Kurzarbeit – alles Wichtige im Überblick 2/2

Nachdem wir Ihnen im letzten Beitrag einen einstiegsartigen Überblick in die rechtlichen Grundlagen der Kurzarbeit gewährt haben, möchten wir Ihnen als ihr Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in diesem Artikel weitergehende Fragen rund um die Thematik der Kurzarbeit beantworten. Was ist mit meinem Urlaub, wenn ich in Kurzarbeit bin?   Wie es um Urlaub bei Kurzarbeit steht, ist unter Juristen durchaus umstritten. Primär geht es dabei um die Frage, ob Arbeitgeber Urlaubsansprüche anteilig kürzen können, wenn Arbeitnehmer … Mehr

„Metall auf Metall“ macht Nägel mit Köpfen – Aufhebung des § 24 UrhG a.F.

Symbolbild (Screenshot Wavelab) „Metall auf Metall“ macht Nägel mit Köpfen – Aufhebung des § 24 UrhG a.F. „Freie Benutzung“ und starrer Melodienschutz aus § 24 UrhG a.F. wurden für unionsrechtswidrig erklärt und aufgehoben – Gewinn oder Verlust für die Kunstszene? Was gab den Anstoß für eine Urheberrechtsreform? Ausschlaggebend für die Aufhebung des § 24 UrhG a.F. am 07.06.2021 war die EU-Richtlinie 2019/790, auch „DSM-RL“ genannt, welche am 06.06.2019 in Kraft getreten war und deren für … Mehr

Krankengeld beantragen – wie viel Krankengeld gibt es?

Das Wichtigste zum Thema „Krankengeld“  Brauchen Sie arbeitsrechtliche Hilfe? Unsere Experten beraten Sie kostenlos und The post Krankengeld beantragen – wie viel Krankengeld gibt es? appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Arbeitsrecht Potsdam: Kurzarbeit – alles Wichtige im Überblick 1/2

  Seit über einem Jahr kämpfen zahlreiche Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie um ihr wirtschaftliches Überleben. Um Kündigungswellen oder gar eine Insolvenz zu vermeiden, werden in dieser prekären Situation oftmals Arbeitnehmer in Kurzarbeit geschickt. Was Kurzarbeit bedeutet, wann sie zulässig ist und was es mit dem Kurzarbeitergeld auf sich hat, erklärt Ihnen die Kanzlei Reimann als ihr Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in dem ersten von zwei Artikeln zum Thema Kurzarbeit. Was bedeutet Kurzarbeit? Kurzarbeit … Mehr

Übergriffige Steuerfahnder müssen in die Schranken gewiesen werden

„Deutschlands oberste Finanzrichter haben die Steuerfahndung zur Mäßigung aufgerufen. Es komme immer wieder vor, dass die Fahnder nicht sauber zwischen Strafverfahren und Steuerermittlungsverfahren trennten, sagte Bundesfinanzhof-Präsident Rudolf Mellinghoff am Dienstag in München. “Die Steuerfahndung muss sich entscheiden, welches Verfahren sie führen will”, sagte der Richter. Durch die Vermischung ergäben sich grundsätzliche Konflikte zwischen Straf- und Steuerjustiz. Zudem würden Betroffene mitunter benachteiligt. Es gebe Fälle, in denen Steuerpflichtige von den Strafgerichten rechtskräftig verurteilt worden seien und … Mehr

Erfolg im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen BOSCH

Buse Herz Grunst Rechtsanwälte (Foto: © Dietmar Schmidt) Erfolg im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren gegen BOSCH DPMA weist Widerspruch gegen die von unserer Mandantschaft vorgenommene Markenanmeldung „LB LA BOSCHÉ“ zurück. In einem für unsere Mandantin geführten markenrechtlichen Widerspruchsverfahren hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten unserer Mandantschaft entschieden, dass der gegen die von ihr vorgenommene Markeneintragung erhobene Widerspruch der Gegenseite in Gänze zurückgewiesen wird. Worum ging es in dem markenrechtlichen Widerspruchsverfahren? Unsere Mandantin vertreibt hauptsächlich Kopfbedeckungen … Mehr

Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich

Symbolbild (Montage: Dietmar Schmidt | Foto: © Pixels Hunter – stock.adobe.com) Gehackter Facebook-Account: Einstweilige Verfügung gegen Facebook erfolgreich Gericht verpflichtet Facebook, den Zugang zum gehackten Facebook-Profil einstweilen zu sperren und unsichtbar zu machen. In einem für unsere Mandantin gegen die Social-Media-Plattform Facebook geführten einstweiligen Verfügungsverfahren hat das Landgericht Kiel in seinem Beschluss vom 28.10.2020 (Az.: 2 O 95/20) entschieden, dass der gehackte Facebook-Account unserer Mandantin gesperrt wird und nicht länger sichtbar bleiben darf. Dies gilt … Mehr

Befristeter Arbeitsvertrag – Was ist rechtlich möglich?

Die Kanzlei Reimann – Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam informiert In der heutzutage sehr schnelllebigen Arbeitswelt werden immer mehr Mitarbeiter nicht mehr fest, sondern lieber befristet eingestellt. Welche Unterschiede zwischen einem unbefristeten und einem befristeten Arbeitsvertrag bestehen und worauf es zu achten gilt, klärt die Kanzlei Reimann als Ihr Anwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in diesem Artikel.  Der offensichtlichste Unterschied zwischen unbefristetem und befristetem Arbeitsvertrag liegt wohl in der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. So … Mehr

BGH: Bestpreisklauseln von Booking.com sind unzulässig

Der Bundesgerichtshof kippt in einem neuen Beschluss (Az.: KVR 54/20) die sogenannte Bestpreisklausel von Buchungsportalen wie Booking.com. Die Buchungsportale dürfen den Partnerhotels nicht mehr verbieten, Zimmer auf der hoteleigenen Webseite für denselben oder einen günstigeren Preis anzubieten. Die „engen Bestpreisklauseln“ seien nicht mit dem Kartellrecht vereinbar. Erfahren Sie mehr zum Hintergrund des aktuellen falls und zu den Entscheidungsgründen des Bundesgerichtshofes.

Kündigung erhalten – Wie verhalte ich mich richtig?

In Zeiten von Corona geht es leider vielen Unternehmen wirtschaftlichen schlecht. Einige Arbeitgeber sehen sich vielleicht gezwungen, bei den Kosten für Mitarbeiter zu sparen und sprechen Kündigungen aus. Wie Sie sich nach Erhalt einer Kündigung verhalten sollten und welche Dinge zu beachten sind, erläutert Ihnen die Kanzlei Reimann als Ihr Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeitsrecht in Potsdam in folgendem Beitrag. Zuerst einmal: Sie sind nicht alleine – wir helfen Ihnen! Im deutschen Arbeitsrecht ist es gar … Mehr