ABMAHNUNGEN WEGEN SOCIAL-MEDIA-MUSIK Abmahnung wegen „Wonderful Dream (Holidays Are Coming)“: IPPC LAW geht gegen Social-Media-Nutzer vor 11. Dezember 2025 Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen entfernt */ }... Mehr

URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS DER SPIEGEL siegt im Fall Wirecard – zulässige Berichterstattung 09. Dezember 2025 Autor RA David Geßner Autor Ianis Uloth /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen entfernt */ } /* Rechte Spalte mit... Mehr

© Screenshot: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte Durchsetzung von Markenrechten im Social Media: Fake-Profil bei Instagram erfolgreich entfernt Rechtsgebiet: MarkenrechtSachbearbeitender Rechtsanwalt in unserer Kanzlei: Norman Buse, LL.M. Unsere Kanzlei hat für eine Mandantin aus der norddeutschen Ferienvermietungsbranche einen wichtigen Erfolg im Marken- und Social-Media-Recht erzielt. Die Mandantin betreibt eine große Vermietungsplattform mit mehreren hundert Ferienobjekten an der Nordsee und ist mit ihrer eingetragenen Marke sowie dem charakteristischen Firmenlogo seit Jahren am Markt etabliert. Auf Instagram tauchte... Mehr

Berechtigungsanfrage von Soundguardian erhalten? – Was Mandanten jetzt wissen müssen Geßner Legal erhält derzeit bundesweit immer mehr Anfragen von Mandanten, die von der Firma Soundguardian GmbH aus Frankfurt eine sogenannte Berechtigungsanfrage erhalten haben. Diese Schreiben beziehen sich auf die Nutzung geschützter Musik in Social-Media-Videos – insbesondere auf TikTok, Instagram Reels und YouTube Shorts. Wir haben zahlreiche dieser Schreiben bereits geprüft und wissen genau, wie Soundguardian vorgeht und welche Rechte und Möglichkeiten Betroffene wirklich haben. Berechtigungsanfrage... Mehr

Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz im Wirecard-Skandal: Eine Verfassungsbeschwerde des SPIEGEL gegen Unterlassungsurteile im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Wirecard-Skandal hat das Bundesverfassungsgericht zu einer grundsätzlichen Klärung der Grenzen zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz veranlasst. Mit Beschluss vom 3. November 2025 hob das BVerfG (1 BvR 573/25) eine Entscheidung des Oberlandesgerichts München auf und verwies die Sache…WeiterlesenBVerfG kartiert Grenzen der Verdachtsberichterstattung Source... Mehr

Ein aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sorgt für ein Beben in der digitalen Wirtschaft und stärkt die Rechte von Verbrauchern erheblich. Im Fokus steht die Frage, inwieweit Betreiber von Online-Marktplätzen und Kleinanzeigen-Portalen für datenschutzwidrige Inhalte ihrer Nutzer haften. Die Richter in Luxemburg haben entschieden, dass sich Plattformen bei der Veröffentlichung sensibler personenbezogener Daten nicht mehr pauschal auf ihre Rolle als technischer Vermittler zurückziehen können.Das Ende der Anonymität bei sensiblen AnzeigenDer Auslöser für diese weitreichende... Mehr

Online-Coaching-Seminare versprechen schnelle Erfolge: von Selbstinvestition bis hinzu hohen Umsatzzahlen. Etliche Angebote locken und die Verträge sind per Klick abgeschlossen. Hanna Schellberg im WDR-Interview Unrealistische Versprechen „Investiere in dich selbst“ oder „Eine Kundin nach der anderen erzielt sechsstellige Umsätze“ – solche Versprechen prägen die Werbung unzähliger Online-Coaching-Seminare- Im digitalen Zeitalter trifft eine kaum überschaubare Masse an Werbevideos, Social-Media-Auftritten und Webseiten auf potenzielle Kundinnen und Kunden. Der Vertragsabschluss, der schnellen Erfolg suggeriert, ist inzwischen nur wenige... Mehr

