Bank- und Kapitalmarktrecht

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Digitale Werte sind Teil moderner VermögenKryptowährungen und NFTs sind längst nicht mehr nur Spekulationsobjekte für Technikbegeisterte. Sie haben sich als ernstzunehmende Anlageklasse etabliert und sind Bestandteil vieler Vermögensportfolios von Privatpersonen. Doch im Erbfall stellen sie Erben und Nachlassverwalter vor besondere Herausforderungen: Ohne Zugang zum Private Key sind die Werte praktisch verloren und nichts wert, auch wenn sie rechtlich zum Nachlass gehören.Not your key, not your coin – der Private Key als Schlüssel zum ErbeIm Erbrecht... Mehr
Veröffentlicht: 24.11.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Die korrekte Angabe des effektiven Jahreszinses ist bei Verbraucherdarlehensverträgen ein Kernelement des Verbraucherschutzrechts. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 21.10.2025 (XI ZR 133/24) entschieden, dass selbst geringfügige Fehler bei der Angabe des effektiven Jahreszinses in Immobilien-Verbraucherdarlehensverträgen dazu führen, dass die Widerrufsfrist nicht zu laufen beginnt. Diese Entscheidung ist für Banken, Darlehensnehmer und die Rechtsberatungspraxis […]... Mehr
Veröffentlicht: 15.11.2025
Blog: Kanzlei Berth - Bankrecht
Hintergrund des BGH-Urteils zur Haftung der KfW im Zusammenhang mit dem dritten Börsengang der Deutschen Telekom Im Jahr 2011 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 31. Mai (II ZR 141/09) mit grundlegenden Fragen der Organhaftung, Kostenübernahme und den rechtlichen Implikationen von Vergleichsaufwendungen Dritter. Der Kontext war der dritte Börsengang der Deutschen Telekom AG im Jahr 2000 und daran anknüpfende wertpapierrechtliche Haftungsverfahren. Im Mittelpunkt der Entscheidung stand die Frage, ob die Kreditanstalt für... Mehr
Veröffentlicht: 06.11.2025
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
Der Widerruf verbundener Kredite zur Finanzierung eines Pkw-Kaufs war in den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher Klagen und führt regelmäßig zu Unsicherheiten zwischen Verbrauchern und Finanzierungsbanken. Mit seinem Urteil vom 30. Oktober 2025 (C-143/23) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine richtungsweisende Entscheidung getroffen, die nicht nur Auswirkungen auf das Risiko- und Kostenmanagement der Autobanken, sondern auch […]... Mehr
Veröffentlicht: 31.10.2025
Blog: Kanzlei Berth - Bankrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hier kommen die News für den Oktober: Es gibt einen Entwurf für einen Prüfungsstandard zu DORA, einige Veröffentlichungen zur CRR, ein Rundschreiben der BaFin zur Geschäftsleitereignung nach dem KWG, eine Empfehlung von EBA und ESMA zu IFD/IFR, einen RTS der ESMA für AIF, die Darlehen vergeben,...... Mehr
Veröffentlicht: 31.10.2025
Blog: Plattform Compliance
Die steuerliche Behandlung von Krypto-Rewards aus dem Mining und Forging ist im deutschen Steuerrecht zumindest nach Auffassung der Finanzverwaltung geklärt: Sie sind zu besteuern. Die Auffassung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) beruht auf zwei Säulen:Der dem Miner zufließende Reward ist ein angeschafftes Wirtschaftsgut.Die Anschaffung erfolgt im Rahmen eines tauschähnlichen Vorgangs (Leistung gegen Reward).Während die Finanzverwaltung also eine klare fiskalische Linie zieht, liefert die juristische Analyse der zugrundeliegenden Netzwerk-Ökonomie Argumente für eine abweichende Position. Mining- und... Mehr
