ERFOLGSMELDUNG Rechtswidrige Fake-Domain gelöscht – Identitätsdiebstahl eines etablierten Unternehmens erfolgreich gestoppt Januar 2026 Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen entfernt */ } /* Rechte Spalte mit kräftigerem Blau... Mehr

Die EU zieht die Zügel gegenüber der Plattform X drastisch an und leitet aufgrund systemischer Defizite bei der KI Grok ein förmliches Prüfverfahren ein. Im Zentrum stehen die unkontrollierte Generierung sexualisierter Deepfakes sowie eklatante Verstöße gegen den DSA, die das Geschäftsmodell von Elon Musk nun existenziell bedrohen könnten. Die Europäische Kommission (KOM) hat am 25. Januar 2026 ein umfassendes förmliches Prüfverfahren gegen den Kurznachrichtendienst X eingeleitet, um potenzielle Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste... Mehr

In einer Entscheidung des Landgerichts Koblenz vom 25. August 2025 (2 O 1/25) werden Fragen zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche bei der Verletzung absolut geschützter Rechte durch Fake-Profile in sozialen Medien thematisiert: Im Mittelpunkt steht die Auslegung des § 21 Abs. 2 TDDDG, der die Voraussetzungen für Auskunftsansprüche gegen Diensteanbieter regelt. Das Gericht verneint einen Anspruch…WeiterlesenFake-Profile und Auskunftsansprüche Source... Mehr

KI-manipulierte Bilder als Instrument staatlicher Propaganda Wieder einmal aus den USA wird deutlich gemacht, wie die (noch bestehende) Grenze zwischen authentischer Dokumentation und synthetischer Fiktion zunehmend in einer Weise verschwimmt, die demokratiepolitisch hochproblematisch ist: ein aktueller Vorfall aus den Vereinigten Staaten illustriert dies mit beunruhigender Deutlichkeit: Das Weiße Haus verbreitete über seine offiziellen Social-Media-Kanäle ein…WeiterlesenWeisses Haus nutzt Deepfake für Diskreditierung Source... Mehr

Ein Mann filmt heimlich zwei Frauen in einer Leipziger Sauna. Die Polizei sichert das Handy samt Aufnahmen. Doch die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren ein – mangels Strafbarkeit. Der Fall vom Juli 2025 hat eine rechtspolitische Debatte ausgelöst, die nun in eine konkrete Gesetzesinitiative mündet. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig und die Justizminister aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen…WeiterlesenHeimliche Aufnahmen in Saunen: Gesetzesinitiative zur Schließung strafrechtlicher Schutzlücken 2026 Source... Mehr

Die mediale Berichterstattung über prominente Strafprozesse greift oft weit in das Privatleben der Beteiligten ein. Besonders brisant wird es, wenn nicht nur die Hauptbeteiligten, sondern auch deren engstes Beraterumfeld namentlich genannt und im Bild gezeigt werden. Das Landgericht Berlin II hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 6. Januar 2026, Az: 27 O 412/25 eV) bestätigt, dass ein Rechtsanwalt, der als „Familienanwalt“ einer bekannten Unternehmerfamilie fungiert, eine identifizierende Berichterstattung selbst dann hinnehmen muss, wenn er... Mehr

Die Frage, inwieweit ausländische Regierungen versuchen, das eigene Bild im Ausland zu prägen, ist nicht nur politisch, sondern zunehmend auch rechtlich brisant. Das Oberlandesgericht Frankfurt (Aktenzeichen: 16 W 52/25) hat in einem aktuellen Beschluss vom 18. November 2025 klargestellt, dass ein hohes öffentliches Interesse an der Berichterstattung über mögliche Einflussnahmen der chinesischen Regierung auf das…WeiterlesenOLG FFM: Öffentliches Interesse an chinesischer Einflussnahme Source... Mehr

Die Beziehung zwischen Presse und Strafverfolgungsbehörden ist von Spannungen geprägt. Während Journalisten auf Auskünfte angewiesen sind, um ihre Kontrollfunktion wahrzunehmen, müssen Behörden die Rechte von Beschuldigten wahren. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden vom 4. November 2025 (Az: 2 K 2549/25) wirft grundsätzliche Fragen auf: Darf eine Staatsanwaltschaft journalistische Anfragen an die Verteidigung eines Beschuldigten weiterleiten…WeiterlesenStaatsanwaltschaft darf Presseanfrage nicht an Verteidiger weitergeben Source... Mehr