In der heutigen Medienlandschaft verbreiten sich Informationen rasend schnell. Dabei gilt grundsätzlich: Wer publiziert, muss bei der Wahrheit bleiben. Doch was ist eigentlich „die Wahrheit“? Reicht es, nicht direkt zu lügen? Die klare Antwort des Bundesgerichtshofs (BGH) lautet: Nein. Wer wesentliche Informationen weglässt oder Zitate aus dem Zusammenhang reißt, kann genauso haftbar gemacht werden wie jemand, der eine glatte Lüge verbreitet.In diesem Artikel beleuchten wir zwei wegweisende Urteile, die zeigen, wie streng die Gerichte urteilen,... Mehr

Neues Video veröffentlicht: Auslistungsansprüche nach DSGVO – So lassen sich Google-Suchergebnisse entfernen Unser neues YouTube-Video ist jetzt verfügbar! Fachanwalt David Geßner erklärt darin, wie Betroffene veraltete oder rechtswidrige Inhalte aus den Google-Suchergebnissen entfernen lassen können. Im Fokus steht der Auslistungsanspruch nach Art. 17 DSGVO – ein entscheidendes Instrument, wenn persönliche Daten nicht mehr erscheinen sollen. ANWALT.DE 5,0von 79 Bewertungen GOOGLE 4,9von 45 Bewertungen PROVENEXPERT 4,91von 140 Bewertungen Bewertungen unserer Mandanten über uns → Bewertungen unserer... Mehr

Dürfen die Privaträume eines Journalisten durchsucht werden, weil er auf die Archivseite eines verbotenen Vereins verlinkt hat – obwohl unklar war, ob dieser Verein überhaupt noch besteht? Diese Frage hat das BVerfG nun endgültig entschieden. Doch es bleiben wichtige grundrechtliche Fragen offen. Die Wohnungsdurchsuchung bei Radio Dreyeckland-Redakteur Fabian Kienert wegen der Verlinkung auf die Archivseite des verbotenen Vereins „linksunten.indymedia“ verstieß gegen die Rundfunkfreiheit. Das hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden. Das Grundrecht aus Artikel 5 Abs.... Mehr

#MTM25 – Europatag des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR) in Kooperation mit der BLM Vom 22. bis 24. Oktober 2025 fanden die #MTM25 – Medientage München im House of Communication unter dem Motto WTFuture?! statt. Im Mittelpunkt standen die Zukunft der Medienwelt, die Herausforderungen durch KI, Plattformregulierung und eine zunehmend fragmentierte Öffentlichkeit. Den mit diesen Themen zusammenhängenden regulatorischen Fragen widmete sich am 24. Oktober 2025 der Europatag, den das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) erneut... Mehr

Foto: © Alexander Limbach – stock.adobe.com Erfolgsfall im Medien- und Äußerungsrecht: Unwahre Wahlkampfbehauptungen vollständig beseitigt Rechtsgebiet: Medien- und ÄußerungsrechtSachbearbeitender Rechtsanwalt in unserer Kanzlei: Norman Buse, LL.M. In einer aktuellen Angelegenheit im Medien- und Äußerungsrecht konnten wir für einen freiberuflich tätigen Mandanten einen durchgreifenden Erfolg erzielen. Hintergrund war eine im Zuge eines berufspolitischen Wahlkampfs veröffentlichte Mitteilung eines Mitbewerbers, in der unserem Mandanten schwerwiegende und objektiv falsche Vorwürfe gemacht wurden. Die Aussagen waren geeignet, seine berufliche Integrität... Mehr

