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Collage/Foto: © D.Schmidt, SeanPavonePhoto – stock.adobe.com Drogenhandel aus dem Koks-Taxi Mindeststrafe erreicht – 1 Jahr auf Bewährung Bearbeiter: Benjamin GrunstRechtsgebiet: DrogenhandelErgebnis: 1 Jahr auf BewährungWo? Amtsgericht Berlin Tiergarten – Schöffengericht Erwischt auf der Drogenfahrt im Koks-Taxi. Die Polizei beobachtete unseren Mandanten wie immer wieder neue Personen kurz ins sein Auto einstiegen und an der nächsten Ecke wieder ausstiegen. Die Vermutung bestätigte sich bei der Durchsuchung des Autos. Anklage zum Schöffengericht wegen Handel mit Betäubungsmitteln in … Mehr

Was im Leben ist schon wesentlich, wichtig oder besonders wichtig? Bevor es diese Woche bei unseren Compliance-Koryphäen (Eigenzuschreibung) Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner philosophisch wird, verweisen sie lieber auf die hohe Kritikalität der NIS-2-Richtlinie und deren gesetzlichen Pflichten der Cybersicherheit für zahlreiche Unternehmen in Industrien wie Chemie, Lebensmittel, Fahrzeug- und Maschinenbau. All das und noch viel mehr in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER., dem Compliance-Podcast von SCHULTE RECHTSANWÄLTE. Bei allen Fragen … Mehr

### In Folge 11 meines Podcasts „Der Medienanwalt“, spreche ich über das Thema: ,,Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch IRL (In Real Life) Streaming“. __________________________________________________________________________ Willkommen bei Geßner Legal – Ihre Experten im Medienrecht! Geßner Legal ist eine hochspezialisierte Medienrechts-Boutique, die bundesweit in den Bereichen Medienrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Sportrecht und Arbeitsrecht tätig ist. Unser Ziel ist es, Ihnen eine optimale, schnelle und effiziente Rechtsberatung zu bieten. Deshalb konzentrieren wir uns ausschließlich auf diese Rechtsgebiete. Unser engagiertes Team aus … Mehr

Aktuelle Fallbeispiele In Folge 11 meines Podcasts „Der Medienanwalt“, spreche ich über das Thema: ,,Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch IRL (In Real Life) Streaming“. IRL Streaming, also das Live-Übertragen von alltäglichen Aktivitäten ins Internet, erfreut sich wachsender Beliebtheit. Doch die Grenzen zwischen Kommunikationsfreiheiten, öffentlichem Informationsinteresse vs. Persönlichkeitsrecht verschwimmen zunehmend, was zu rechtlichen Auseinandersetzungen führt. Nicht jedem ist dabei klar, was eigentlich erlaubt ist und was nicht. Anhand von eigenen Fallbeispielen, wie dem des Streamers Montana Black oder eines … Mehr

Der Bundestag hatte am 23.02.2024 den Regierungsentwurf „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ (nachfolgend „Cannabisgesetz“ oder „CanG“ genannt) angenommen, und zwar in der Ausschussfassung (also unter Berücksichtigung der vom 14. Ausschuss für Gesundheit beschlossenen Änderungsvorschläge.) Auf einige wesentliche Abweichungen zwischen Regierungsentwurf und Ausschussfassung werde ich nachstehend hinweisen. Die vollständige Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses findet sich hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/104/2010426.pdf Dem hat der Bundesrat am 22.03.2024 zugestimmt, ohne den Vermittlungsausschuss anzurufen. Nach Ausfertigung und Verkündung könnte das Gesetz nun zum … Mehr

Besteller muss darlegen können, dass ein Werkvertrag vorliegt Zahlreiche Unternehmen, etwa im Bereich der IT, spezialisieren sich darauf, besondere Dienstleistungen, zum Teil erfolgsabhängig, zu erbringen. Hierbei müssen jedoch beide Seiten – Unternehmen wie Kunde – besonders aufmerksam auf den Vertragswortlaut achten. Denn die klare Unterscheidung zwischen einem Werkvertrag und einer Arbeitnehmerüberlassung ist für Unternehmen bereits bei der Ausgestaltung ihrer Verträge von entscheidender Bedeutung, um später schwerwiegende rechtliche Konsequenzen aus dem Vorwurf einer verdeckten Arbeitnehmerüberlassung zu … Mehr

Aber Achtung: Für die Befristung gilt nach wie vor die Schriftform. Damit sind auch solche Arbeitsverträge gemeint, die eine Beendigung durch Eintritt des Rentenalters haben. Gemäß Nachweisgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die wesentlichen Bedingungen eines Arbeitsvertrags schriftlich niederzulegen. Das will die Bundesregierung nun ändern: Arbeitgeber werden die Bedingungen ihrer Arbeitsverträge in Zukunft nicht mehr in Papierform mit Unterschrift übergeben müssen. Die Reform sieht vor, dass statt der Schriftform (§ 126 BGB) für die Vertragsbedingungen künftig … Mehr