auftritt? Und darf der Mieter bei einem Schimmelbefall stets die Miete mindern, bis dieser beseitigt ist? Dies ist davon abhängig, ob der Schimmel aufgrund einer vom Vermieter zu vertretenden Ursache auftritt oder ob sich der Schimmelbefall auf das Nutzerverhalten des Mieters zurückführen lässt. Ist letzteres der Fall, so ist eine Mietminderung unbegründet. … Mehr

Seit dem 17. Februar 2024 ist die EU-Verordnung 2022/2065, der so genannte Digital Services Act (DSA) europaweit anwendbar. Dieser schafft einen einheitlichen Rechtsrahmen für sämtliche Kategorien digitaler Vermittlungsdienste. In diesem Zuge hat die Bundesrepublik Deutschland das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) am 21. März 2024 verabschiedet. Es wird in Kürze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt einen Tag später in Kraft. Erfahren Sie mehr dazu in unserem Blogbeitrag.

Oftmals haben die Beteiligten eines Erbscheinsverfahrens vor dem Nachlassgericht keinerlei Ahnung, wer die Prozesskosten trägt und wonach sich dies bestimmt. Doch gerade in einem solchen Verfahren können, aufgrund von meist hohen Streitwerten und möglichen Vernehmungen oder Gutachten, erhebliche Kosten entstehen. Es ist daher durchaus von Vorteil bereits vor Beginn des Verfahrens einen Überblick über die möglicherweise anfallenden Kosten zu haben. Im Folgenden möchten wir Ihnen die Systematik der Kostenverteilung daher überblicksartig erläutern. Richterliches Ermessen – Einzelfallentscheidung Im … Mehr

Seit April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 g Cannabis legal. Die neue Freiheit bringt allerdings zahlreiche Unsicherheiten, insbesondere für Arbeitgeber mit sich. Was ist zu beachten? Wie gehe ich mit kiffenden Mitarbeitern um? Zieht nun der unverkennbare Geruch von Joints durch die Produktionshallen in Deutschland? Seit April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 g Cannabis legal. Die neue Freiheit bringt allerdings zahlreiche Unsicherheiten, insbesondere für Arbeitgeber mit sich. Worauf müssen … Mehr

Das Recht der verhandelten Unternehmensmitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) ist in Bewegung. Auf eine Vorlage des BAG hin hat der EuGH Gewerkschaftssitze im Aufsichtsrat im Fall einer SE-Gründung im Wege der formwechselnden Umwandlung als geschützten Besitzstand gewertet (sehen Sie hierzu unseren Blog-Beitrag vom 30. November 2022). In seinem hierauf folgenden Schlussbeschluss (23.3.2023 – 1 ABR 43/18) hat das BAG eine Beteiligungsvereinbarung, welche keine Gewerkschaftssitze vorsah, insoweit für unwirksam erklärt. Einen Rückgriff auf die gesetzliche Auffanglösung (§§ 34 ff. … Mehr

Schafft KI Arbeit, oder schafft KI Arbeit ab? Jedenfalls beschäftigt KI das Arbeitsleben und damit auch das Arbeitsrecht. Da können unsere Compliance-High-Performer Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner nicht untätig bleiben und analysieren, welche Herausforderungen der Einsatz von KI am und rund um den Arbeitsplatz mit sich bringt. Dies und vieles Mehr erfahren Sie in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER., dem Compliance-Podcast von SCHULTE RECHTSANWÄLTE. Links zur Episode: Datenschutzkonferenz, Orientierungshilfe – Künstliche … Mehr

In Bezug auf Listen ist viel gewonnen, wenn Sie auf die üblichen Bulletpoints verzichten und den Inhalt der Liste in einer alternativen Form darbieten. Möglichkeiten gibt es viele, allerdings passt nicht jede davon zu jeder Liste. Weiterlesen