Es ist nicht alles Gold, was glänzt

In der letzten StrafArbeit-Episode vor den Weihnachtsferien sprechen Dr. Kerstin Pallinger und Dr. Jörg Podehl über das Thema „Kontrolle im Betrieb“ und die Frage, wie Kriminalfälle im Unternehmen verhindert werden können. Dazu nutzen die Podcast-Autoren den aktuellen Skandal um die Aurubis AG, der im Zuge eines groß angelegten (Banden-)Betrugs Edelmetalle im Wert von 185 Millionen EUR entwendet wurden, um neben rechtlichen Begriffen wie der Legalitätspflicht und der Vorstandshaftung genauer zu beleuchten, wie Compliance- und Whistleblowing-Systeme … Mehr

Preisangabe: Flaschenpfand gesondert ausweisen

Preisangabe: Flaschenpfand gesondert ausweisen 18/12/2023 10:24 Kanzlei_Dr_Riegger Wer als Unternehmer Verbrauchern Waren anbietet oder diese unter Angabe des Preises bewirbt, muss den Gesamtpreis angeben (§ 3 Abs. 3 PAngV Wettbewerbsrecht: Leistungen). Der Gesamtpreis ist der Preis, der einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile für eine Ware zu zahlen ist (§ 2 Nr. 3 PAngV). Es stellt sich die Frage, ob ein Flaschenpfand als sonstiger Preisbestandteil in den Gesamtpreis eingerechnet werden muss. Der Kläger, ein klageberechtigter Verein, … Mehr

Folge 24: Noch mehr Mythen im Arbeitsrecht – gefährliches Halbwissen vermeiden!

Was viele sagen ist nicht automatisch richtig! Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Arbeitsrechtliche Bücher bei der Nomos Verlagsgesellschaft https://www.nomos-shop.de/nomos/rechtspraxis/arbeitsrecht/individualarbeitsrecht/id/161/ Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung Urteil vom 14. Mai 2019 – C-55/18 https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-05/cp190061de.pdf Die „Stechuhrentscheidung“ des Bundesarbeitsgerichtes Beschluss vom 13. September 2022 – 1 ABR 22/21 https://www.bundesarbeitsgericht.de/presse/einfuehrung-elektronischer-zeiterfassung-initiativrecht-des-betriebsrats/ Verpflichtende jährliche Datenschutz-Schulung für Mitarbeiter E-Mail an Frau Klatt: sk@scharf-und-wolter.de Bitte Name, Vorname und E-Mail-Adresse der Teilnehmer/innen mitteilen (€ 59 zzgl. USt. … Mehr

BGH: Umfang der Aufklärungspflicht (Glaubhaftigkeit)

Rechtsanwalt Jens Schiminowski (strafverteidiger.team) hat mit einer Verfahrensrüge das Urteil des Landgerichts Aachen vom 16. November 2022 (61 KLs 13/22) durch den Bundesgerichtshof (BGH) aufheben lassen; die Sache muss jetzt in Aachen fast vollständig neu verhandelt werden (BGH, Beschluss vom 7. November 2023 – 2 StR 284/23). Dabei hat der BGH sich zum Umfang der Aufklärungspflicht bei Tatsachen geäußert, die für die Glaubhaftigkeit der Aussage eines Belastungszeugen relevant sein können. Erfahren Sie hier mehr über … Mehr

Revision: BGH zum Umfang der Aufklärungspflicht (Glaubhaftigkeit)

Rechtsanwalt Jens Schiminowski (strafverteidiger.team) hat mit einer Verfahrensrüge das Urteil des Landgerichts Aachen vom 16. November 2022 (61 KLs 13/22) durch den Bundesgerichtshof (BGH) aufheben lassen; die Sache muss jetzt in Aachen fast vollständig neu verhandelt werden: BGH, Beschluss vom 7. November 2023 – 2 StR 284/23. 1. Gegenstand und Ablauf des Verfahrens Das Landgericht Aachen hatte den von Kollegen aus dem Großraum Aachen verteidigten Angeklagten wegen Vergewaltigung, mehrerer auch gefährlicher Körperverletzungen, Bedrohung und Beleidigung … Mehr

EHRVERLETZENDE ÄUSSERUNG ODER MEINUNGSFREIHEIT?

Immer wieder stellt sich die Frage, ob eine ehrverletzende Äußerung eine Kündigung rechtfertigen kann oder die Grenzen der Meinungsfreiheit oder des Vertraulichkeitsschutzes dem entgegenstehen. Bei der rechtlichen Bewertung sind grundsätzlich immer auch die Umstände zu berücksichtigen, unter denen der Arbeitnehmer die Äußerung getätigt hat. So dürfen z.B. Äußerungen gegenüber Familienangehörigen und engen Freunden in einer WhatsApp-Gruppe nicht zur Rechtfertigung einer Kündigung herangezogen werden. Dies gilt auch bei Äußerungen unter Arbeitskollegen, die bedingt durch Aufgabe, Funktion … Mehr

#012 – Unterwegs mit dem Zollfahnder Markus Bitzer

Unsere neue Staffel beginnen wir mit einem echten Zollexperten. Damit steigen wir direkt ein in das Thema Steuerhinterziehung und alles was Sie dazu jemals wissen wollten. Abgesehen natürlich von Tipps zur Steuerhinterziehung. Unser erster Staffelgast verrät Ihnen, wie Sie nicht ins Gefängnis kommen. Über Markus BizerKaum jemand kennt sich besser mit Zollfragen aus als Markus Bitzer. Er war nicht nur Zollbeamter, sondern auch 15 Jahre als Zollfahnder tätig. Geldwäsche und organisierte Kriminalität gehörten damit zu … Mehr

Was läuft schief beim Nachlassgericht? Stolperfallen und Irrtümer vermeiden.

Im Erbfall ergibt sich notwendigerweise der Kontakt zum Amtsgericht, Abteilung für Nachlassachen (Nachlassgericht). Viele Menschen haben in einem solchen Fall erstmals in ihrem Leben mit dem Nachlassgericht zu tun. Die Praxis zeigt, dass viel Unwissenheit herrscht: was macht das Nachlassgericht überhaupt? Wann muss ich mich dorthin wenden? Was kann ich vom Nachlassgericht erwarten? Das Video klärt auf und stellt dar, wofür das Nachlassgericht zuständig ist. Der zweite Teil des Videos richtet sich hauptsächlich an Rechtspflegerinnen … Mehr

Mythen im Arbeitsrecht: Ein Anwalt klärt die spannendsten Fragen

Die Arbeitswelt ist von zahlreichen rechtlichen Vorschriften geprägt, doch oft kursieren viele falsche Vorstellungen und The post Mythen im Arbeitsrecht: Ein Anwalt klärt die spannendsten Fragen appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.