Vertiefung ZPO II – Folge 04 (Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO)

00:00 § 5 Die Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO 2:24 I. Funktion 16:50 II. Fallbeispiele 17:07 Fall 1 (Zulässigkeit der Vollstreckungserinnerung) 34:45 Fall 2 (Begründetheit der Vollstreckungserinnerung; Zustellung nach § 750 ZPO) 46:21 III. Tenorierung 46:25 1. Allgemeines 48:52 2. Schuldnererinnerung 1:02:11 3. Gläubigererinnerung 1:07:20 4. Rechtsmittel (Sofortige Beschwerde)

Altersteilzeit und Insolvenzschutz:

Warum ein Arbeitnehmer vor dem Bundesarbeitsgericht scheiterte Manchmal entscheidet im Arbeitsrecht nicht nur die wirtschaftliche Realität, sondern ein formales Detail. Ein Streit um die Absicherung eines Altersteilzeitkontos hat das Bundesarbeitsgericht beschäftigt undRead More… Der Beitrag Altersteilzeit und Insolvenzschutz: erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

OLG Bamberg kippt „Systemgebühr“ für Print@Home-Gutscheine

Wer online Gutscheine verkauft, muss Preise transparent darstellen. Das OLG Bamberg hat mit Urteil vom 04.02.2026 (Az. 3 UKl 4/25 e) deutlich gemacht: Eine pauschale „Systemgebühr“ für Print@Home-Gutscheine lässt sich nicht ohne Weiteres auf Verbraucher abwälzen. Gleichzeitig konkretisiert das Gericht die Anforderungen an Preisangaben im Online-Shop und die Grenzen sogenannter Voreinstellungen im… Quelle

Keine „aufsichtsfreie“ Zeit: Berichts- und Überwachungspflichten auch bei ruhender AG

Der Aufsichtsrat ist das zentrale Kontrollgremium der Aktiengesellschaft. Er setzt sich aus gewählten Vertretern der Anteilseigner und – bei großen Gesellschaften – auch der Belegschaft zusammen. Seine Aufgabe ist es, den Vorstand zu beraten, vor allem aber zu überwachen und zu kontrollieren. Damit der Aufsichtsrat diese Funktion auch ordnungsgemäß wahrnehmen kann, ist er auf regelmäßige, strukturierte und verlässliche Informationen des Vorstands angewiesen. Der Vorstand ist deshalb verpflichtet, dem Aufsichtsrat mindestens vierteljährlich über den Gang der … Mehr

Umkleidezeit ist Arbeitszeit im Rettungsdienst – DAS musst du wissen! #rettungsdienst #notfall

Möchtest du mehr erfahren, wie du deine Rechtssicherheit in deinem Rettungsdienstalltag noch weiter verbessern kannst? Klicke jetzt auf den folgenden Link und erfahre mehr: https://rechtsprobleme-im-rd.de/elearning Hast du Fragen zu Deiner Rechtssicherheit im Rettungsdienst? Folge mir auf meinen Kanälen: Newsletter: https://rechtsprobleme-im-rd.de/newsletter/ Facebook: https://rechtsprobleme-im-rd.de/FB/ Instagram: https://rechtsprobleme-im-rd.de/in/ Youtube: https://rechtsprobleme-im-rd.de/YT/ LinkedIn: https://rechtsprobleme-im-rd.de/LI/ Xing: https://rechtsprobleme-im-rd.de/XI/ Möchtest du mehr erfahren, wie du deine Rechtssicherheit in deinem Rettungsdienstalltag noch weiter verbessern kannst? Klicke jetzt auf den folgenden Link und erfahre mehr: https://rechtsprobleme-im-rd.de/elearning

Lawyer: What health insurance do I need for a student visa?

For many international talents , the dream of studying at an excellent German university is the first step towards a successful global career . But before the first lecture begins, a bureaucratic hurdle awaits, one that is often underestimated: proof of continuous and legally compliant health insurance coverage . As a law firm specializing in immigration law, we repeatedly see highly qualified applicants lose valuable time because their insurance documents do not meet the strict … Mehr

Anwalt: Welche Krankenversicherung benötige ich für ein Studentenvisum?

Der Traum von einem Studium an einer exzellenten deutschen Universität ist für viele internationale Talente der erste Schritt in eine erfolgreiche globale Karriere. Doch bevor die erste Vorlesung beginnt, wartet eine bürokratische Hürde, die oft unterschätzt wird: Der Nachweis eines lückenlosen und rechtskonformen Krankenversicherungsschutzes. Als Rechtsanwaltskanzlei für Migrationsrecht erleben wir immer wieder, dass hochqualifizierte Bewerber wertvolle Zeit verlieren, weil ihre…

Internetrecherche allein reicht nicht

Viele öffentliche Auftraggeber vergeben Aufträge direkt mit der Begründung, es gebe nur einen einzigen Anbieter auf dem Markt. Ein aktuelles Urteil (VK Bund, Beschl. v. 28.01.2025 – VK 2-109/24) macht damit Schluss. Wer einen Direktauftrag vergeben will, muss eine echte Marktrecherche vorweisen: mit Datum, Quellen und konkreten Namen. Bauchgefühl gilt nicht mehr. Auf evergabe.de kannst Du Markterkundungen durchführen und gleichzeitig im Unterschwellenbereich Aufträge inkl. automatischer Vergabedokumentation durchführen. Schau direkt mal vorbei.