Die Verbreitung von Fake-Profilen in sozialen Netzwerken stellt Betroffene seit langem vor rechtliche und praktische Herausforderungen. Mit seinem Urteil vom 20. Januar 2026 (Aktenzeichen 18 U 2360/25) hat das Oberlandesgericht München klare Maßstäbe für die Verantwortung von Plattformbetreibern gesetzt. Das Gericht entschied, dass Social-Media-Anbieter als mittelbare Störer haften, wenn sie nach einer konkreten Beanstandung durch…WeiterlesenFake-Profile: Haftung von Social-Media-Anbietern als mittelbare Störer Source... Mehr

© Aleksey 159 – stock.adobe.com Erfolg im Presserecht für die Dr. Hoffmann Facility Services Group GmbH aus München Rechtsgebiet: Medien- und Presserecht Sachbearbeitender Rechtsanwalt in unserer Kanzlei: Norman Buse, LL.M. In einem presserechtlichen Verfahren haben wir für unsere Mandantin, die Dr. Hoffmann Facility Services Group GmbH, die Löschung einer rufschädigenden Berichterstattung sowie eine Richtigstellung durchgesetzt. Worum ging es in diesem Fall? Die Dr. Hoffmann Group ist ein bundesweit tätiger Gebäudedienstleister mit ca. 3.600 Mitarbeitern und... Mehr

Das Zitieren aus vertraulichen Vernehmungsprotokollen ist für Medien juristisch riskant, doch nicht per se unzulässig. Das LG Berlin II hat nun entschieden, dass das öffentliche Informationsinteresse im Fall Christina Block schwerer wiegt als die Vertraulichkeit strafrechtlicher Ermittlungsakten. In einer für die Pressefreiheit signifikanten Eilentscheidung hat das Landgericht (LG) Berlin II einen Unterlassungsantrag der Unternehmerin Christina Block gegen den Axel-Springer-Verlag zurückgewiesen. Die Kammer stellte fest, dass die BILD-Zeitung unter den gegebenen Umständen berechtigt war, aus einem... Mehr

Die ERA/EMR-Jahrestagung zum Europäischen Medienrecht findet im Jahr 2026 am 7. und 8. Mai statt. Damit wird die Veranstaltung – anders als in den Vorjahren – nicht im Juni, sondern bereits im Mai durchgeführt. Die Konferenz widmet sich aktuellen Entwicklungen und zentralen Fragestellungen des europäischen Medienrechts. In diesem Jahr bilden insbesondere folgende Themen die inhaltlichen Schwerpunkte: Europäisches Medienfreiheits-Gesetz (EMFA): Stand der Umsetzung Evaluierung und Überarbeitung der AVMD-Richtlinie Schutz der Integrität des Informationsraums und der Demokratie-Schutzschild... Mehr

URTEIL DES OBERLANDESGERICHTS FRANKFURT Eingriff in die Privatsphäre: Wort- und Bildberichterstattung über den Urlaub des monegassischen Fürstenpaares war rechtswidrig 04. Januar 2026 Autor RA David Geßner Autor Ianis Uloth /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen... Mehr

URTEIL DES KAMMERGERICHTS BERLIN Morddrohungen auf Facebook – nicht ausreichend für eine Gruppensperrung? 04. Januar 2026 Autor RA David Geßner Autor Ianis Uloth /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen entfernt */ } /* Rechte Spalte... Mehr

Ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 2. Dezember 2025 (5 StR 388/25) wirft grundlegende Fragen zur Balance zwischen Sicherheit und Öffentlichkeit im Strafverfahren auf. Der Fall zeigt, wie schnell gerichtliche Maßnahmen, die auf den ersten Blick nachvollziehbar erscheinen, in einen Konflikt mit verfassungsrechtlichen Prinzipien geraten können. Die Entscheidung des 5. Strafsenats unterstreicht, dass der Grundsatz…WeiterlesenFoto im Sitzungssaal: Ausschluss eines Zuschauers von der Hauptverhandlung Source... Mehr

Reaction-Videos und Zusammenschnitte von Livestreams sind fester Bestandteil digitaler Video-Plattformen. Wer dabei Ausschnitte aus fremden Werken verwendet, muss jedoch präzise Regeln beachten. Ein wegweisendes Urteil des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 29.04.2025 (Az. 6 O 269/24) definiert nun genau, wie eine rechtssichere Quellenangabe in der YouTube-Infobox gestaltet sein muss.Filmherstellerrechte und das ZitatrechtJedes Video ist rechtlich geschützt. Gemäß den §§ 94 und 95 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) steht das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dem Filmhersteller zu.... Mehr