Veröffentlicht: 28.10.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Die Steuerfahndung erhöht den Druck auf Kryptoanleger deutlich – vor allem im Zusammenhang mit Transaktionen über Bitcoin.de. Das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität in Nordrhein-Westfalen („LBF NRW“) wertet derzeit ein zweites umfangreiches Datenpaket mit knapp 4.000 Steuerfällen aus dem gesamten Bundesgebiet aus. Wer seine Gewinne aus Bitcoin, Ether und Co. bisher nicht oder unvollständig versteuert hat, sollte jetzt Acht geben und aktiv werden.Erste bitcoin.de-Auswertung brachte Millionen-MehrergebnisDas erste, bereits 2023 angeforderte Datenpaket verdeutlicht, wie ernst die... Mehr
Veröffentlicht: 17.10.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt eine neue Podcast-Folge! Darin geht es um die spannende Frage, ob Verstöße gegen Aufsichtsrecht nur aufsichtsrechtliche Konsequenzen haben, oder ob dabei auch zivilrechtliche Ansprüche drohen können. Und wie sieht es mit der zivilrechtlichen Haftung der Geschäftsleitung aus? Darüber diskutiere ich mit Herrn Woldemar Häring und Herrn Dr. Christopher Ruof...... Mehr
Veröffentlicht: 30.09.2025
Blog: Plattform Compliance
Identitätsdiebstahl und Kontoeröffnungsbetrug am Beispiel von einem Schweizer Konto Wie Kriminelle gutgläubige Menschen für dubiose Konten missbrauchen – ein Fall aus unserer Praxis im Kontoeröffnungsbetrug Wer glaubt, Bankkonten seien langweilige Alltagsgegenstände, hat vermutlich noch nie erlebt, wie schnell aus einem harmlosen Online-Inserat ein strafrechtlicher Albtraum werden kann. Kontoeröffnungsbetrug, gepaart mit Identitätsdiebstahl, ist längst keine Seltenheit […] Der Beitrag Illegales Schweizer Konto – Identitätsdiebstahl und Kontoeröffnungsbetrug erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann. ... Mehr
Veröffentlicht: 24.09.2025
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Mit der Einführung der DAC8-Richtlinie festigt die EU ab 2026 einen neuen Standard zur steuerlichen Transparenz von Kryptowerte-Transaktionen. Das Ziel: Steuervermeidung effektiv eindämmen und die Nachverfolgung von Krypto-Gewinnen erleichtern. Der nationale Gesetzgeber setzt diese Vorgaben mittels des DAC8-Umsetzungsgesetzes um. Das neue Kryptowerte-Steuertransparenzgesetz (KStTG), das Anfang 2026 in Kraft tritt, beinhaltet Regelungen zu Sorgfalts- und Meldepflichten von Anbietern von Krypto-Dienstleistungen und dem automatischen Austausch der gemeldeten Informationen (Regierungsentwurf, Stand: 23.07.2025). Steuerpflichtigen, die ihre Kryptoeinkünfte bisher nicht... Mehr
Veröffentlicht: 23.09.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Das Bitcoin- und Kryptowährungs-Mining gewinnt zunehmend an Bedeutung, da die steigenden Kurse viele Angebote wieder lukrativ erscheinen lassen. Wir erhalten dementsprechend häufig Nachfragen zur Besteuerung von Mining-Erträgen. Dabei unterscheiden sich die drei populären Mining-Varianten Solomining, Poolmining und Cloudmining nicht nur in ihrem technischen Ablauf, sondern auch in der steuerlichen Behandlung.Mining-Varianten im ÜberblickSolomining: Der Miner betreibt mit eigener Hardware eigenständig das Mining. Er sucht dabei alleine nach neuen Blöcken und erhält bei Erfolg die komplette Blockbelohnung.... Mehr
Veröffentlicht: 23.09.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Wann ist ein NFT-Händler ein Unternehmer? Diskussionen innerhalb der EUDer Handel mit Non-Fungible Tokens (NFTs) ist ein dynamischer und komplexer Bereich, der zunehmend auch umsatzsteuerliche NFT-Fragen aufwirft. Zentral ist dabei die Frage, wann eine handelnde Person oder Organisation im Sinne des Umsatzsteuerrechts als Unternehmer gilt. Innerhalb der EU wird diese Frage intensiv diskutiert, insbesondere vor dem Hintergrund der rasanten Entwicklung des NFT-Markts und dessen noch nicht abschließend geklärter rechtlicher Qualifikation. In diesem Beitrag werden die... Mehr
