Aktuelles

Wenn man selbst ohne professionelle Beratung eine Markenanmeldung beim DPMA oder EUIPO machen möchte, können viele Fehler passieren, die im Nachhinein schwerwiegende Konsequenzen haben können.  In Deutschland beim DPMA und in der EU beim EUIPO besteht die Möglichkeit, ohne juristische Vorkenntnisse Marken anzumelden . Dies ist natürlich gut für alle, die wenig Budget für eine anwaltliche Beratung haben (z.B. Startups), kann aber – wenn es später mal zu einem Markenkonflikt kommen sollte, zu schwerwiegenden markenrechtlichen … Mehr

© Collage/Foto: D.Schmidt, engel.ac – stock.adobe.com Einstellung des Verfahrens Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel Bearbeiter: Benjamin GrunstRechtsgebiet: Unerlaubtes GlücksspielErgebnis: Einstellung nach § 170 II StPOWo? Staatsanwaltschaft München Die Verdachtsmeldung der eigenen Bank führte zum Strafverfahren gegen unseren Mandanten wegen der Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel Nur Behauptung des Glücksspiels reicht nicht für den hinreichenden Tatverdacht Das Konto des Mandanten wies tatsächlich fragliche Buchungen auf in dem ein Online-Casino und Buchungen von Kryptowährungen auftauchten. Schweigen war hier die … Mehr

Auch diese Woche haben Cybersicherheit und NIS-2-Richtlinie unsere Compliance-Cyberpunks Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner fest im Griff. Dieses Mal schauen sie sich die Unternehmenspflichten nach NIS-2 an. Dass es recht viele Compliance-Pflichten sind und noch einige Fragen vor der Umsetzung in nationales Recht zu klären sind, zeigt bereits die Spieldauer von ca. einer Stunde. Wem die Stunde schlägt, erfährt man in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER., dem Compliance-Podcast von SCHULTE RECHTSANWÄLTE. … Mehr

Geht die Ehe eines Mitarbeiters in die Brüche, kann dies auch für den Arbeitgeber zur Belastung werden. Hat der Mitarbeiter Anwartschaften auf eine betriebliche Altersversorgung erworben, die im Zuge des Scheidungsverfahrens auszugleichen sind, macht dies die ohnehin aufwändige Verwaltung der betrieblichen Altersversorgung für Unternehmen nicht einfacher. Ein Überblick zur betrieblichen Altersversorgung im Versorgungsausgleich.   Bereits seit 1977 ist der Versorgungsausgleich in Deutschland fester Bestandteil des Scheidungsrechts. Er zielt darauf ab, die während der Ehezeit erworbenen … Mehr

Oftmals kommt es bei einer Zweipersonen-GmbH, bei welcher die beiden Gesellschafter auch gleichzeitig hälftig die Geschäftsführer sind, zu persönlichen Unstimmigkeiten, welche zu Auseinandersetzungen zwischen den Gesellschaftern führen. Dies führt sodann häufig zu einer gegenseitigen Abberufung der Gesellschafter-Geschäftsführer. Die wechselseitige Abberufung hat jedoch in vielen Fällen eine drohende Handlungsunfähigkeit der Gesellschaft zur Folge, welche rechtliche Unsicherheiten mit sich bringt. Teilweise wird daher vertreten, dass für eine zweigliedrige GmbH ein Sonderrecht bestehen muss, um dessen Handlungsfähigkeit auch … Mehr

Warum die Vorschrift wichtig ist, was Unwissen kosten kann und wie Sie es richtig machen Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Wann muss eine frühere Betriebszugehörigkeit anrechnet werden? Urteil des BAG v. 19.11.2007 – 2 AZR 94/06 https://openjur.de/u/172017.html § 616 bei persönlichem Erscheinen vor Gericht Urteil des LAG Hamm v. 02.12.2009 – 5 Sa 710/09 https://openjur.de/u/141793.html#:~:text=Es%20stellt%20einen%20in%20der,dessen%20persönliches%20Erscheinen%20angeordnet%20hat. EU-Richtlinie 2019/1158 zum Vaterschaftsurlaub https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L1158