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LAG Niedersachsen, Urteil vom 16.01.2024,  9 Sa 575/23 Hintergrund: In Zeiten der Digitalisierung ist es naheliegend, dass auch Lohnabrechnungen nicht mehr in Papierform, sondern digital an die Mitarbeiter übermittelt werden. Dies geschieht häufig durch die jeweiligen Mitarbeiterpostfächer, die hierfür angelegt werden. Die Frage, was passiert, wenn ein Mitarbeiter der Übermittlung der Lohnabrechnungen über das Mitarbeiterpostfach widerspricht, hat bereits zwei Gerichte beschäftigt und liegt nun zur Entscheidung beim Bundesarbeitsgericht. Der Fall: Die Klägerin ist als Verkäuferin … Mehr

(LG Köln, Urt. v. 13.07.2023 – Az.: 237/22). Auch Ghostwriter können einen Anspruch auf Namensnennung haben. Das LG Köln hat in seinem Urteil 14 O 237/22 festgestellt, dass eine Nicht-Nennung des Namens von Ghostwritern zu einer Urheberrechtsverletzung i.S.d. § 13 UrhG führen kann. Der Hintergrund der Ghostwriting-Vereinbarung Im Fall ging es um eine Klägerin, die als professionelle Ghostwriterin vom Beklagten beauftragt wurde. Mündlich hatten beide Parteien vereinbart, dass die Ghostwriterin bei einem Buch mitwirkt. Das … Mehr

Ob ein Testamentsvollstrecker entlassen werden darf, ist oftmals nicht ganz einfach zu klären. Denn in § 2227 BGB heißt es: „Das Nachlassgericht kann den Testamentsvollstrecker auf Antrag eines der Beteiligten entlassen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt; ein solcher Grund ist insbesondere grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsmäßigen Geschäftsführung.“ Zunächst einmal bedeutet dies also, dass ein Testamentsvollstrecker, welcher durch den Erblasser bestimmt wurde, nur durch das Nachlassgericht und nicht eigenständig durch andere Beteiligte entlassen werden kann. Allerdings ist … Mehr

Seit einigen Jahren boomt der Beruf des Influencers. Doch wer Videos auf Social Media postet und dabei Produkte bewirbt, Hotels testet und Dienstleistungen bewertet, muss auch Steuern zahlen. Für viele Influencer kommt das überraschend. Deswegen widmen wir uns in unserer heutigen Folge den steuerlichen Besonderheiten für Influencer. Steuerberater gesucht? Von der Lohn- und Finanzbuchhaltung, über den Jahresabschluss und die Steuererklärungen bis hin zur Steuerberatung: Bei uns werden ausschließlich Steuerberater*innen tätig. Lernen Sie uns kennen und … Mehr

In meinem ersten Blogbeitrag zum neuen Cannabisgesetz hatte ich bereits einige Punkte angesprochen, die rechtlich bedenklich erscheinen: https://strafverteidiger-schlei.de/betaeubungsmittel-cannabisgesetz-teil-1/ Insbesondere das Nebeneinander von erlaubter bzw. strafbarer Pflanzenmenge einerseits und das Abstellen auf Wirkstoffgehalt andererseits bereitet Probleme – auch weil die Bestimmung der nicht geringen Menge erneut der Rechtsprechung vorbehalten bleiben soll (mit den hieraus resultierenden verfassungsrechtlichen Bedenken). Die Entscheidung des BGH Und schon kommt es, wie es kommen muss: Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat … Mehr

Wenn Sie die zentralen Begriffe Ihres Vortragsthemas konsequent mit Icons visualisieren und auf Ihren Folien zueinander in Beziehung setzen, hilft das den Zuhörenden nicht nur, sich die Inhalte einzuprägen, sie können sie auch besser miteinander verknüpfen. Weiterlesen