Veröffentlicht: 18.09.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Der Handel mit Non-Fungible Tokens (NFTs) hat in den letzten Jahren stark zugenommen und führt zunehmend zu umsatzsteuerrechtlichen Prüfungen. Ein wegweisendes Urteil des Finanzgerichts Niedersachsen vom Juli 2025 führte zu erheblichen Nachforderungen deutscher Umsatzsteuer bei einem NFT-Händler. Dabei stellte das Gericht grundlegend auf die Qualifikation der NFTs und deren umsatzsteuerliche Behandlung als sonstige Leistung ab. Doch liegt tatsächlich immer eine sonstige Leistung vor?Für NFT-Händler und Steuerberater ist es essenziell, die unterschiedlichen Arten von NFTs zu... Mehr
Veröffentlicht: 18.09.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Zugriff auf Börsensysteme aus dem Homeoffice bedarf ausdrücklicher Genehmigung Die Digitalisierung in der Finanzbranche ermöglicht es heute, dass viele Aufgaben flexibel und ortsunabhängig erledigt werden können. Doch gerade bei sicherheitssensiblen Systemen wie dem Zugang zu Börsenhandelsplattformen sind klare Regularien unerlässlich. Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung vom 9. Oktober 2008 (Az. 1 K 1458/08.F(2)) klargestellt, dass Händlerinnen und Händler nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis von ihrem privaten Umfeld aus auf das Börsensystem zugreifen... Mehr
Veröffentlicht: 11.09.2025
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
Zahlungsverzug bei Rück- und Zinszahlung Anleger der Schuldverschreibung ProReal Deutschland 7 müssen erneut schlechte Nachrichten verkraften, denn die Rückzahlung ihres investierten Kapitals steht in den Sternen. Wie die ProReal Deutschland 7 GmbH mitteilte, kann sie die Rückzahlung derzeit ebenso wenig leisten wie die Auszahlung der Zinsen. Wann und in welcher Höhe die Auszahlungen erfolgen können, lasse sich nicht voraussagen. Die Pflichtmitteilung der Emittentin hat die Finanzaufsicht BaFin am 15. Mai 2025 veröffentlicht. Die ProReal Deutschland... Mehr
Veröffentlicht: 30.08.2025
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
urteilsbesprechung herunterladen… Quelle... Mehr
Veröffentlicht: 26.08.2025
Blog: Zirngibl News - Gesellschafts-, Bank-, und Kapitalmarktrecht
Immer wieder fallen Menschen ausgeklügelten Betrugsmaschen zum Opfer, die den Verlust erheblicher digitaler Vermögenswerte nach sich ziehen. Die gute Nachricht: Auch bei Diebstahl oder betrügerischer Täuschung bleibt das Eigentumsrecht an Kryptowährungen bestehen. Mit gezielten forensischen Methoden lassen sich digitale Spuren verfolgen und Vermögenswerte wiederfinden. Die Krypto Investigation GmbH bietet umfassende Unterstützung für Betroffene, die ihre gestohlenen oder verlorenen Kryptowährungen zurückerlangen möchten. Das Team besteht aus zertifizierten Krypto-Forensikern und erfahrenen Ermittlern, die sich auf die Aufklärung... Mehr
Veröffentlicht: 26.08.2025
Blog: Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte – Bank- und Kapitalmarktrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in den letzten News habe ich geschrieben, dass es die nächsten News erst Anfang Oktober gibt – und nun veröffentliche ich Ende August welche? Warum das denn? Erstens, weil ich Ihnen auf keinen Fall vorenthalten möchte, dass es eine neue Podcast-Folge gibt. Über die SFDR und...... Mehr
