Aktuelle Rechtsnews aus Blogs, YouTube und Podcasts – zentral gebündelt.
De La Vega & Martínez Rojas S.C. (DLVMR) wird neues L&E Global Mitglied in Mexiko. Ein Team von 17 Associates berät multinationale Unternehmen und hat besondere Erfahrung in Prozessführung, Beratung, Arbeitgeberleistung und im Aushandeln von Tarifverträgen. Die Kooperation trifft auf gegenseitige Zustimmung und Begeisterung. Dr. Ricardo Martinez Rojas, Mitbegründer von DLVMR, ist „very pleased” L&E […]
Eine der umstrittensten und meistdiskutierten Vorschriften im Bereich der betrieblichen Altersversorgung ist zweifellos § 16 BetrAVG. Diese Norm statuiert die Pflicht des Arbeitgebers, die Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung regelmäßig zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Abgesehen von den erheblichen finanziellen Auswirkungen, die eine Anpassungsentscheidung nach sich ziehen kann, hält § 16 BetrAVG für die betroffenen Unternehmen eine Vielzahl von Stolpersteinen und Fallstricken parat, die es möglichst zu vermeiden gilt. … Mehr
Der betroffene Geschäftsführer war als Geschäftsführer abberufen, aber noch im Handelsregister eingetragen. Er berief nach Abberufung eine Gesellschafterversammlung ein. Die Beschlussfassung dieser Versammlung focht der klagende Gesellschafter an. Der BGH stimmte dem bei. Da zwischenzeitlich im Instanzengang die Abberufung rechtskräftig bestätigt sei, bestand keine Einberufungsbefugnis mehr. Die Rechtsnorm des § 121 Abs. 2 Satz 2 AktG könne nicht analog angewendet werden. Hiernach ist der eingetragene Vorstand der AG stets zur Einberufung der aktienrechtlichen Hauptversammlung berufen.
LTO-Podcast #9: Anwaltsquote im BVerfG by Legal Tribune Online
Das OLG sieht die Koppelung der sofortigen Beendigung des Anstellungsvertrages infolge Abberufung als Geschäftsführer, wie sie häufig in Geschäftsführer-Anstellungsverträgen zu finden ist, als unwirksam an. Es verweist auf die Regelungen zu AGB und verneint die geltungserhaltende Reduktion, wonach dann die Abberufung zur Beendigung der Anstellung mit Mindestkündigungsfrist führe. Dem Geschäftsführer wurde zwar im Kontext der Abberufung auch eine außerordentliche Kündigung überreicht.
§ 104 Satz 1 BetrVG berechtigt den Betriebsrat, vom Arbeitgeber die Entlassung bzw. Versetzung eines Arbeitnehmers zu verlangen, wenn dieser den Betriebsfrieden wiederholt ernstlich gestört hat und diese Störungen auf einem gesetzeswidrigen Verhalten beruhen oder durch grobe Verletzung der in § 75 Abs.1 BetrVG enthaltenen Grundsätze verursacht sind. Diese Vorschrift wollte sich ein Betriebsrat in einem durchaus als kurios zu bezeichnenden Fall zu Nutze machen: Er fühlte sich durch den Geschäftsführer der Komplementärin der Arbeitgeberin, … Mehr
Zum 1. Oktober 2016 bzw. 1. November 2016 wird das PUSCH WAHLIG LEGAL Team in Frankfurt am Main durch zwei weitere Neuzugänge verstärkt, nachdem die Kanzlei zum 1. Januar 2016 mit Dr. Dirk Freihube das Frankfurter Büro eröffnet hatte. Herr Dr. Holger Thomas, MM, (47) wird das Team als zweiter Partner zum 1. November 2016 […]
Ab dem 1. November 2016 wird Jeroen Douwes neuer Geschäftsführer bei L&E Global sein. Er wird unter anderem für die Entwicklung, Implementierung und das Management der strategischen und operativen Unternehmensziele verantwortlich sein, aber auch die Leitung der globalen Geschäftsentwicklung, Public Relations und Finanzplanung übernehmen. Herr Douwes hat mehr als 20 Jahre berufliche Erfahrung in verschiedenen […]
Die Fachzeitschrift „Arbeit und Arbeitsrecht“ verleiht in ihrem 70. Jubiläumsjahr den „Best of HR 2016“ und PUSCH WAHLIG LEGAL – selbst im 10. Jubiläumsjahr – ist in der Kategorie „Anwälte im Arbeitsrecht“ nominiert. Bis zum 09.10.2016 besteht die Möglichkeit, mitabzustimmen und damit gleichzeitig an der Verlosung attraktiver Sachpreise teilzunehmen. Für weitere Informationen sowie zur Abstimmung, nutzen […]
Am 15. September 2016 feierten die über 150 Anwesenden, Mandanten sowie Anwälte und Mitarbeiter, zusammen im Tempelhofer Hafen das 10-jährige Bestehen von PUSCH WAHLIG LEGAL. Was vor zehn Jahren mit Dr. Tobias Pusch, einem Laptop und einer Associate in Berlin begann, ist heute eine international agierende und vielfach ausgezeichnete Kanzlei für Arbeitsrecht. Von drei Standorten […]
