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Das Personengesellschaftsrechts-modernisierungsgesetz (kurz: MoPeG) stellt eine Reform des Personengesellschaftsrechts dar und hat das Ziel, ein modernes und rechtssicheres Regelungssystem für Personengesellschaften zu schaffen. Im Bundestag wurde es bereits als „das Jahrhundertwerk“ bezeichnet, denn es reformiert die einschlägigen Gesetze grundlegend und umfassend zum ersten Mal seit seinem Inkrafttreten. Die umfassenden Gesetzesänderungen treten bereits zum 01.01.2024 in Kraft. Es ist daher schon jetzt sinnvoll entsprechende Gesellschaftsverträge auf einen möglichen Anpassungsbedarf hin zu überprüfen. Endlich mehr Transparenz und … Mehr

Das Personengesellschaftsrechts-modernisierungsgesetz (kurz: MoPeG) stellt eine Reform des Personengesellschaftsrechts dar und hat das Ziel, ein modernes und rechtssicheres Regelungssystem für Personengesellschaften zu schaffen. Im Bundestag wurde es bereits als „das Jahrhundertwerk“ bezeichnet, denn es reformiert die einschlägigen Gesetze grundlegend und umfassend zum ersten Mal seit seinem Inkrafttreten. Die umfassenden Gesetzesänderungen treten bereits zum 01.01.2024 in Kraft. Es ist daher schon jetzt sinnvoll entsprechende Gesellschaftsverträge auf einen möglichen Anpassungsbedarf hin zu überprüfen. Endlich mehr Transparenz und … Mehr

Die Frage, ob Arbeitsgerichte Prozessvorbringen der Parteien und gegebenenfalls deren Beweisantritte bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen dürfen bzw. müssen, beantwortet sich nach Inkrafttreten der DS-GVO nach deren Vorschriften. Den Betriebsparteien fehlt die Regelungsmacht, ein über das formelle Verfahrensrecht der ZPO hinausgehendes Verwertungsverbot zu begründen oder die Möglichkeit des Arbeitgebers wirksam zu beschränken, in einem Individualrechtsstreit Tatsachenvortrag über betriebliche Geschehnisse zu halten. In der NZA-RR 11/2023 (S. 620) bespricht unser Partner und Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Verma … Mehr

Welche wichtigen Fragen stellen sich beim Weihnachtsgeld und wie sind diese zu lösen? Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Haufe Shop: https://shop.haufe.de/personalwesen/arbeitsrecht-sozialrecht Thomas Muschiol „Praxiswissen Arbeitsrecht“ https://shop.haufe.de/prod/arbeitsrecht-mit-arbeitshilfen-online Liste der Vertrauensdienste auf der Seite der Bundesnetzagentur https://www.bundesnetzagentur.de/cln_111/EVD/DE/Uebersicht_eVD/start.html;jsessionid=4910EECD4DB7D0567882E49C0C7AEB9A Webinar „Pflichtfortbildung für alle Mitarbeiter im Datenschutz“ am 30.11. von 15:00 – 16:30 Uhr https://www.linkedin.com/events/pflichtfortbildung-grundlagenim7122847470908289024/about/ Link zum aufgezeichneten Webinar – Mail an sk@scharf-und-wolter.de (mit wie vielen Personen nehmen Sie teil?) Urteil zur betrieblichen Übung beim … Mehr

Wer etwas auf sich hält, sollte ein Holding haben! Dabei scheint es vor allem auf die Größe anzukommen: Eins, zwei, drei oder sogar vier – je mehr Geschosse die Holding hat, desto besser! Oder? Unsinn, sagen wir. Wir gehen der Holding-Struktur auf den Grund und erklären, in welchen Fällen eine Holding wirklich sinnvoll ist. Und wir decken schonungslos auf, WANN nur einer von einer Holding profitiert – nämlich der Steuerberater! Steuerberater gesucht? Von der Lohn- … Mehr

Hier soll ein erster Blick auf das Außenwirtschaftsstrafrecht geworfen werden, genauer: die Risiken beim Vertragsschluss. Weiteres soll dann Gegenstand separater Beiträge sein. I. Deutsches Außenwirtschaftsrecht Das Außenwirtschaftsrecht ist nicht nur komplex, es enthält auch eine Vielzahl von Straf- und Bußgeldvorschriften. Risiken bestehen bereits bei der Anbahnung von Verträgen, erst recht beim Vertragsschluss und der Erfüllung. Hier ein kurzer Überblick zu letzteren beiden Aspekten: 1. Allgemeines Exportkontrollrecht Besteht ein Genehmigungserfordernis, dann ist ein Vertragsschluss sowohl unter … Mehr

Geschlechtsangleichende OP keine Kassenleistung? Dazu hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) am 19.10.2023, Aktenzeichen B 1 KR 16/22 R, entschieden. Und zwar setze der Anspruch auf Kostenübernahme für eine geschlechtsangleichende Operation von Versicherten, die ihr Geschlecht weder als weiblich noch als männlich empfinden (non-binäres Geschlecht), eine Empfehlung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss voraus, an der es bislang fehle so das BSG. Was ist passiert? Der Sachverhalt Geschlechtsangleichende OP keine Kassenleistung? Zu dieser Frage hat der … Mehr