Veröffentlicht: 22.08.2025
Blog: Plattform Compliance
Bitcoin und andere Kryptowährungen locken mit schnellen Gewinnen – doch die Zahl der Betrugsfälle in der Krypto-Welt nimmt stetig zu. Rechtsexperte Marco Rogert und weitere Fachleute erklären, welche Betrugsmuster besonders häufig vorkommen und wie man sich effektiv dagegen schützen kann. Von gefälschten Handelsplattformen bis hin zu ausgeklügelten Romance-Scams: Krypto-Betrüger werden immer raffinierter. Betroffene sind jedoch nicht machtlos. Im Folgenden finden Sie einen Überblick über typische Maschen, Warnzeichen und Strategien, um sich zu schützen. 1. Typische... Mehr
Veröffentlicht: 11.08.2025
Blog: Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte – Bank- und Kapitalmarktrecht
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe sehr, Sie können ein wenig den „Sommer“ genießen und mussten sich nicht schon ein Kanu zulegen, um Ihr Büro erreichen zu können. Zu den News im Juli: Es gab Interessantes im Kontext von DORA. Es wurde die bisher noch fehlende delegierte Verordnung zur Untervergabe...... Mehr
Veröffentlicht: 31.07.2025
Blog: Plattform Compliance
In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, welchen Rechtsschutz kapitalmarktorientierte Unternehmen im sog. Enforcement-Verfahren der BaFin haben. Im Rahmen dieses Verfahrens prüft die BaFin seit dem 01. Januar 2022, ob die Rechnungslegung der kapitalmarktorientierten Unternehmen den gesetzlichen Vorgaben entspricht. 1. Einleitung Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität („FISG“) zum 1. Januar 2022 ist die BaFin für die Überwachung von Unternehmensabschlüssen von kapitalmarktorientierten Unternehmen zuständig. Gerade auch vor dem Hintergrund der Bilanzmanipulationen im Fall... Mehr
Veröffentlicht: 28.07.2025
Blog: Kapitalmarktrecht Online
  Klärung der Bemessung des angemessenen Ausgleichs für Minderheitsaktionäre im Rahmen eines Beherrschungsvertrags Die Ermittlung eines angemessenen Ausgleichs für Minderheitsaktionäre im Zusammenhang mit einem Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen einer herrschenden und einer abhängigen Gesellschaft zählt zu den tragenden Themen im Bereich des Gesellschaftsrechts. Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main (Beschluss vom 6. April 2021, Az.: 21 W 139/19) beleuchtet die Möglichkeit, den maßgeblichen Ausgleich nicht auf der Grundlage des Börsenkurses der abhängigen... Mehr
Veröffentlicht: 24.07.2025
Blog: MTR Legal – Kapitalmarktrecht
Das Finanzamt Stuttgart hat kürzlich – nach Abstimmung mit der Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe – in einem von uns bearbeiteten Fall die Anwendung der erweiterten beschränkten Steuerpflicht nach § 2 AStG auf einen in ein Niedrigsteuerland verzogenen Kryptoanleger bestätigt. Der Fall betrifft Einkünfte aus dem Handel mit Kryptowährungen sowie aus Staking und Lending, also die nach unserer Erfahrung wichtigsten Anwendungsfälle, die fast alle Kryptoanleger betreffen.  Weil nicht selten sehr vermögende Kryptoanleger ins Ausland verziehen, die jedes Jahr... Mehr
Veröffentlicht: 21.07.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum sind längst mehr als reine Spekulationsobjekte. Immer häufiger werden sie auch als Zahlungsmittel oder zur Kreditvergabe (Darlehen) genutzt. Doch wie ist ein Darlehen, das in Kryptowährung gewährt und auch in Kryptowährung zurückgezahlt wird, steuerlich zu behandeln? Dieser Beitrag gibt einen praxisnahen Überblick für Privatpersonen.Was ist ein Krypto-Darlehen?Ein Krypto-Darlehen liegt vor, wenn eine Person einer anderen eine bestimmte Menge einer Kryptowährung (z. B. Bitcoin) für eine vereinbarte Zeit zur Verfügung stellt.... Mehr
