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Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) 1. Einleitung In die festgefahrene Debatte um die Reform der … Mehr

Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) kam der deutsche Gesetzgeber (verspätet) seiner Pflicht zur Umsetzung der EU-Whistleblowing Richtlinie nach und hat erstmals einen weitreichenden verbindlichen Schutz von Hinweisgebern geschaffen. An entscheidenden Stellen ließ der Gesetzgeber jedoch für die Praxis wichtige Probleme ungelöst (siehe hierzu auch unsere FAQ zum Hinweisgeberschutzgesetz Teil 1 und Teil 2). Wir beleuchten daher heute 5 praxisrelevante Fragen im Zusammenhang mit der Reichweite und den Grenzen des Schutzes für Hinweisgeber nach dem Hinweisgeberschutzgesetz. 1. … Mehr

Tipps zum Ausspruch von wirksamen krankheitsbedingten Kündigungen Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Arbeitsrechtliche Bücher beim Beck-Verlag https://www.beck-shop.de/recht/arbeitsrecht/1433/ Keine Zahlung von Annahmeverzugslohn bei Leistungsunfähigkeit Urteil des BAG vom 21.07.2021 – 5 AZR 543/20 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-543-20/ Folge 10 – Mythen im Arbeitsrecht – Schluss mit gefährlichem Halbwissen! https://arbeitsrecht-fuer-arbeitgeber.podigee.io/11-new-episode

Im Handelsregister sind für alle Informationen über in Deutschland registrierte Unternehmen öffentlich einsehbar. Eine der zwingenden Informationen bei GmbHs ist auch der Wohnort, Name und das Geburtsjahr des Geschäftsführers. Das wollte sich ein Geschäftsführer nicht gefallen lassen und zog vor das Oberlandesgericht Celle (Az.: 9 W 16/23). Zweck des Handelsregisters Das Handelsregister gibt Auskunft über die wichtigsten Informationen von Unternehmen, etwa über den Gesellschaftsvertrag, Änderungen von diesem, wer Prokurist oder vertretungsberechtigt ist oder ob ein … Mehr

Welche Steuern muss ich als Angestellte, Vermieter, Rentnerin, Selbständiger, Unternehmerin oder Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft zahlen? Wir haben lange überlegt, ob wir Ihnen, liebe Hörerinnen und Hörer, dieses Thema wirklich antun wollen. Denn in dieser Folge geht es um Steuern. Und zwar ausschließlich um Steuern. Allerdings ist dieses Wissen für jeden Gründer und auch für jeden Unternehmer – ja eigentlich für jeden – so wichtig und essentiell, dass wir nicht darum herum kommen, es einmal ordentlich … Mehr

Anspruch auf kostenlose Kopie der Patientenakte? Dazu hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 26.10.2023 – C-307/22 – entschieden. Und zwar haben Patienten/Patientinnen das Recht, kostenlos eine erste Kopie ihrer Patientenakte zu erhalten, so der EuGH. Auch dann hätten die Patienten/Patientinnen dieses Recht, wenn Regelungen in EU-Mitgliedsstaaten etwas anderes vorsehen würden. Was ist passiert? Der Sachverhalt Anspruch auf kostenlose Kopie der Patientenakte? Zu dieser Frage hatte der EuGH folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Ein deutscher Patient … Mehr

Verstoßen Social-Media Nutzer gegen die Community-Standards hat dies im schlimmsten Falle eine Account-Sperrung bzw. Löschung zur Folge. Genau dies ist einer Facebook Nutzerin passiert. Ihr Account wurde gesperrt. Vor Gericht versuchte sie zu erwirken, dass er freigeschaltet wird, damit sie ihre sozialen Beziehungen pflegen kann. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verwehrte ihr ihr Begehren (Az.: 17 W 8/23). Der Sachverhalt Eine Facebook-Nutzerin mit einer fünfstelligen Followerzahl aus dem Umland von Hanau verstieß auf ihrem Konto … Mehr