Die Auseinandersetzung um die Grenzen wissenschaftlicher Kritik an politischen Positionen hat mit dem Urteil des Landgerichts Lübeck (15 O 173/24) eine neue Dimension erreicht. Im Zentrum steht ein Professor für Sicherheitspolitik, der sich gegen die Veröffentlichung eines Artikels in einem Jahrbuch für Öffentliche Sicherheit wehrt, in dem ihm die Verbreitung „neurechter“, „ethnopluralistischer“ und „rassistischer“ Positionen…WeiterlesenWissenschaftsfreiheit versus Persönlichkeitsschutz: Grenzen von Kritik an akademischen Positionen Source... Mehr

ABMAHNUNGEN & BERECHTIGUNGSANFRAGEN WEGEN SOCIAL-MEDIA-MUSIK Abmahnung und Berechtigungsanfrage von SoundGuardian wegen „Push Up“ (Creeds) auf TikTok 16. Dezember 2025 Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; } /* Rechte Spalte mit... Mehr

ABMAHNUNGEN WEGEN SOCIAL-MEDIA-MUSIK Abmahnung wegen „Feeling Good“ (Michael Bublé): Mathé Law Firm / Essex Musikvertrieb geht gegen Social-Media-Nutzer vor 16. Dezember 2025 Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen... Mehr

© Foto: D.Schmidt Erfolgreiche Aufhebung einer Instagram-Sperrung – wir setzen die Rechte unseres Mandanten durch Rechtsgebiet: Social Media RechtSachbearbeitender Rechtsanwalt in unserer Kanzlei: David Herz In einem aktuellen Mandat konnte unsere Kanzlei erneut die vollständige Wiederherstellung eines zu Unrecht gesperrten Social-Media-Accounts erreichen. Der Fall verdeutlicht exemplarisch, welche Probleme auftreten können, wenn große Plattformen Inhalte falsch einordnen und Nutzer ohne Vorwarnung aussperren. Warum der Account gesperrt wurde Der Mandant wurde deaktiviert, nachdem er einen Beitrag mit... Mehr

KI-TRAINING UND URHEBERRECHT OLG Hamburg konkretisiert: Wann dürfen Fotos für KI-Datensätze und Text- und Data-Mining genutzt werden? 12. Dezember 2025 Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen entfernt */... Mehr

ABMAHNUNGEN WEGEN SOCIAL-MEDIA-MUSIK Abmahnung wegen „Wonderful Dream (Holidays Are Coming)“: IPPC LAW geht gegen Social-Media-Nutzer vor 11. Dezember 2025 Autor RA David Geßner Autor Felix Schimmel /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen entfernt */ }... Mehr

URTEIL DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS DER SPIEGEL siegt im Fall Wirecard – zulässige Berichterstattung 09. Dezember 2025 Autor RA David Geßner Autor Ianis Uloth /* Gesamtcontainer: zwei Spalten bündig ohne Rundungen */ .hero-article { display: flex; gap: 0; width: 100%; border-radius: 0; overflow: hidden; } /* Bild */ .hero-article__image { flex: 1.1; } .hero-article__image img { width: 100%; height: 100%; max-height: 440px; object-fit: cover; display: block; border-radius: 0; /* Rundungen entfernt */ } /* Rechte Spalte mit... Mehr

© Screenshot: BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte Durchsetzung von Markenrechten im Social Media: Fake-Profil bei Instagram erfolgreich entfernt Rechtsgebiet: MarkenrechtSachbearbeitender Rechtsanwalt in unserer Kanzlei: Norman Buse, LL.M. Unsere Kanzlei hat für eine Mandantin aus der norddeutschen Ferienvermietungsbranche einen wichtigen Erfolg im Marken- und Social-Media-Recht erzielt. Die Mandantin betreibt eine große Vermietungsplattform mit mehreren hundert Ferienobjekten an der Nordsee und ist mit ihrer eingetragenen Marke sowie dem charakteristischen Firmenlogo seit Jahren am Markt etabliert. Auf Instagram tauchte... Mehr

📄 Influencer-Managementvertrag unterschreiben? Vorsicht. Ein Managementvertrag kann der Start einer erfolgreichen Influencer-Karriere sein – oder der Beginn einer langfristigen, teuren Abhängigkeit. In diesem YouTube Short erklären wir, worauf Influencer:innen bei Managementverträgen unbedingt achten sollten: Exklusivität, Nachvergütung, Laufzeit und faire Vergütungsmodelle. 👉 Unser Tipp: Unterschreiben Sie keinen Vertrag, bevor klar ist, welche Rechte Sie abgeben – und welche Sie behalten. 📣 Willkommen bei Geßner Legal – Ihre Experten im Medienrecht Geßner Legal ist eine hochspezialisierte Boutique-Kanzlei... Mehr