Veröffentlicht: 21.07.2025
Blog: Winheller - Bankrecht & Finanzrecht
KfW Kredit vorzeitig ablösen | KfW Vorfälligkeitsentschädigung berechnen in 2025 Was Kreditnehmer jetzt wissen sollten – und warum anwaltliche Beratung sich lohnt Sie möchten Ihren KfW-Kredit vorzeitig ablösen und plötzlich flattert Ihnen eine hohe Rechnung ins Haus: die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung. Viele Kreditnehmer sind überrascht, wie teuer der Ausstieg aus einem Förderdarlehen sein kann. Doch wussten […] Der Beitrag KfW Kredit vorzeitig ablösen | Vorfälligkeitsentschädigung berechnen 2025 erschien zuerst auf Kanzlei Rechtsanwalt Hermann Kaufmann. ... Mehr
Veröffentlicht: 11.07.2025
Blog: Rechtsanwalt Hermann Kaufmann - Bank- und Kapitalmarktrecht
Das OLG Frankfurt hat pauschale Liquiditäts- und Bilanzverlustklauseln in Genussrechtsverträgen für unwirksam erklärt. Anleger können Rückzahlungsansprüche sofort geltend machen; Emittenten müssen ihre Vertragsmuster dringend transparenter und zeitlich begrenzt ausgestalten. Der Beitrag OLG Frankfurt kippt Klausel über Liquiditäts- und Rückzahlungsvorbehalt in AGB erschien zuerst auf Rechtsanwaltskanzlei Handan Kes. ... Mehr
Veröffentlicht: 11.07.2025
Blog: Rechtsanwaltskanzlei Handan Kes
Das OLG Frankfurt hat pauschale Liquiditäts- und Bilanzverlustklauseln in Genussrechtsverträgen für unwirksam erklärt. Anleger können Rückzahlungsansprüche sofort geltend machen; Emittenten müssen ihre Vertragsmuster dringend transparenter und zeitlich begrenzt ausgestalten. Der Beitrag OLG Frankfurt kippt „Liquiditäts-“ und „Rückzahlungsvorbehalt“ erschien zuerst auf Rechtsanwaltskanzlei Handan Kes. ... Mehr
Veröffentlicht: 11.07.2025
Blog: Rechtsanwaltskanzlei Handan Kes

 

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Gespräch mit Herrn Woldemar Häring und Herrn Dr. Christopher Ruof von der Kanzlei White & Case Habe ich bei Verstößen gegen Aufsichtsrecht nur aufsichtsrechtliche Konsequenzen zu befürchten? Oder kann es auch zu Schadensersatzansprüchen von Kunden kommen? Und muss ich mir da vielleicht auch als Geschäftsleiter Sorgen machen? – Wovon hängt das ab? Und wie hoch können solche Schadensersatzansprüche sein? Vor solchen Fragen stehe ich gemeinsam mit meinen Kunden immer wieder. Daher freue ich mich, dass... Mehr
Veröffentlicht: 24.09.2025
Podcast: Finanzmarkt Compliance - Podcast
Gespräch mit Frau Heike Schmitz von der Anwaltskanzlei Herbert Smith Freehills Kramer In dieser Folge geht es um die SFDR, also um die Offenlegungsverordnung im Bereich Sustainable Finance. Die Umsetzung der SFDR hat ja einige von uns echt Nerven gekostet. Aber hat die SFDR auch erreicht, was sie erreichen sollte? Und kann sie das überhaupt? Für die SFDR läuft gerade ein Review. Es liegt auch ein Vorschlag für eine Neufassung der SFDR auf dem Tisch,... Mehr
Veröffentlicht: 22.08.2025
Podcast: Finanzmarkt Compliance - Podcast
Gespräch mit Herrn Dr. Tobias Bauerfeind und Herrn Dr. Detmar Loff von der Anwaltskanzlei Ashurst In dieser Folge geht es um das Zuwendungsverbot bei Wertpapierdienstleistungen. Das Thema führt in der praktischen Umsetzung nach meiner Erfahrung häufiger zu diversen Fragezeichen. Also schauen wir uns das mal genauer an. Zu Gast sind in dieser Folge Herr Dr. Tobias Bauerfeind und Herr Dr. Detmar Loff. Beide sind für die Anwaltskanzlei Ashurst tätig. Herr Dr. Loff leitet die deutsche... Mehr
Veröffentlicht: 17.06.2025
Podcast: Finanzmarkt Compliance - Podcast