Die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz sind in der modernen Medienlandschaft oft fließend – besonders dann, wenn kritische Berichterstattung auf wirtschaftliche und politische Macht trifft. Das Landgericht Berlin hat nun mit seinem Urteil vom 4. November 2025 (Az: 27 O 329/25 eV) eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Rechte von Exiljournalisten stärkt und gleichzeitig klare…WeiterlesenÄußerungsfreiheit vs. Persönlichkeitsschutz: Zulässigkeit scharfer Kritik durch Exiljournalisten Source... Mehr

Die Sperrung von Social-Media-Kanälen durch Plattformbetreiber ist ein Thema, das Influencer und Content-Creator zunehmend beschäftigt. Das Oberlandesgericht Bamberg hat dazu nun mit seinem Urteil vom 28. Juli 2025 (Az: 4 U 62/25 e) eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Rechte von Nutzern gegenüber Plattformbetreibern stärkt. Im Mittelpunkt stand die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Sperrung…WeiterlesenEinstweiliger Rechtsschutz bei der Sperrung von Social-Media-Kanälen Source... Mehr

© natrot – stock.adobe.com Erfolg für unsere Rechtsanwälte im Markenrecht: Löschung einer Fake-Website wegen Markenrechtsverletzung erfolgreich durchgesetzt Rechtsgebiet: MarkenrechtSachbearbeitender Rechtsanwalt in unserer Kanzlei: Norman Buse, LL.M. Unsere Kanzlei hat eine markenrechtliche Löschung einer rechtswidrig betriebenen Website erreicht. Für eine Mandantin aus dem Bereich Konditorei und Eisverkauf konnten wir binnen weniger Tage die Abschaltung einer täuschend echt gestalteten Fake-Website durchsetzen, auf der unbekannte Dritte ohne jede Berechtigung die über Jahre aufgebaute geschäftliche Bezeichnung unserer Mandantin nutzten.... Mehr

Künstliche Intelligenz (KI) ist keine Zukunftsmusik mehr, sondern prägt bereits heute tiefgreifend Wirtschaft, Kreativbranche und Gesellschaft. Doch während die technologischen Sprünge rasant erfolgen, zieht die rechtliche Rahmensetzung oft erst nach. Für Unternehmen, Entwickler und Anwender entsteht ein komplexes Spannungsfeld aus Innovation und rechtlicher Unsicherheit.Die Kanzlei Kramarz, spezialisiert auf das IT-Recht sowie Urheber- und Medienrecht, beleuchtet die wichtigsten aktuellen Entwicklungen im Recht der Künstlichen Intelligenz.1. Die Regulierung: Der EU AI Act und verbotene PraktikenEin zentraler Pfeiler... Mehr

Am 23. September 2025 hat das Verwaltungsgericht Berlin (1 K 334/23) eine Entscheidung getroffen, die – nicht zum ersten Mal – grundlegende Fragen des Spannungsverhältnisses zwischen polizeilicher Autorität, Versammlungsfreiheit und dem Recht auf Informationsbeschaffung berührt. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Umständen die Polizei das Filmen ihres Einsatzhandelns untersagen darf – und wann ein…WeiterlesenVG Berlin zur Zulässigkeit des Filmens von Polizeieinsätzen Source... Mehr

Am 9. September 2025 entschied das Landgericht Köln (14 O 294/25) in einem Verfahren, das grundsätzliche Fragen zum Recht auf Urheberbenennung (§ 13 UrhG) aufwarf: Ein Regisseur, der an der zweiten Staffel einer erfolgreichen Entertainment-Serie mitgewirkt hatte, sah sich in seinen Rechten verletzt, als bei der Nominierung für den Deutschen Fernsehpreis 2025 nur zwei seiner…WeiterlesenRecht auf Urheberbenennung Source... Mehr

