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Keine Urheberrechtsverletzung bei Parodie

Keine Urheberrechtsverletzung bei Parodie 24/03/2022 12:34 Kanzlei_Dr_Riegger 24.03.2022 Urheberrecht: Keine Urheberrechtsverletzung bei Parodie eines Kunstwerks Vom Künstler James Rizzi stammt das bekannte Bild „Summer in the city“, das eine verfremdete Stadtlandschaft mit bunten Hochhäusern und menschlichen Gesichtszügen sowie eine Kette von Menschen im Vordergrund zeigt, die sich wechselseitig anschauen, umarmen oder küssen.  Dieses Bild diente einem bekannten deutschen Komiker und Maler als Vorlage, der ein ähnliches Werk erstellt und vermarktet hat, in dem anstelle der … Mehr

Teil 1: Das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO 

Eine erste Analyse der „Guidelines 01/2022 on data subject rights – Right of access“ des Europäischen Datenschutzausschusses  Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht aus Art. 15 DS-GVO hat sich in der Praxis als ein schwieriges, vom Verantwortlichen kaum zu erfüllendes Recht, herausgestellt.   Seit Inkrafttreten der DS-GVO am 25. Mai 2018 ist dieses Recht immer mehr in den Fokus […]

Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung

Das Ende einer Betriebsvereinbarung kann deutliche Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen in einem Betrieb haben. Mitunter wirken Betriebsvereinbarung aber auch noch nach ihrem eigentlichen Ende weiter. Welche Nachwirkung eine Betriebsvereinbarung entfaltet, erklären wir Ihnen in diesem Beitrag. Der Beitrag Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung erschien zuerst auf Kanzlei für Betriebsräte | Die Betriebsratskanzlei.

Erfolg gegen RTL – Berichterstattung im Magazin SternTV Spezial war rechtswidrig

Collage: Norman Buse Erfolg gegen RTL – Berichterstattung im Magazin SternTV Spezial war rechtswidrig In einem für unsere Mandanten geführten Eilverfahren gegen SternTV, den Fernsehsender RTL (RTL Television GmbH) und die Betreiberin von www.tvnow.de, die RTL interactive GmbH, hat das Landgericht Hamburg mit Beschluss vom 15.03.2022 die Verbreitung eines Beitrags über unsere Mandanten untersagt. Unserem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde stattgegeben, so dass die Sendung in dieser Form nicht mehr ausgestrahlt werden darf. … Mehr

Zugang einer E-Mail – wie beweisen?

Der Zugang einer E-Mail im Arbeitsverhältnis lässt sich im Bestreitensfall nur rechtssicher beweisen, wenn der Absender eine Lesebestätigung des Empfängers vorlegen kann, so das LAG Köln in einer aktuellen Entscheidung. Die digitale Kommunikation ist auch im Arbeitsverhältnis allgegenwärtig. Abgesehen von Willenserklärungen, für die das Gesetz – wie im Fall der Kündigungserklärung – ein Formerfordernis (Schriftform) vorsieht, sind die Arbeitsvertragsparteien in der Wahl des Kommunikationsmittels grundsätzlich frei. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass arbeitsvertragliche Verfallklauseln eine Geltendmachung … Mehr

S01E01: Geliefert und Eingerichtet

RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. – der Compliance-Podcast von SCHULTE RECHTSANWÄLTE. startete am 17. März 2022. In Episode 1 „Geliefert und Eingerichtet.“ sprachen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner unter anderem über die EU-Lieferkettenrichtlinie, über die einrichtungsbezogene Impfpflicht und 3G am Arbeitsplatz.

Arbeitsrecht: Working from Anywhere

Shownotes Sprecher: Weitere Websites: Hinweis Rechtsberatung Dieser Podcast (und die dazugehörigen Unterlagen) stellt (stellen) keine Rechtsberatung dar und verfolgt (verfolgen) ausschließlich den Zweck gewisse Fragestellungen/Themen zu besprechen. Es erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit/Vollständigkeit. Sollten Sie Fragen hinsichtlich der Inhalte oder anderer rechtlicher Themen haben, wenden Sie sich gerne an news@noerr.com.

AUJ001 – Kristina Hänel, Werbung für Schwangerschaftsabbrüche, §219a StGB

In der ersten Folge von „Allein unter Juristen“ mit Beate Hinrichs berichtet die Ärztin Kristina Hänel von ihrer Arbeit rund um Schwangerschaftsabbrüche und den Folgen der aktuellen Strafgesetzgebung. Kristina Hänel wurde für objektive Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen nach § 219a StGB, dem sogenannten „Werbeverbot“, verurteilt. Im Zuge dessen wurde sie zur politischen Figur, die nach dem Weg durch die Instanzen nun auch vor dem Bundesverfassungsgericht klagt. Unter anderem wegen ihres Falles will das Bundesjustizministerium nun eine … Mehr

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und Betriebsverfassungsrecht

Das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wurde am 22. Juli 2021 verkündet. Ziel des Gesetzes ist die Verbesserung der Menschenrechtslage und der Schutz von Umweltbelangen. Auch wenn das Gesetz erst am 1. Januar 2023 in Kraft tritt, müssen betroffene Unternehmen bereits jetzt vorbereitende Organisationsmaßnahmen treffen, um hohe Bußgelder zu vermeiden. Zu diesen vorbereitenden Maßnahmen gehört auch der Abschluss etwaiger Betriebsvereinbarungen. Anwendungsbereich Das LkSG tritt in drei Stufen in Kraft: Bereits jetzt gelten Regelungen über vorbereitende Organisationsmaßnahmen und … Mehr

Homeoffice-Pflicht endet am 19. März 2022 – haben Arbeitnehmer nun dennoch einen Anspruch?

Oliver Möller ist seit 2019 als Rechtsanwalt für die Sozietät Dr. Schreiner + Partner tätig und praktiziert an unserem Hamburger Standort. Er absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg. Sein dem Studium anschließendes Referendariat durchlief er hierbei im Gerichtsbezirk des Landgerichts Marburg. Bereits zu diesem Zeitpunkt entschied sich Oliver Möller für eine arbeitsrechtliche Spezialisierung und war mithin für verschiedene Kanzleien im Arbeitsrecht tätig.