Aktuelles

Wenn in juristischen Klausuren und Hausarbeiten § 278 BGB zu prüfen ist, so stellt sich die Frage, ob die Norm schon bei der Pflichtverletzung oder erst beim Vertretenmüssen anwendbar ist. In diesem Video gehen wir dieser Frage gemeinsam nach.

Shownotes Sprecher: Social Media Weitere Websites: Hinweis Rechtsberatung Dieser Podcast (und die dazugehörigen Unterlagen) stellt (stellen) keine Rechtsberatung dar und verfolgt (verfolgen) ausschließlich den Zweck gewisse Fragestellungen/Themen zu besprechen. Es erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit/Vollständigkeit. Sollten Sie Fragen hinsichtlich der Inhalte oder anderer rechtlicher Themen haben, wenden Sie sich gerne an news@noerr.com.

Bei der Implementierung von Arbeitsformen des Mobile Working ist nicht nur auf eine individualrechtliche „richtige“ Einführung und Umsetzung sowie die Beachtung von Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats zu achten. Auch der Arbeitsschutz darf nicht vernachlässigt werden. Besondere Herausforderung hierbei ist, dass es aktuell noch an klaren gesetzlichen Leitplanken fehlt. Unser Partner Ferdinand Groß gibt Hinweise und Empfehlungen zur arbeitsschutzrechtlichen Umsetzung des Mobile Working.

Wesentliches Aufklärungsinstrument im Rahmen interner Ermittlungen („Internal Investigations“) sind Mitarbeiterbefragungen. Trotz ihrer großen Bedeutung existieren derzeit keine speziellen gesetzlichen Vorschriften für die Durchführung dieser. Was trotzdem zu beachten ist, zeigt dieser Beitrag. Zu einer Befragung im Rahmen von Internal Investigations ist jeder Mitarbeiter verpflichtet. Das ergibt sich aus dem allgemeinen Weisungsrecht des Arbeitgebers. Dass gesetzliche Vorschriften zur Durchführung fehlen, bedeutet nicht, dass Befragungen „konzeptlos“ durchgeführt werden sollten. Denn die durch die Untersuchung angestrebte Aufklärung des … Mehr

Wie unternehmenseigene Werte und Richtlinien den Weg vorgeben Die heutige Folge der Steuerbar wird präsentiert von der VLH. Es gibt viele Gründe, sich in Voll- oder Teilzeit mit der VLH selbstständig zu machen: Flexible Arbeitszeiten, sein eigener Chef sein, ein umfassendes Starter-Paket und ein attraktives Vergütungsmodell. Wenn Du Dich mit Steuern auskennst, dann eröffne Deine eigene Beratungsstelle und werde Teil der VLH. Oder werde Mitarbeiterin bzw. Mitarbeiter in einer Beratungsstelle. Mehr unter www.vlh.de/karriere Diesmal ist … Mehr

Eine Frau-zu-Mann-Transsexuelle Person hat keinen Anspruch auf die Bezeichnung „Eltern“ anstatt „Mutter“ in der Geburtsurkunde ihres Kindes. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 26.01.2022. Der Sachverhalt Der Beteiligte wurde als Frau geboren, empfindet sich aber als „Transmännlichkeit“, so der BGH. Bereits 2007 wurden deshalb seine Vornamen gemäß § 1 Transsexuellengesetz (TSG) in männliche Vornamen geändert. Nachdem der Beteiligte geheiratet hatte, gebar er 2016 ein Kind. Das Standesamt beurkundete die Geburt mit dem Beteiligten … Mehr

Knapp EUR 30 Mio. zahlt eine D&O-Versicherung für einen Geschäftsführer als Ersatz für ein Kartellbußgeld gegen ThyssenKrupp und das LG Berlin will erst einen persönlich Haftenden sehen, bevor es eine Geldbuße gegen ein Unternehmen wegen DSGVO-Verstöße verhängt. Das Haftungsgeflecht und die Ersatzpflicht für behördliche Bußgelder aufgrund von Compliance-Verstößen wird undurchsichtiger und damit selbst zum Compliance-Risiko für Unternehmen und Führungsebene. Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner bringen in Episode 3 unseres Compliance-Webtalk RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. … Mehr