Inhaltsverzeichnis Wenn Weihnachtsstimmung teuer wird Die Adventszeit steht vor der Tür – und mit ihr eine neue Abmahnwelle. Bereits im Oktober und November erreichen uns vermehrt Anfragen von Betroffenen, die Post von der Sound Guardian GmbH erhalten haben. Der Vorwurf: Die angeblich unerlaubte Nutzung geschützter Tonaufnahmen bekannter (Weihnachts)lieder auf Social Media.Auf Social Media Plattformen wie TikTok, Instagram oder Facebook untermalen viele Nutzer ihre Videos mit Klassikern wie „Last Christmas“ oder „3 Haselnüsse“, um eine weihnachtliche... Mehr

UPDATE: Verwertungsgesellschaft GEMA verklagt OpenAI ChatGPT nutzt durch das Generieren der KI laut der GEMA urheberrechtlich geschützte Songtexte ohne Lizenz. Klage der GEMA Die GEMA hat im November 2024 Klage gegen OpenAI erhoben. OpenAI ist das US-amerikanische Unternehmen, welches sich hinter der künstlichen Intelligenz „ChatGPT“ verbirgt. ChatGPT ist ein überaus fähiges System, welches chat-basiert Antworten auf Fragen aus allen Lebensbereichen gibt, aber auch vielseitig andere Dinge erledigen kann. Dazu gehören Logikaufgaben, aber auch beispielsweise komplexe Planung. Konkret... Mehr

© Urheberin: Sabrina Feige Erfolg für Dr. Jürgen Todenhöfer gegen die Süddeutsche Zeitung Rechtsgebiet: Medienrecht Die Süddeutsche Zeitung behauptete in einem Online- und Printartikel vom 27. Oktober 2025, dass unser Mandant, Herr Dr. Todenhöfer, ein bundesweit bekannter Politiker, Publizist und ehemaliger Medienmanager, in einer Pressemitteilung erklärt hätte, dass er im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungsmaßnahmen wegen eines Beitrags auf X bzw. Twitter als Person „observiert“ und „festgenommen“ wurde. Diese Behauptungen waren jedoch unwahr, denn unser Mandant... Mehr

Das Urheberrecht schützt die kreativen Schöpfungen eines Urhebers. Ein besonders wichtiges und dabei oft unterschätztes Recht ist das sogenannte Urheberbenennungsrecht nach § 13 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Dieses Recht ermöglicht es dem Schöpfer eines Werkes, darüber zu bestimmen, ob und wie sein Name bei der Verwendung seines Werkes genannt wird. Für Kulturschaffende und Kreative stellt die Anerkennung ihrer Urheberschaft einen essenziellen Aspekt ihrer beruflichen Reputation dar.Die Nennung als Grundsatz: Schutz der UrheberpersönlichkeitDer Gesetzgeber schützt mit dem... Mehr

Abmahnung durch die Wettbewerbszentrale – Affiliate-Links Abmahnungen der Wettbewerbszentrale wegen Wettbewerbsverstößen liegen uns als Fachanwaltskanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz und Experten für Wettbewerbsrecht seit Jahren immer wieder vor. Nahezu alle Branchen sind von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen betroffen. In einer uns nun vorliegenden Abmahnung der Wettbewerbszentrale wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seiner Internetpräsentation Wettbewerbsverstöße begangen zu haben. Bei der Wettbewerbszentrale handelt es sich nach eigenen Angaben derselben um eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft, welche es sich... Mehr

Das Handy wurde geklaut und Sie wollen die SIM-Karte sperren lassen? Dann muss es schnell gehen! Der BGH hat jetzt entschieden, dass Kunden für Sperrungen deshalb auch kein-Kennwort im Kopf behalten müssen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Telekommunikationsanbieter ihre Kunden nicht dazu verpflichten dürfen, bei einer Sperrung ihrer SIM-Karte zwingend das persönliche Kennwort anzugeben. Eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines großen Mobilfunkanbieters benachteilige Kunden unangemessen und sei deshalb unwirksam. Der BGH... Mehr

