Aktuelles

Teilnehmen lohnt sich: AGEM-Herbsttagung am 10. und 11. November 2023 (Präsenz und online)

Oliver Brexl   Fortbildungsveranstaltungen können so langweilig sein – wie das Wort Fortbildungsveranstaltung. Sie können aber auch interessant, kurzweilig und kulturell ansprechend sein – wie die Herbsttagung der AGEM. Dass das so ist, liegt an den Macher:innen im Hintergrund, den Kolleg:innen aus dem Geschäftsführenden Ausschuss (GfA) der AGEM: Seit Februar haben Jens Fusbahn, Dr. Yvonne […] Der Beitrag Teilnehmen lohnt sich: AGEM-Herbsttagung am 10. und 11. November 2023 (Präsenz und online) erschien zuerst auf JBB … Mehr

Bayxit: Klage gegen Länderfinanzausgleich – was steckt dahinter?

Markus Söder verkündete jüngst, Bayern wolle den Schritt nach Karlsruhe wagen. Das habe das bayrische Parlament beschlossen. Er meint damit, dass Bayern eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht begehrt, die darauf gerichtet ist, zu untersuchen, ob der Länderfinanzausgleich verfassungsgemäß ist. Was sich hinter den Regelungen verbirgt und wie der Fall rechtlich einzuordnen ist, erfahren Sie hier. Kurze geschichtliche Einordnung des Ausgleichs Der Länderfinanzausgleich existiert schon seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Seit 1955 ist er auch in … Mehr

Amorphe Arbeitszeit – eine echte Alternative zu etablierten Arbeitszeitmodellen?

Arbeitszeitmodelle gibt es einige. Für Arbeitgeber praktikable und Mitarbeiter attraktive Modelle zu finden, ist nicht unbedingt einfach. Ein Modell, das viele Vorteile für Arbeitgeber und Mitarbeiter gleichermaßen verspricht, ist das Modell der „amorphen Arbeitszeit“. In der heutigen Arbeitswelt erleben wir eine zunehmende Flexibilisierung von Arbeitszeitmodellen – ob 4-Tage-Woche, Jobsharing oder Workation. Eine interessante Variante, die bislang wenig Beachtung gefunden hat, ist die amorphe Arbeitszeit. Im Gegensatz zur traditionellen, eher starren Arbeitszeit ermöglicht die amorphe Arbeitszeit … Mehr

Folge 15: Wichtig, wenn auch nicht sexy – Schriftform, Textform, gar keine Form? Viele Fälle aus der Praxis!

Wenig Sex aber große Bedeutung – die Formvorschriften im Arbeitsrecht erläutert anhand von vielen Praxisbeispielen Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de BAG zur Kameraüberwachung Urteil vom 29.06.2023 – 2 AZR 296/22 https://www.bundesarbeitsgericht.de/presse/offene-videoueberwachung-verwertungsverbot-2/ Artikel auf LinkedIn zum BEM + Datenschutz https://www.linkedin.com/pulse/bag-wieder-einmal-falsch-und-zwar-zuungunsten-von-scharf%3FtrackingId=WnQH%252FMw8RLeQ8k68ShkZWQ%253D%253D/?trackingId=WnQH%2FMw8RLeQ8k68ShkZWQ%3D%3D BAG zur Rentenbefristung Urteil vom 25.10.2017 – 7 AZR 632/15 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/7-azr-632-15/?highlight=7+AZR+632%2F LAG Berlin-Brandenburg zur elektronischen Form bei Befristung Urteil vom 16.03.2022 – 23 Sa 1133/21 https://www.berlin.de/gerichte/arbeitsgericht/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1196191.php Musterdokument zum Nachweisgesetz (€ 375 … Mehr

LG HAMBURG: SCHADENSERSATZ BEI BETREIBEN EINES UNERLAUBTEN BANK- BZW. EINLAGENGESCHÄFTS

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 14.04.2023 (Az. 326 O 123/20) einer Steuerberatungsgesellschaft Schadensersatz zugesprochen, nachdem sich der angebliche Erwerb von Miteigentum an einer Wohnung als unerlaubtes Bankgeschäft herausstellte. Der Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Steuerberatungsgesellschaft. Sie hatte auf Empfehlung der Beklagten einen sog. Kauf-, Miet- und Rückkaufvertrag über einen Miteigentumsanteil an einer Wohnung abgeschlossen. Das Investment sollte als Rückdeckung für eine (neue) betriebliche Altersvorsorge zugunsten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Klägerin dienen. Danach … Mehr

S02E07: Schattenseiten der Meta-Daten I

Die Entscheidung des EuGH in Sachen Meta (Facebook) ist ein wahres Fest für die DSGVO-Community. Bevor sich unser Datenschutz-Experte Thorsten Walter in der nächsten Episode den Ausführungen zu Einwilligungen, berechtigten Interessen und sensiblen Daten nach DSGVO widmet, ruft unser Kartellrechtspartner Dr. Kim Manuel Künstner alle ans Feuer, um die kartellrechtliche Vorgeschichte zu erzählen. Seien Sie Trauzeuge der Vermählung von Datenschutz- und Kartellrecht. Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten Walter und Dr. Kim … Mehr

Rechtsdidaktische Weiterentwicklung der eigenen Lehre durch lernzielorientierte Evaluation. Ein Beispiel

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) Wenn man darüber nachdenkt, ob und wie man Rechtsdidaktik evaluieren … Mehr

Arbeitsgerichtliche Verfahren und Urlaubsabgeltung

Der Großteil aller Kündigungsschutzklagen endet bekanntlich durch Vergleich, entweder vor dem Gütetermin im schriftlichen Verfahren oder im Gütetermin. Dabei wird zuweilen vergessen, das Thema Urlaubsabgeltung zu regeln. Zum Teil ist aber auch nicht abschließend klar, ob und in welcher Höhe noch Urlaubsansprüche bestehen. Wenn es auch in diesem Fall unterbleibt, eine pauschale Klausel zur Verpflichtung des Arbeitgebers, bestehende Urlaubsabgeltungsansprüche abzurechnen und auszuzahlen, aufzunehmen, dann rettet den Rechtsanwalt vor möglichen Haftungsansprüchen unter Umständen eine andere Standardregelung … Mehr

Kein Beweisverwertungsverbot bei gegen Datenschutzregeln verstoßende Videoüberwachung des Arbeitsplatzes

Dr. Dirk Schreiner ist als Rechtsanwalt im Attendorner Büro der Kanzlei tätig. Er ist Partner und Gründer der Sozietät. Nach seinem Studium an der Rheinischen-Wilhelms-Universität Bonn und der Universität Münster promovierte er im Jahre 1987. Anschließend arbeitete er in einer OLG-Kanzlei in Hamm sowie in einer Arbeitsrechtsboutique in Münster. Im Jahre 1993 gründete er die Anwaltskanzlei Dr. Schreiner + Partner.