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Wiederholt hatte ich über Rechtsfragen der Auslieferung berichtet, u. a. über die Auslieferung in die Türkei, zuletzt hier (zur Ausweisung türkischer Staatsangehöriger findet sich hier ein Beitrag: https://strafverteidiger-schlei.de/ausweisung-tuerkischer-staatsangehoeriger/). Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Entscheidung vom 18. Dezember 2023 eine Auslieferung in die Türkei gestoppt, die das OLG Celle (OLG) zuvor für zulässig erachtet hatte. Einzelheiten habe ich hier dargestellt: Warum die Auslieferung am Recht auf Anwesenheit in der Hauptverhandlung auch in der Türkei scheiterte. Der … Mehr

Derzeit vertreten wir ein (weiteres) Unternehmen im Fall einer Abmahnung der Elara GmbH, die durch die Rechtsanwälte Von Have Fey ausgesprochen wurde. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung. Konkret: Unsere Mandantin soll die Marke „ELARA“ ohne die erforderliche Berechtigung zur Kennzeichnung von Bekleidung (Dessous) verwendet haben. Delikat ist hierbei, dass die Angabe eigentlich nur als Modellbezeichnung dienen sollte. Weiterlesen…

Berlin, 16. Januar 2024 – Pusch Wahlig Workplace Law (PWWL) und lindenpartners haben die 4flow AG bei der Umwandlung in eine Europäische Gesellschaft (SE) arbeitsrechtlich und gesellschaftsrechtlich beraten. Die 4flow AG hat sich erfolgreich mit Wirkung zum 29. Dezember 2023 in eine Europäische Gesellschaft (Societas Europaea, SE) umgewandelt. Mit der SE-Umwandlung verleiht 4flow seiner internationalen Ausrichtung […]

Wärmepumpen sind eines der zentralen Instrumente der Energiewende. Sie arbeiten effizienter als Gasheizungen und können zumindest theoretisch mit Strom aus erneuerbaren Energien betrieben werden. Doch neben den praktischen Fragen des Einbaus in Bestandsgebäude (und einer Verknappung der Betriebsgase – ironischerweise aus Klimaschutzgründen) gibt es noch ein weiteres Problem: Luftwärmepumpen sind laut und können bei ungünstiger Platzierung eine schwere Belastung für die Nachbarn sein. Bislang konnten sich diese dann auf Abstandsflächen berufen: Bauliche Anlagen müssen einen … Mehr

Was macht ein Unternehmen aus? Die Menschen. Sie schaffen Werte, kreieren Stimmungen, gestalten Ziele und Visionen, teilen Erfolge. Wir sind ein einzigartiges Team und das besteht aus einzigartigen Menschen. Wenn Sie unsere Anwält:innen ein bisschen besser kennenlernen, verstehen Sie auch unsere besondere PWWL-Kultur besser. Wir haben immer zwei Fragen gestellt: Warum Arbeitsrecht? Warum Pusch Wahlig […]

Viele Arbeitgeber kennen die Situation, dass nach einer Kündigung Mitarbeiter plötzlich ihre Arbeitsunfähigkeit anzeigen und bis zum Ende der Kündigungsfrist […]