Dr. Janert

Überschrift „Ehe-Tragödie“

Überschrift „Ehe-Tragödie“ 22/09/2023 14:01 Kanzlei_Dr_Riegger Ob eine Aussage in der Presse gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verstößt, hängt davon ab, ob im Ergebnis einer Güterabwägung die Rechte des Betroffenen z.B. auf Anerkennung seiner Privatsphäre gegenüber dem Veröffentlichungsinteresse der Presse und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegen. Voraussetzung dafür ist, dass der Sinngehalt der beanstandeten Aussage korrekt ermittelt wird. Dies bereitet Probleme, wenn die beanstandete Überschrift vom Inhalt eines Presseartikels abweicht. Im konkreten Fall geht es … Mehr

Folge 4, Annahmeverzugslohnrisiko bei Unwirksamkeit der Kündigung

Erweist sich die arbeitgeberseitige Kündigung im Kündigunsschutzprozess als unwirksam, und hat der Arbeitgeber in der Zeit zwischen dem Ausspruch der Kündigung und dem Zeitpunkt der Feststellung ihrer Unwirksamkeit keinen Lohn gezahlt, kann er dem Arbeitnehmer Bitte beachten Sie: In diesem Format reißen wir die Themen nur kurz an. Für eine tiefergehende oder individuelle Beratung stehen wir unseren Mitgliedern gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten und eine Übersicht unserer Leistungen finden Sie hier: www.av-lueneburg.de Musik: Ronald Kah, … Mehr

Familienrecht: “Verpflichtung zur Zustimmung zur Kündigung eines gemeinsamen Mietvertrages”

Die Kanzlei Recht am Ring informiert aus dem Familienrecht:   “Verpflichtung zur Zustimmung zur Kündigung eines gemeinsamen Mietvertrages”     Es ist üblich, dass Paare gemeinsam eine Wohnung mieten und beide den Mietvertrag unterzeichnen. Dadurch werden sie gleichzeitig berechtigt und verpflichtet. Aber welche rechtlichen Folgen entstehen, wenn einer der Partner die gemeinsame Wohnung verlässt? Genau diese Frage wurde vom OLG Oldenburg geklärt.   Darum ging es:   Ein Ehemann verließ die gemeinsame Ehewohnung im Emsland … Mehr

Selbstständige Fitnesstrainer als abhängig Beschäftigte

Abgrenzungskriterien zum Freien Mitarbeiter Die Frage, ob jemand abhängig Beschäftigter oder Selbstständiger ist, bestimmt sich nach Maßgabe von § 7 Abs. 1 SGB IV. Danach ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers. Damit ist klar: Wer in einem Arbeitsverhältnis steht, ist Beschäftigter im Sinne der Norm, aber nicht nur der. Der Kreis der Beschäftigten im Sinne … Mehr

Die „Sabba­tical“- Betriebs­verein­barung für längere bezahlte Aus­zeiten

(function($){ “use strict”; var spacingID = ‘stm-spacing-682c6262b271c’, lgSpacing = ’75px’, mdSpacing = ’75px’, smSpacing = ’50px’, xsSpacing = ’50px’; function stmSpacing() { if ( window.matchMedia(“(min-width: 1200px)”).matches && lgSpacing ) { $( ‘#’ + spacingID ).css ( “height”, lgSpacing ); } else if ( window.matchMedia(“(max-width: 1199px) and (min-width: 992px )”).matches && mdSpacing ) { $( ‘#’ + spacingID ).css ( “height”, mdSpacing ); } else if ( window.matchMedia(“(max-width: 991px) and (min-width: 768px )”).matches && smSpacing ) … Mehr

Widerrufsjoker Tesla – Fahrzeuge

Ein sehr einfacher Fehler bei der, in Tesla – Kaufverträgen erforderlichen Widerrufsbelehrung, kostet Tesla derzeit viel Geld. Tesla verkauft seine Fahrzeuge nicht über eine Händlernetz oder über Niederlassungen, sondern überwiegend online oder per Telefon und muss deshalb in den Kaufverträgen den Verbrauchern ein Widerrufsrecht einräumen. Dabei hatte Tesla vergessen die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung der Kaufverträgen anzugeben. Das gibt Tesla – Käufern unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit das Fahrzeug zurückzugeben und den vollen Kaufpreis zurückzuerhalten, … Mehr

Pkw-EnVKV schon angepasst? – never ending Story…und längst überfällig!

Anhörung der Verbände und Länder zur neuen Pkw-EnVKV bereits abgeschlossen, es bleibt zu hoffen, dass das Verfahren zügig vorangeht. Es sollen für die digitale Werbung Erleichterungen für die Praxis eingeführt werden. So soll es  z.B. zukünftig genügen, dass Pflichtangaben mittels eines klar erkennbaren Links erreichbar sind. Diese Erleichterung wäre sehr zu begrüßen, insbesondere auch für Social Media. Derzeit ist für viele Händler immer wieder problematisch, wie sie mit den Angaben nach NEFZ und/oder WLTP umgehen … Mehr

Aus Meiner Praxis: Fehler Im Testament

So wichtig es ist, ein Testament zu verfassen, noch wichtiger ist es, sehr häufige Fehler hierbei zu vermeiden. Im Video berichte ich aus meiner Praxis als Testamentsvollstrecker und Nachlasspfleger zu welchen Fehlern es immer wieder kommt und wie man diese vermeiden kann. Hat Ihnen dieses Video weitergeholfen? Wenn ja, freut sich unsere Kaffeekasse über ein kleines “Dankeschön”. Wenn Sie meinen Kanal fördern oder sich für die Hilfe hier erkenntlich zeigen wollen, steht Ihnen die “Super-Thanks-Funktion” … Mehr

Die Benutzung interaktiver Anwendungen in Präsenzveranstaltungen – Bericht eines Anfangs

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) Die Interaktion mit Studierenden stellt einen wichtigen Aspekt einer Präsenzveranstaltung … Mehr