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Vertretung in Gesellschafterversammlungen?

Voraussetzungen der Vertretung und Abgrenzung zur Begleitung Häufig enthalten Gesellschaftsverträge Regelungen, wonach sich Gesellschafter insbesondere durch der beruflichen Verschwiegenheit unterliegende Personen in Gesellschafterversammlungen vertreten lassen dürfen. Ohne eine solche Regelung ist die Vertretung grds. unzulässig. Ausnahmen können sich in engen Grenzen aus der gesellschaftsrechtlichen Treuepflicht ergeben. Für die Vertretung braucht es dann eine spezielle Vollmacht, die auch die Stimmrechtsausübung erfasst. Vertretung meint stets, dass der Gesellschafter nicht, dafür aber sein Vertreter in der Gesellschafterversammlung erscheint … Mehr

Leben um zu arbeiten oder Arbeiten um zu leben?

Leben um zu arbeiten oder Arbeiten um zu leben? 09/05/2024 11:15 Kanzlei_Dr_Riegger Der Beklagte ist Wirtschaftspädagoge und Lehrer an einer berufsbildenden Schule. Er erstellte ein animiertes Video mit dem Titel „Der weise Fischer/Anekdote zur Arbeitsmoral/Böll“ und veröffentlichte dieses auf Youtube. Die Klägerin ist ein Verlag. Sie publiziert die Werke des Schriftstellers Heinrich Böll, u.a. dessen Geschichte „Anekdote zur Senkung der Arbeitsmoral“. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Unterlassung des Youtube-Videos in Anspruch und behauptet, es … Mehr

Digitale-Dienste-Gesetz: Alte Regeln unter neuem Namen

Seit dem 17. Februar 2024 ist die EU-Verordnung 2022/2065, der so genannte Digital Services Act (DSA) europaweit anwendbar. Dieser schafft einen einheitlichen Rechtsrahmen für sämtliche Kategorien digitaler Vermittlungsdienste. In diesem Zuge hat die Bundesrepublik Deutschland das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) am 21. März 2024 verabschiedet. Es wird in Kürze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt einen Tag später in Kraft. Erfahren Sie mehr dazu in unserem Blogbeitrag.

Wer trägt in einem streitigen Erbscheinsverfahren die Kosten?

Oftmals haben die Beteiligten eines Erbscheinsverfahrens vor dem Nachlassgericht keinerlei Ahnung, wer die Prozesskosten trägt und wonach sich dies bestimmt. Doch gerade in einem solchen Verfahren können, aufgrund von meist hohen Streitwerten und möglichen Vernehmungen oder Gutachten, erhebliche Kosten entstehen. Es ist daher durchaus von Vorteil bereits vor Beginn des Verfahrens einen Überblick über die möglicherweise anfallenden Kosten zu haben. Im Folgenden möchten wir Ihnen die Systematik der Kostenverteilung daher überblicksartig erläutern. Richterliches Ermessen – Einzelfallentscheidung Im … Mehr

Folge 9, Legalisierung von Cannabis – Darf jetzt am Arbeitsplatz gekifft werden?

Seit April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 g Cannabis legal. Die neue Freiheit bringt allerdings zahlreiche Unsicherheiten, insbesondere für Arbeitgeber mit sich. Was ist zu beachten? Wie gehe ich mit kiffenden Mitarbeitern um? Zieht nun der unverkennbare Geruch von Joints durch die Produktionshallen in Deutschland? Seit April 2024 ist der Besitz von bis zu 25 g Cannabis legal. Die neue Freiheit bringt allerdings zahlreiche Unsicherheiten, insbesondere für Arbeitgeber mit sich. Worauf müssen … Mehr

Verhandelte Unternehmens­mitbestimmung – Nur der Wechsel ist beständig

Das Recht der verhandelten Unternehmensmitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) ist in Bewegung. Auf eine Vorlage des BAG hin hat der EuGH Gewerkschaftssitze im Aufsichtsrat im Fall einer SE-Gründung im Wege der formwechselnden Umwandlung als geschützten Besitzstand gewertet (sehen Sie hierzu unseren Blog-Beitrag vom 30. November 2022). In seinem hierauf folgenden Schlussbeschluss (23.3.2023 – 1 ABR 43/18) hat das BAG eine Beteiligungsvereinbarung, welche keine Gewerkschaftssitze vorsah, insoweit für unwirksam erklärt. Einen Rückgriff auf die gesetzliche Auffanglösung (§§ 34 ff. … Mehr

S03E08: How it works? KI und Arbeitsrecht

Schafft KI Arbeit, oder schafft KI Arbeit ab? Jedenfalls beschäftigt KI das Arbeitsleben und damit auch das Arbeitsrecht. Da können unsere Compliance-High-Performer Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner nicht untätig bleiben und analysieren, welche Herausforderungen der Einsatz von KI am und rund um den Arbeitsplatz mit sich bringt. Dies und vieles Mehr erfahren Sie in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER., dem Compliance-Podcast von SCHULTE RECHTSANWÄLTE. Links zur Episode: Datenschutzkonferenz, Orientierungshilfe – Künstliche … Mehr

Visualisierungsideen (14): Bringen Sie Listen in eine andere Form

In Bezug auf Listen ist viel gewonnen, wenn Sie auf die üblichen Bulletpoints verzichten und den Inhalt der Liste in einer alternativen Form darbieten. Möglichkeiten gibt es viele, allerdings passt nicht jede davon zu jeder Liste. Weiterlesen

Vermögensaufbau: Warum dein Steuerberater unverzichtbar ist

In diesem Video erkläre ich, warum dein Steuerberater entscheidend für deinen Vermögensaufbau ist. Als Experte hat er Einblicke in deine Finanzsituation und kann dir helfen, die besten Investitionsmöglichkeiten zu identifizieren, basierend auf deiner steuerlichen Situation. ———————————————————– Auf diesem Kanal findest du Informationen und Tipps rund um die Themen Steuergestaltung Vermögensaufbau und Vermögensschutz. Wir helfen dir, die Steuerbelastung für dich und dein Unternehmen erheblich zu mindern und Vermögen aufzubauen und zu schützen. Du findest hier wertvolle … Mehr