Achtung bei der Musiknutzung auf Instagram und TikTok! Viele Creator, Unternehmen und Influencer wissen nicht, dass ein Großteil der in Social-Media-Apps verfügbaren Sounds nicht für kommerzielle Nutzung freigegeben ist. Nur weil Musik in der Instagram- oder TikTok-Bibliothek angezeigt wird, bedeutet das nicht, dass sie rechtlich lizenziert ist. Wer die Regeln ignoriert, riskiert Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und hohe Kosten. In diesem Reel erklären wir, worauf Sie 2025 unbedingt achten müssen – und wie Sie rechtssicher mit Musik... Mehr

(Impuls-)Vortrag auf dem IUM-Symposion vom 14.11.2025 in München (Titel: (Kollektive) Vergütungsmodelle in der Praxis)... Mehr

(Impuls-)Vortrag auf dem IUM-Symposion vom 14.11.2025 in München (Titel: (Kollektive) Vergütungsmodelle in der Praxis)... Mehr

(Impuls-)Vortrag auf dem IUM-Symposion vom 14.11.2025 in München (Titel: (Kollektive) Vergütungsmodelle in der Praxis)... Mehr

#shorts Ein schönes Foto, ein kurzer Clip, ein passender Song – und schon ist der Social-Media-Post erstellt. Doch viele vergessen: All diese Inhalte können jemandem gehören. 📌 Auf Social Media gilt das Urheberrecht genauso wie überall sonst im Internet. Für alle, die regelmäßig oder geschäftlich posten – Influencer:innen, Creator, Unternehmen und Selbstständige – ist das besonders wichtig. Jedes Bild, jedes Video, jede Musiksequenz ist urheberrechtlich geschützt. Nur die Person, die ein Werk erstellt hat, entscheidet,... Mehr

Vortrag auf dem IUM-Symposion vom 14.11.2025 in München (Titel: Das outputbasierte KI-Grundeinkommen)... Mehr

Musiknutzung auf Instagram (Meta), Facebook & Co. In der aktuellen Folge von DER MEDIENANWALT widmen wir uns einem Thema, das viele Unternehmen, Agenturen und Influencer betrifft: der rechtssicheren Musiknutzung auf Social-Media-Plattformen wie TikTok, Instagram & Co. Musik ist ein zentraler Bestandteil von Social-Media-Inhalten – sie schafft Emotionen, sorgt für Reichweite und kann Beiträge viral gehen lassen. Doch welche Regeln gelten eigentlich, wenn Sie Musik in Ihren Beiträgen verwenden? Gemeinsam mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Felix Schimmel... Mehr

Wer austeilt, muss auch einstecken können In Folge 13 meines Podcasts "Der Medienanwalt" widme ich mich einer spannenden und juristisch hochrelevanten Thematik: dem sogenannten Recht zum Gegenschlag im öffentlichen Meinungsstreit. Wo endet freie Meinungsäußerung, und wo beginnen Beleidigung, Schmähkritik oder sogar strafbare Nötigung? Wir werfen einen Blick auf einen aktuellen Fall und sprechen darüber, wann scharfe Kritik zulässig ist und wann rechtliche Konsequenzen drohen. Dabei klären wir, warum persönliche Angriffe, die nur auf Herabwürdigung abzielen,... Mehr

Aktuelle Fallbeispiele In Folge 11 meines Podcasts "Der Medienanwalt", spreche ich über das Thema: ,,Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch IRL (In Real Life) Streaming". IRL Streaming, also das Live-Übertragen von alltäglichen Aktivitäten ins Internet, erfreut sich wachsender Beliebtheit. Doch die Grenzen zwischen Kommunikationsfreiheiten, öffentlichem Informationsinteresse vs. Persönlichkeitsrecht verschwimmen zunehmend, was zu rechtlichen Auseinandersetzungen führt. Nicht jedem ist dabei klar, was eigentlich erlaubt ist und was nicht. Anhand von eigenen Fallbeispielen, wie dem des Streamers Montana Black oder eines... Mehr