Markenanmeldung für das Metaverse – Schutz und Chancen für virtuelle Marken

Durch die Markenanmeldung im Metaverse eröffnen sich Unternehmen neue Chancen, die weit über den traditionellen Raum hinausgehen. Virtuelle Marken können in verschiedenen Metaverse-Plattformen und -Spielen präsent sein, was die Reichweite und Sichtbarkeit erhöht. Die Interaktion mit Benutzern, die Schaffung einzigartiger Erlebnisse und die Integration von virtuellen Produkten können zu neuen Einnahmequellen führen. Unternehmen sollten die Dynamik des Metaverse nutzen, um ihre Markenbotschaft zu verbreiten und engagierte Communitys aufzubauen. Auch, wenn das Metaverse noch ganz am … Mehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): Die §§ 305 ff. BGB in der Klausur | Jurastudium

In diesem Video zeige ich Ihnen alles, was Sie über AGB und die §§ 305 ff. BGB im Staatsexamen wissen müssen. AGB sind in juristischen Klausuren eher unbeliebt: Das Thema weist nicht nur viele verschiedene Facetten auf, sondern verlangt auch (scheinbar) viel Einzelwissen ab. Wir erörtern in diesem Video alles, was Sie für das Verständnis der Problematik im Staatsexamen brauchen und üben das Gelernte zum Abschluss anhand von zwei Übungsfällen. 0:00 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 0:39 … Mehr

Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung

Die grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung kann für Unternehmen attraktiv sein, um auf ausländische Fachkräfte zuzugreifen oder flexibel auf saisonale Nachfrage zu reagieren. […]

Datenschutzrecht 2023: Verschuldensunabhängige Haftung bei Verstoß gegen DSGVO?

Ein gegenwärtiges Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof wirft Licht auf die Frage, welche Voraussetzungen gelten, wenn eine Datenschutzbehörde Bußgeld gegen ein Unternehmen wegen Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung („DSGVO„) erhebt. Umstritten ist, ob dem Verstoßenden ein Verschulden zur Last gelegt werden muss. Viele Datenschutzbehörden in Deutschland gehen davon aus, ein solches sei nicht erforderlich. Es bestehe beim Verstoß damit eine sogenannte verschuldensunabhägige Haftung. Der Generalstaatsanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordon hat nun vor dem Prozess seine Schlussanträge vorgelegt. … Mehr

Cookies ohne Einwilligung gespeichert – Auswirkungen auf Vertragsschluss?

Was sind die Folgen, wenn Nutzer*innen Verträge auf Websites schließen, die ohne Einwilligung Cookies zur Analyse von Nutzungsverhalten auf den jeweiligen Endgeräten speichert? Zu einer ähnlichen Fragestellung hatte sich ein französisches Gericht (der Cour d’appel de Grenoble) jüngst geäußert. Das Gericht entschied, dass ein Vertrag zur Erstellung einer Website nichtig sei, weil die zu erstellenden Website derart konstruiert gewesen sei, dass sie Cookies zur Analyse des Nutzungsverhaltens ohne Einwilligung der Nutzer*innen speicherte. Das habe der … Mehr

OLG urteilt: Trunkenheitsfahrt auf E-Scooter führt zum Führerscheinentzug

Gefahrenpotenzial hoch: E-Scooter werden Kraftfahrzeugen gleichgestellt Das Amtsgericht argumentierte, dass die Nutzung eines E-Scooters allgemein viel weniger gefährlich sei als die eines Autos. Eine Trunkenheitsfahrt auf dem E-Scooter könne Dritte nicht in gleichem Maße gefährden. Das OLG war davon nicht überzeugt: Ein Zusammenstoß mit einem E-Scooter könne „ganz erhebliche, unter Umständen sogar tödliche Verletzungen“ verursachen. Für das OLG ist die Situation daher eindeutig: E-Scooter können ebenso wie Autos tödliche Zusammenstöße verursachen. Dieses Urteil ist beachtenswert: … Mehr

Arbeitsrecht: Gleichstellungsgrundsatz für Leiharbeitnehmer?

Shownotes Die aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in der Leiharbeit ist Thema der heutigen Ausgabe. Wir möchten Ihnen aufzeigen, welche grundlegenden Fragen das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden hatte, welchen Gang das Verfahren genommen hat und natürlich welche praktischen Konsequenzen sich aus der Entscheidung für Sie ergeben. Michelle Althen diskutiert zu diesem Thema mit Daniel Happ. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Zuhören und empfehlen Ihnen dazu auch unseren Newsbeitrag vom … Mehr

Passbeschaffungskosten für Ausländer

Worum gehts? Immer wieder stellt sich deutschen aber auch ausländischen Mitbürger:innen die Frage, ob die Kosten für eine Passbeschaffung bzw. eines Personalausweises bei Bezug von Sozialhilfeleistungen von der Behörde übernommen werden. In diversen Urteil u.a. vom BVerwG und BSG wurde ein solcher Anspruch verneint. Argument: Die Kosten sind in der Regelleistung/dem Regelbedarf enthalten. Neues Urteil […]