S02E12: SCHUFA-Entscheidung: keine (Kredit-)Auskunft unter dieser Nummer?

Verspielen unsere Compliance-Aficionados Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner ihren letzten Kredit oder machen sie es wie Eintracht Frankfurt gegen Bayern und scoren wie sie wollen? In der letzten Episode des Jahres des Compliance-Podcasts RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. widmen sie sich der Entscheidung des EuGH in Sachen SCHUFA, der automatisierten Datenauswertung nach Art. 22 DSGVO und besprechen, was das alles mit künstlicher Intelligenz zu tun hat. Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten … Mehr

Nennung von Urheberschaft ist vertraglich regelbar

“Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.” Dies regelt § 13 des Urheberrechtsgesetzes (“UrhG“). Der Bundesgerichtshof hat nun die Konturen dieses Rechts geschärft und entschieden, dass per Allgemeiner Geschäftsbedingung (“AGB“) die Nennung der Urheberschaft ausgeschlossen werden kann. Danach muss der Urhebende also nicht mehr genannt werden, wenn etwa ein von ihm angefertigtes Foto verwendet … Mehr

Gewerbliche Nutzung von Musik auf Instagram, TikTok & Co

#shorts 🚨Unsere #Mandanten erhalten gehäuft #Abmahnungen und Berechtigungsanfragen wegen urheberrechtswidriger Nutzung von Musik auf #Instagram, #TikTok und Co. Aktuell sind vermehrt #Berechtigungsanfragen der Mathe Law Firm im Umlauf, welche für Rechteinhaber Lizenzansprüche wegen der Verwendung eines Musikstücks in Instagram-Reels geltend machen. Im heutigen #Video erläutere ich, was Inhalt einer solchen Berechtigungsanfrage ist und wie ihr hierauf reagiert und was euch erwartet. 📽️ Habt Ihr auch eine Berechtigungsanfrage oder eine #Abmahnung erhalten und benötigt professionelle Unterstützung? … Mehr

Vorsicht beim Redesign etablierter Marken – Rechtsverlust droht!

Es ist häufig zu beobachten, dass Unternehmen ihre langjährig genutzten und gut etablierten Marken einem modernen Design unterziehen. Hierbei verfolgen sie unterschiedliche Ziele. Beispielsweise möchten sie auf ein verändertes Image reagieren oder bislang unerschlossene Zielgruppen ansprechen. Andere Unternehmen wollen sich von Wettbewerbern stärker abgrenzen. Ein Redesign kann aus Marketinggründen sinnvoll sein. Allerdings birgt es auch rechtliche Risiken. Und zwar dann, wenn im geschäftlichen Verkehr nur noch die abgeänderte Marke verwendet wird und nicht mehr die … Mehr

Betriebsrentenanpassung: „Fakten statt Fantasie“

Möchten Arbeitgeber die nach § 16 Abs. 1 BetrAVG im 3-Jahres-Rhythmus zu prüfende Betriebsrentenanpassung ablehnen, müssen sie darlegen, dass ihre wirtschaftliche Lage eine Anpassung der Betriebsrenten nicht erlaubt. Hierzu haben sie eine (negative) Prognose zu ihrer zukünftigen Belastbarkeit aufzustellen, aus der sich ableiten lässt, dass Betriebsrentenerhöhungen nicht aus den Erträgen und dem Vermögenszuwachs des Unternehmens bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufgebracht werden können. Eine Prognose zur wirtschaftlichen Entwicklung haben berichtspflichtige Arbeitgeber aber auch in den jährlich … Mehr

Aktuelle Fortbildung „Familienrecht“

Fortbildungszertifikat_RAin-Wypchol_Familienrechtsseminar_2023Herunterladen Der Beitrag Aktuelle Fortbildung „Familienrecht“ erschien zuerst auf Anwälte in Gießen.

Steuerrecht 2023: Hundesteuer für Hundetrainer?

Die Haltung von Hunden ist mit einigen Kosten verbunden. Das Verwaltungsgericht Mainz hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob dieser Haltungskosten im Falle einer Hunde Trainerin steuermindernd zu berücksichtigen sind. Geklagt hatte eine Hundetrainerin aus dem Raum Mainz, die nebenbei auch als Hunde Physiotherapeutin tätig ist. Gemeinsam mit ihrem Ehemann hält sie drei Hunde. Für zwei dieser Hunde machte sie die Haltungskosten, etwa in Form von Futter und Ausstattungsgegenstände, im Rahmen ihrer Steuererklärung … Mehr

#011 – Den ersten Mitarbeiter einstellen – mit Smaro Sideri

Sie möchten den allerersten Mitarbeiter einstellen? Dann hören Sie sich diese Folge an. Denn mit Smaro Sideri haben wir eine echte Expertin aus dem Arbeitsrecht eingeladen.  Über Smaro SideriNicht nur Geschäftsführer, Personalverantwortliche und Führungskräfte vertrauen in ihren Seminaren auf ihr Know-How, wenn es um arbeitsrechtliche Fragen geht. Auch Mütter schätzen ihre Meinung als ehrenamtliches Vorstandsmitglied im Verband berufstätiger Mütter. Seit 19 Jahren ist Smaro Sideri Fachanwältin für Arbeitsrecht. Dass man als Rechtsanwältin über den Tellerrand … Mehr

Weihnachts – Spezial Verkehrsrecht : Weihnachten und Silvester feiern und den Führerschein im neuen Jahr trotzdem behalten !

Selbst erständlich ist der Alkoholkonsum in der Vorweihnachtszeit und über die Feiertage das größte Risiko für den Führerschein. Bevor wir weiter unten in diesem Blog fachanwaltliche Tipps geben, hier zunächst einmal noch einige eher unbekannte weihnachtliche Fehler, die man im Zusammenhang mit dem Auto machen kann und mit einem Bußgeldbescheid bezahlen müsste. Weihnachtsdekoration im Fahrzeug warum eigentlich die Weihnachtsdekoration und Beleuchtung immer nur zu Hause am Balkon oder im Garten anbringen? Dieses Jahr schmücken wir … Mehr

Markenrechtliche Abmahnung: Wie sollten Unternehmen reagieren?

Erhält ein Unternehmen eine markenrechtliche Abmahnung, ist schnelles und richtiges Handeln gefragt. Das Ignorieren einer solchen Abmahnung kann aufgrund der hohen Streitwerte im Markenrecht zu erheblichen finanziellen Belastungen führen. Die entstehenden Anwalts- und Gerichtskosten sind nicht zu unterschätzen. Im Falle einer berechtigten Abmahnung ist es wahrscheinlich, dass der Markeninhaber seine Ansprüche gerichtlich durchsetzen wird.  Berechtigte Abmahnung: Welche Ansprüche hat der Markeninhaber? Im Falle einer berechtigten Abmahnung kann der Markeninhaber verschiedene Ansprüche geltend machen. Dazu gehört … Mehr