Schwedische Datenschutzbehörde verhängt Bußgeld gegen Spotify

Dr. Michael Funke   Die schwedische Datenschutzbehörde (Integritetsskyddsmyndigheten, MIY) hat gegen Spotify eine Geldbuße in Höhe von ca. 5 Mio. EUR wegen Verstößen gegen Art. 12 Abs. 1 und Art. 15 Abs. 1 lit. a) – d) und g) und Art. 15 Abs. 2 DSGVO für Versäumnisse bei der Beantwortung von Auskunftsersuchen verhängt (Pressemitteilung und […] Der Beitrag Schwedische Datenschutzbehörde verhängt Bußgeld gegen Spotify erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.

Strafrecht 2023: Die letzte Generation – eine kriminelle Vereinigung?

Die Klima-Bewegung „Letzte Generation“ sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Unter anderem mit ihren Blockaden in Berlin wurde die Bewegung bundesweit bekannt. Sogar Olaf Scholz äußerte sich zu der „Letzten Generation“ und nannte sie „völlig bekloppt„. Neue Schlagzeilen erntete die „Letzte Generation“ nach der Durchführung einer durch die bayrische Generalstaatsanwaltschaft angeordneten bundesweiten Razzia. Die Vermutung, die letzte Generation stelle eine „kriminelle Vereinigung“ dar. Ist etwas dran an dem Vorwurf? Was ist passiert? Am frühen Morgen des … Mehr

Kündigung und Einwurfeinschreiben

Kündigt der Arbeitgeber, muss er den Zugang der Kündigung im Streitfall beweisen können. Der Nachweis betrifft nicht nur den Zugang […]

FAQ für Unternehmen: fünf praxisrelevante Fragen zum Hinweisgeberschutzgesetz

Finally! Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 2. Juli 2023 in Kraft getreten. Damit müssen Unternehmen ab 250 Beschäftigten ab sofort eine Meldestelle haben, an die sich Mitarbeiter zur Meldung von Fehlverhalten wenden können. Nachfolgend fünf FAQ aus der Beratungspraxis: 1. Was passiert, wenn die Meldestelle derzeit noch nicht errichtet ist? Das HinSchG sieht die Möglichkeit der Verhängung eines Bußgeldes gem. § 42 Abs. 2 erst ab dem 1. Dezember 2023 vor. Die Höhe kann bis … Mehr

Folge 13: Praxistipps für Arbeitgeber vom Präsidenten des Arbeitsgerichts Hamburg / Urlaubsrecht, Abmahnungen und mehr

Interview mit Herrn Dr. Esko Horn Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de BAG zur Leistungsunfähigkeit (Urteil vom 21.07.21 5 AZR 543/20) https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-543-20/ BAG zum Verfall von Urlaubsabgeltung (Urteil v. 31.01.2023 – 9 AZR 244/20) https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/9-azr-244-20/ Bestellen Sie die Aufzeichnung unseres Webinars zum Hinweisgeberschutzgesetz (€ 125 zzgl. USt.) –>Mail an Frau Klatt (sk@scharf-und-wolter.de)

Sperrung mehrerer YouTube-Videos für unseren Mandanten durchgesetzt

Symbolbild (Montage: ©BUSE HERZ GRUNST RECHTSANWÄLTE) Sperrung mehrerer YouTube-Videos für unseren Mandanten durchgesetzt Doppelter Erfolg für unser Medienrechtsteam gegen Google in zwei Verfahren wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung. Schnell zum Inhalt: Worum ging es in diesen Löschungsverfahren? Wie sind wir gegen das YouTube-Video vorgegangen? Fazit Unsere zuständigen Anwälte im Medien- und Wirtschaftsrecht Worum ging es in diesen Löschungsverfahren? Unser Mandant war als technischer Geschäftsführer bei einem großen deutschen Automobilzulieferer beschäftigt. Nachdem er eine Presseanfrage von einer überregionalen Zeitung … Mehr

Nachgefragt #7 Digitales Lernen

Die Digitalisierung greift um sich – und hat in den letzten zwei Jahren einen regelrechten Schub erfahren. Dies gilt aber nicht nur im Alltag, sondern auch im Studium. Aber: Ist digitales Lernen überhaupt sinnvoll? Wenn ja: Welche Mittel stehen mir zur Verfügung? Bietet mir Alpmann Schmidt auch Möglichkeiten, digital zu lernen? Antworten auf diese Fragen liefert das neue Nachgefragt-Video. Hier erläutert Christian Sommer, bei Alpmann Schmidt für alle digitalen Angebote zuständig und als langjähriger Repetitor … Mehr

Arbeitsrecht: Update zum Hinweisgeberschutzgesetz

Shownotes Bundestag und Bundesrat haben der Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Hinweisgeberschutzgesetz zugestimmt. Damit tritt das Gesetz nun zum 2.7.2023 in Kraft. Michelle Althen-Punjabi bespricht mit Daniel Happ was sich in der aktuellen Fassung getan hat. Erfahren Sie, welche Änderungen hinsichtlich des Anwendungsbereichs jetzt zu beachten sind, um mögliche Rechtsfolgen bei Verstößen zu vermeiden. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Zuhören. Social Media Weitere Websites: Hinweis Rechtsberatung Dieser Podcast (und die dazugehörigen Unterlagen) stellt (stellen) keine … Mehr