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Einleitung Mittels Social Media – Plattformen kann der Nutzer seine Person und berufliche Erfahrungen präsentieren, Fotos, Statusmeldungen und Interessengebiete veröffentlichen und mit anderen Nutzern kommunizieren. Social Media wird schon längst nicht mehr nur privat genutzt, vielmehr gewinnen berufsorientierte Netzwerke wie LinkedIn und Xing im Arbeitsleben immer mehr an Bedeutung. In welchem Umfang kann der Arbeitgeber […]

Einleitung Mittels Social Media – Plattformen kann der Nutzer seine Person und berufliche Erfahrungen präsentieren, Fotos, Statusmeldungen und Interessengebiete veröffentlichen und mit anderen Nutzern kommunizieren. Social Media wird schon längst nicht mehr nur privat genutzt, vielmehr gewinnen berufsorientierte Netzwerke wie LinkedIn und Xing im Arbeitsleben immer mehr an Bedeutung. In welchem Umfang kann der Arbeitgeber […]

Der EuGH hat am 27.02.2020 (Rechtssache C-298/18 – Grafe und Pohle) auf Vorlage des Arbeitsgericht Cottbus eine weitere wegweisende Entscheidung zum Betriebsübergangsrecht getroffen, die zu einer Änderung der jüngsten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Rettungsdienstentscheidung – BAG v. 25. Juni 2016, 8 AZR 53/15) führen könnte.  Sachverhalt des Vorlageverfahrens: Das Busverkehrsunternehmen B betrieb auf Grundlage eines öffentlichen Auftrags […]

Der EuGH hat am 27.02.2020 (Rechtssache C-298/18 – Grafe und Pohle) auf Vorlage des Arbeitsgericht Cottbus eine weitere wegweisende Entscheidung zum Betriebsübergangsrecht getroffen, die zu einer Änderung der jüngsten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Rettungsdienstentscheidung – BAG v. 25. Juni 2016, 8 AZR 53/15) führen könnte.  Sachverhalt des Vorlageverfahrens: Das Busverkehrsunternehmen B betrieb auf Grundlage eines öffentlichen Auftrags […]

Der Aufschub des Beginns der Versicherungspflicht setzt nicht voraus, dass der Beschäftigte eine mit dem Krankengeld gleichwertige Absicherung gegen krankheitsbedingten Ausfall von Arbeitsentgelt hat. Das entschied das BSG mit seinem Urteil vom 07.06.2018 (Az. B 12 KR 17/17 R) und wies damit die Revision der Deutschen Rentenversicherung zurück. Wann wird die Sozialversicherungspflicht aufgeschoben? Sofern die GKV im Statusfeststellungsverfahren die abhängige Beschäftigung bejaht, hat der Arbeitgeber für seinen Arbeitnehmer grundsätzlich Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen – sogar rückwirkend. … Mehr

Was wurde entschieden? Wenn es um die Befristung von Arbeitsverhältnissen geht, ist insbesondere aus Sicht des Arbeitgebers, Vorsicht geboten. Sobald eine unzulässige Befristung vereinbart wird, liegt ein unbefristetes Arbeitsverhältnis vor. Ein besonderer Augenmerk ist dabei auf die Reichweite des Vorbeschäftigungsverbots gemäß § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG zu legen. Nach dieser Vorschrift ist eine […]

Was wurde entschieden? Wenn es um die Befristung von Arbeitsverhältnissen geht, ist insbesondere aus Sicht des Arbeitgebers, Vorsicht geboten. Sobald eine unzulässige Befristung vereinbart wird, liegt ein unbefristetes Arbeitsverhältnis vor. Ein besonderer Augenmerk ist dabei auf die Reichweite des Vorbeschäftigungsverbots gemäß § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG zu legen. Nach dieser Vorschrift ist eine […]