#55 – Künstliche Intelligenz und ChatGPT

Wie Kanzleien profitieren können Obwohl Künstliche Intelligenz schon länger Thema ist, hat ChatGPT in den letzten Monaten für einen echten Hype gesorgt. Doch kann das Programm den Arbeitsalltag wirklich erleichtern? Das wollen wir im Gespräch mit Stefan Groß, Steuerberater und Certified Information Systems Auditor (CISA) bei Peters, Schönberger & Partner, klären. Die Technik hinter den Programmen klären wir ebenso wie konkrete Anwendungsmöglichkeiten für Steuerberater. Welche Grenzen hat das System und wo könnte die Reise in … Mehr

Datenübermittlung in die USA: EU erlässt neuen Angemessenheitsbeschluss

Philipp Hellwig   Die EU- Kommission hat am 10. Juli 2023 einen Angemessenheitsbeschluss für den Datenschutzrahmen EU-USA angenommen. Hintergrund Der neue EU-USA-Datenschutzrahmen ist die rechtspolitische Antwort auf die beiden Schrems-Urteile des EuGH. Das Schrems II-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 16. Juli 2020 war eine Reaktion auf das Schrems-Urteil von 2015 und betraf den Datentransfer […] Der Beitrag Datenübermittlung in die USA: EU erlässt neuen Angemessenheitsbeschluss erschien zuerst auf JBB Rechtsanwält:innen.

Strafrecht 2023: Problemfeld Cyberkriminalität

Mit voranschreitender Digitalisierung nimmt auch die Internetkriminalität exponentiell zu. Betroffene sehen sich mit immer neuen Tätern und Tatbegehungen konfrontiert.  Cybercrime Cybercrime, mitunter auch als Internet-, Computer- oder Cyberkriminalität bezeichnet, stellt ein ständig wachsendes Phänomen dar und Unternehmen wie auch Strafverfolgungsbehörden zunehmend vor Herausforderungen.  Gemeint sind damit Straftaten, die sich gegen das Internet selbst richten. Eine abschließende Auflistung der Begehungsmodalitäten ist dabei kaum möglich. Aus der Presse bekannt sind beispielsweise das Hacking, das Phishing oder auch … Mehr

Unterlassungsanspruch für Dr. Jürgen Todenhöfer erfolgreich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt

Jürgen Todenhöfer (© Privat Archiv) Unterlassungsanspruch für Dr. Jürgen Todenhöfer erfolgreich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt Landgericht Hamburg verbietet rufschädigende Äußerung eines Filmemachers. Schnell zum Inhalt: Worum ging es in diesem äußerungsrechtlichen Verfahren zum Medienrecht? Wie wurde der Beschluss vom Landgericht Hamburg begründet? Fazit Unsere zuständigen Anwälte im Medien- und Wirtschaftsrecht Worum ging es in diesem äußerungsrechtlichen Verfahren zum Medienrecht? Unser Mandant, Herr Dr. Todenhöfer, ist ein bundesweit bekannter Politiker, Publizist und ehemaliger Medienmanager. Der Antragsgegner … Mehr

BGH urteilt: Google muss Suchtreffer nur bei Nachweis von Falschangaben löschen

In dem konkreten Fall ging es um ein Paar aus der Finanzbranche, das mehrere kritische Artikel über ein Anlagemodell aus den Suchergebnissen von Google entfernen lassen wollte. Google löschte die Treffer nicht. Die Begründung: Man könne nicht eindeutig beweisen, dass die Artikel falsche Angaben enthalten. Auch der BGH wies die Klage des Paares ab. Die Kläger hätten es „versäumt, gegenüber der Beklagten den ihnen obliegenden Nachweis zu führen, dass die dort enthaltenen Informationen offensichtlich unrichtig … Mehr

Löschung von Suchergebnissen bei Google

Löschung von Suchergebnissen bei Google 11/07/2023 21:57 Kanzlei_Dr_Riegger Im Urteil vom 23. Mai 2023 beschäftigt sich der BGH der Frage, unter welchen Voraussetzungen Google verpflichtet ist, Links auf ehrverletzende Internet-Inhalte aus seiner Suchliste zu löschen (https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2023&Seite=3&nr=134043&pos=97&anz=1320). Der Kläger ist in der Finanzdienstleistungsbranche in führender Stellung tätig. Er fühlt sich durch drei Artikel auf der Website eines Branchendienstes in die Nähe dubioser Geschäftspraktiken gerückt und behauptet, dass wesentliche Aspekte der dort geschilderten Sachverhalte unrichtig seien. Ein … Mehr

Arbeitsrecht 2023: Krankmeldung nach Kündigung?

Kündigen ist im Arbeitsverhältnis nicht immer leicht und angenehm. Reichen Arbeitnehmer*innen nach einer Kündigung eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ein, wird häufig angezweifelt, dass diese auch wirklich erkrankt sind. Mit einem solchen Fall hatte sich nun auch das Landesarbeitsgericht Niedersachsen zu befassen. Konkret ging es in der Entscheidung um einen bei einer Zeitarbeitsfirma tätigen Arbeitnehmer, der durch seinen Arbeitgeber gekündigt wurde.  Am Tag nach der Kündigung meldete er sich krank und legte seinem Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu. Es … Mehr

Jura Mythen: Der Lehrer beendet die Stunde

Die Schule soll auf das spätere berufliche wie auch private Leben vorbereiten. Dabei gilt in Deutschland eine Schulpflicht. Befreiungen von dieser sind nur in seltenen Fällen möglich. Aber was dürfen Lehrer eigentlich für pädagogische Maßnahmen ergreifen? Die Schulpflicht Für alle in Deutschland lebenden Kinder gilt eine Schulpflicht. Diese beginnt in der Regel mit dem sechsten Lebensjahr. Kinder sind demnach verpflichtet, eine Schule zu besuchen. Eine Ausnahme in Form von Hausunterricht ist nur bei Vorliegen einer … Mehr

BFH: SPEKULATIONSSTEUER BEI VERÄUSSERUNG DER HAUSHÄLFTE NACH SCHEIDUNG?!

Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung zur begünstigten Veräußerung eines Familienwohnheims im Rahmen der privaten Veräußerungsgeschäfte (§ 23 EStG) in einem jüngst veröffentlichten Urteil verschärft, mit nicht unerheblichen Auswirkungen auf die Praxis. Die Veräußerung einer Immobilie innerhalb von zehn Jahren (Spekulationsfrist) seit der Anschaffung ist grundsätzlich steuerbar. Ausgenommen ist ein Veräußerungsgewinn von der Versteuerung, wenn die Immobilie durchgängig zwischen Anschaffung und Veräußerung oder im Jahr der Veräußerung und in den beiden vorangegangenen Jahren zu eigenen Wohnzwecken … Mehr