Aktuelles

Das erwartet den Betriebsrat bei der Beschwerde eines Arbeitnehmers

Arbeitnehmer können bei Benachteiligungen durch Arbeitgeber oder Arbeitskollegen jederzeit eine Beschwerde beim Arbeitgeber oder dem Betriebsrat einreichen. In diesem Beitrag erläutern wir, was Betriebsratsmitglieder über das Beschwerdeverfahren wissen müssen. Der Beitrag Das erwartet den Betriebsrat bei der Beschwerde eines Arbeitnehmers erschien zuerst auf Kanzlei für Betriebsräte | Die Betriebsratskanzlei.

Folge 7 – Das kann richtig teuer werden: Annahmeverzug- das Damoklesschwert

Was ist Annahmeverzug und wie können Sie sich als Arbeitgeber erfolgreich dagegen wehren? Bei Fragen + Anregungen schreiben Sie an: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de oder an Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de BAG – Auskunftspflicht des Arbeitnehmers Urteil vom 27.05.2020 – 5 AZR 387/19 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-387-19/ LAG Berlin-Brandenburg – Bewerbungsbemühungen im Umfang einer Vollzeitstelle erforderlich Urteil vom 30.09.2022 – 6 Sa 280/22 (nur über juris abrufbar) Unsere Gruppe „Arbeitsrecht für Arbeitgeber“ bei LinkedIn: https://www.linkedin.com/groups/4184174? Unsere Webinare: 19.04. Was tun … Mehr

Bei einem Insolvenzantrag des Finanzamts kann man nichts machen. Doch!

Immer wieder stellen Finanzbehörden Insolvenzanträge gegen säumige Steuerschuldner. Das dürfen sie auch. Aber eben nicht immer.Die Entscheidung, den Weg der Gesamtvollstreckung zu gehen, ist nämlich eine Ermessenentscheidung.  In einem aktuellen Fall hat das Finanzamt eine Forderung gepfändet, die werthaltig ist, wenn man bedenkt, dass das Landgericht und das zuständige Oberlandesgericht den Anspruch für in jeder Hinsicht begründet ansehen. Das Oberlandesgericht hat seine Entscheidung mit einstimmigem Beschluss nach § 522 ZPO gefällt. Damit kann die Vollstreckung … Mehr

Pfando-Wucher: Habe ich Anspruch auf Schadensersatz?

Pfando lockt mit einem scheinbar attraktiven Angebot: Kund:innen erhalten Bargeld für ihr Auto und können dieses anschließend weiterhin nutzen. Das “cash & drive”-Prinzip soll Menschen in Geldnot unterstützen, die ihr Auto verkaufen müssen, auf das Fahrzeug aber dennoch angewiesen sind. Die Kund:innen bekommen einen Geldbetrag und können das Auto dann von Pfando zurückmieten. Aufgrund dieser Vorgehensweise versteht sich Pfando als eine bessere Alternative zum herkömmlichen Pfandhaus und bezeichnet sich selbst als Marktführer im Bereich “sale … Mehr

#119 – Der Waffenschein: Die Erlaubnis zum Führen von Waffen

Die Zahl der Besitzer eines kleinen Waffenscheins in Deutschland steigt rapide! Das haben wir einmal zum Anlass genommen, um mit unserem Anwalt Dr. Tim Horacek über genau diesen Waffenschein zu sprechen. Was darf man damit eigentlich? Welche Waffen sind damit erlaubt? Und wie wird dieser beantragt?

Laufende Rente oder Kapital? Das ist hier die Frage!

Neues aus Erfurt zur betrieblichen Altersversorgung: Wirksamkeitshindernisse bei vertraglichen Vorbehalten zur Ersetzung einer zugesagten Rente durch eine Kapitalzahlung Wenn von betrieblicher Altersversorgung die Rede ist, denken viele spontan an die klassische Betriebsrente, die monatlich bis ans Lebensende gezahlt wird. Dies kommt nicht von ungefähr: Über Jahrzehnte war die Zusage einer laufenden Rente der Standard in vielen betrieblichen Versorgungssystemen. Die steigende Lebenserwartung und das langjährige Niedrigzinsumfeld haben allerdings laufende Rentenzahlungen für Unternehmen zu einem schwer kalkulierbaren … Mehr

EuGH, Urteil vom 30. März 2023 – Rs. C-34/21 – Muss der Beschäftigtendatenschutz in Deutschland neu erfunden werden?

Ein Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 30. März 2023 lässt Arbeitgeber aufhorchen: es stellt sich die Frage, ob die Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Beschäftigten auch weiterhin auf § 26 BDSG gestützt werden kann. Nach der Entscheidung des EuGH dürfte das nicht der Fall sein. Welche Auswirkungen hat die Entscheidung für Arbeitgeber? Muss der Beschäftigtendatenschutz […]

Am falschen Platz

Zu viele Parkverstößen können den Entzug der Fahrerlaubnis nach sich ziehen. Was ist passiert und wie entschied das Gericht? Der Beitrag Am falschen Platz erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

#2 Contenterstellung im Tagesgeschäft und KI

LinkedIn war lange ein Wettbewerbsvorteil für Juristen – eine Plattform mit wenig Konkurrenz, die es ermöglichte, zielgerichtet relevante Reichweiten bei Entscheidern aufzubauen. Aber die Zeiten ändern sich! Viele deiner Kollegen waren auch in der Vergangenheit schon angemeldet, okay. Was sich aber ändert: Viele werden jetzt auch AKTIV und.. …posten Content. …vernetzen sich mit Entscheidern. …werden im Markt sichtbar. Das führt zu einem erhöhten Grundrauschen. Kurz gesagt zu mehr Konkurrenz. 📈 Präsenz ist unerlässich: In einer … Mehr