Sie haben Ihre Wortmarke angemeldet – und dann kommt der Schock: „Anmeldung zurückgewiesen.“ Das passiert häufiger, als viele Gründer:innen denken. Besonders Begriffe wie GreenTech, SmartFood oder andere beschreibende Namen klingen modern, scheitern aber oft an der fehlenden Unterscheidungskraft und sind rechtlich kaum als Wortmarke schutzfähig. 👉 Die gute Nachricht: Ihre Idee ist nicht verloren. Eine Wort-Bildmarke kann die Lösung sein. Wenn Sie Ihren Markennamen mit einem individuellen Logo, einer besonderen Schrift oder einer grafischen Gestaltung... Mehr

Du möchtest deiner Community ein selbst gekauftes Produkt empfehlen? Wir erklären dir, was dabei zu beachten ist. #shortsfeed #socialmediatips #kurzerklärt #howto #medien #shorts #empfehlungen... Mehr

Viele Nutzer kopieren Artikel, Buchauszüge oder Blogtexte in KI-Systeme, um sie zusammenfassen oder umschreiben zu lassen – oft ohne zu wissen, dass dies urheberrechtlich problematisch sein kann. Denn: Bereits das Eingeben eines fremdgeschützten Textes kann eine Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte darstellen. Und das ist ohne Zustimmung des Urhebers regelmäßig unzulässig – selbst bei kleinen Textausschnitten. In diesem Video erkläre ich kurz und verständlich: wann Copy-Paste in KI rechtlich riskant ist warum auch interne KI-Verarbeitung... Mehr

Sie haben eine starke Idee – und einen Namen, der hängen bleibt. Und dann passiert’s: Jemand anderes nutzt genau denselben Namen. Für viele Startups ist das der Moment, in dem klar wird: Markenschutz hätte früher kommen müssen. In diesem Video erfahren Sie: warum eine Marke mehr ist als Logo oder Name – nämlich das rechtliche Fundament Ihrer Identität weshalb Markenschutz Nachahmer verhindert und Ihr Wachstum absichert warum Investor:innen besonders auf sauberen Markenschutz achten wie Sie... Mehr

Marke anmelden – und der Name ist schon vergeben? Das passiert häufig. Aber: Nicht jede eingetragene Marke ist unangreifbar. In diesem Video erklären wir, wann eine Markenlöschung möglich ist – z. B. bei Nichtbenutzung innerhalb von fünf Jahren, Verstoß gegen ältere Rechte oder fehlender Schutzfähigkeit (zu allgemein/irreführend). Außerdem: Welche Beweise wichtig sind und wann sich ein Löschungsantrag beim DPMA strategisch lohnt. Geßner Legal Medienkanzlei Willkommen bei Geßner Legal – Ihre Experten im Medienrecht! Geßner Legal... Mehr

Musiknutzung auf Instagram (Meta), Facebook & Co. In der aktuellen Folge von DER MEDIENANWALT widmen wir uns einem Thema, das viele Unternehmen, Agenturen und Influencer betrifft: der rechtssicheren Musiknutzung auf Social-Media-Plattformen wie TikTok, Instagram & Co. Musik ist ein zentraler Bestandteil von Social-Media-Inhalten – sie schafft Emotionen, sorgt für Reichweite und kann Beiträge viral gehen lassen. Doch welche Regeln gelten eigentlich, wenn Sie Musik in Ihren Beiträgen verwenden? Gemeinsam mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Felix Schimmel... Mehr

Wer austeilt, muss auch einstecken können In Folge 13 meines Podcasts "Der Medienanwalt" widme ich mich einer spannenden und juristisch hochrelevanten Thematik: dem sogenannten Recht zum Gegenschlag im öffentlichen Meinungsstreit. Wo endet freie Meinungsäußerung, und wo beginnen Beleidigung, Schmähkritik oder sogar strafbare Nötigung? Wir werfen einen Blick auf einen aktuellen Fall und sprechen darüber, wann scharfe Kritik zulässig ist und wann rechtliche Konsequenzen drohen. Dabei klären wir, warum persönliche Angriffe, die nur auf Herabwürdigung abzielen,... Mehr

Aktuelle Fallbeispiele In Folge 11 meines Podcasts "Der Medienanwalt", spreche ich über das Thema: ,,Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch IRL (In Real Life) Streaming". IRL Streaming, also das Live-Übertragen von alltäglichen Aktivitäten ins Internet, erfreut sich wachsender Beliebtheit. Doch die Grenzen zwischen Kommunikationsfreiheiten, öffentlichem Informationsinteresse vs. Persönlichkeitsrecht verschwimmen zunehmend, was zu rechtlichen Auseinandersetzungen führt. Nicht jedem ist dabei klar, was eigentlich erlaubt ist und was nicht. Anhand von eigenen Fallbeispielen, wie dem des Streamers Montana Black oder eines... Mehr