Es ist schon eine gute und langjährige Tradition, dass wir auf viele gedruckte Weihnachtskarten und -briefe verzichten. Stattdessen wählen wir aus den Vorschlägen unserer Mitarbeiter:innen seit einigen Jahren stets einen oder mehrere Spendenzwecke aus, die uns besonders am Herzen liegen. Die Wahl fiel uns leider auch in diesem Jahr leicht, es wurde diesmal der Verein … „Wir spenden 2025 für die Flüchtlingsinitiative Düsseldorf!“ weiterlesen Der Beitrag Wir spenden 2025 für die Flüchtlingsinitiative Düsseldorf! erschien zuerst... Mehr

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht das Jahr 2025 turbulent zu Ende. Am 1. Dezember trat – nach knappen Zustimmungen in den Landtagen von Sachsen und Brandenburg – der Reformstaatsvertrag in Kraft. Wenige Tage später verkündete die Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Anklage gegen die frühere RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sowie weiterer ehemalige Führungskräfte der Anstalt erheben zu [...] weiterlesen Der Beitrag Das bringt das Medienrechtsjahr 2026 erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Der Hintergrund Die Klägerin, eine Betreiberin von Spielhallen, hat bei der Beklagten, der Stadt Lüneburg, einen Bauvorbescheid über die planungsrechtliche Zulässigkeit der Nutzung eines Gebäudes in der Innenstadt als Spielhalle beantragt. Das Vorhabengrundstück befindet sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplans. Gegen die ablehnende Entscheidung der Beklagten hat die Klägerin beim VG Lüneburg erfolgreich Klage eingelegt. [...] weiterlesen Der Beitrag Mehr als nur unerhebliche Wohnnutzung steht Annahme eines faktischen Kerngebiets entgegen erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte.... Mehr

Art. 8 Abs. 1 GG, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 13 Abs. 3 SchKG, Art. 15 Abs. 1 BayVersG, § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO, §§ 218 ff. StGB Demonstration vor Arztpraxis; Versammlungsrechtliche Beschränkung; Verlegung einer Zwischenkundgebung (100 m Entfernung zur Arztpraxis); Gehsteigbelästigung, Bannmeile; Gefahrenprognose Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 23.09.2025, Az. […]... Mehr

Bayerische Kommunen sind derzeit einem enormen Sanierungsbedarf der Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsleitungen ausgesetzt, der sie vor planerische und finanzielle Herausforderungen stellt. Zugleich wächst mit dem Klimawandel die Bedeutung einer sicheren Wasserversorgung. Seit dem 1. April 2025 gelten in Bayern neue Richtlinien zur finanziellen Förderung von Sanierungsvorhaben an Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen. Der vorliegende Beitrag nimmt das zum Anlass, […]... Mehr

Die eine Gewährung von Tagegeld als Ersatz von Mehraufwendungen für Verpflegung aus Anlass einer Dienstreise ausschließende “geringe Entfernung” zwischen der… Weiterlesen...... Mehr

von Tanja Podolski AfD-Kandidat Joachim Paul darf nicht an der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen teilnehmen. Nun bestätigte auch das OVG seinen Ausschluss wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue. Deren Überprüfung kann erst nach der Wahl stattfinden. Am Freitag stimmt der Bundestag über die Neuregelung des Wehrdienstes ab. Für denselben Tage haben junge Menschen zu einem bundesweiten Aktionstag … „Dürfen Schüler streiken?, lto.de v. 04.12.2025“ weiterlesen Der Beitrag Dürfen Schüler streiken?, lto.de v. 04.12.2025 erschien zuerst auf Hotstegs... Mehr

Sachverhalt Der Auftraggeber führte ein europaweites Vergabeverfahren zur Beschaffung von Rettungswesten durch. Dabei war als Mindestanforderung unter anderem vorgesehen, dass die Westen eine Lebensdauer von mindestens zehn Jahren aufweisen müssen. Die Antragstellerin reichte ein Angebot ein, in dem sie mehrfach bestätigte, dass die Mindestanforderungen an die Lebensdauer erfüllt werden. Zudem fügte sie ihrem Angebot eine [...] weiterlesen Der Beitrag Aufklärung vor Ausschluss! erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Der Entscheidung lag ein Vergabeverfahren zugrunde, in welchem eine schwedische Polizeibehörde Abschleppdienstleistungen als Rahmenvereinbarung ausgeschrieben hatte, wobei der niedrigste Preis als einziges Zuschlagskriterium galt. Den Zuschlag erhielt der Bieter mit dem günstigsten Angebot, wobei er für Abschleppaufträge, bei denen sich der Abholort des Fahrzeugs in einem Umkreis von bis zu zehn Kilometern zum Verwahrort befand, [...] weiterlesen Der Beitrag Entscheidung des Monats | EuGH zur Abgrenzung zulässiger und unzulässiger Auftragsänderungen: Änderung der Vergütungsmethode stellt keine... Mehr

Das BVerfG hat die Ber­li­ner Be­am­ten­be­sol­dung für 2008–2020 weit­ge­hend für ver­fas­sungs­wid­rig er­klärt. Ro­bert Hot­stegs er­klärt im In­ter­view, warum die Ent­schei­dung Maß­stä­be für alle Län­der setzt – und das BVerfG viel­leicht sein Fa­mi­li­en­bild über­den­ken soll­te. beck-aktuell: Das BVerfG hat am Mittwoch entschieden, dass die Berliner Beamtenbesoldung für die Jahre 2008 bis 2020 zu großen Teilen verfassungswidrig war. Das wird für … „Berliner Beamtenbesoldung: „Das ist eine Ohrfeige aus Karlsruhe“, beck-aktuell.de v. 21.11.2025“ weiterlesen Der Beitrag Berliner Beamtenbesoldung: „Das ist eine... Mehr

Das BVerfG stellt neue Re­geln für die Be­am­ten­be­sol­dung auf – und Ber­lin fällt kra­chend durch. Die EU-Kom­mis­si­on will un­ter­des­sen den Da­ten­schutz etwas schlei­fen, Ama­zon und Meta du­cken sich weg und An­wäl­te kom­men nicht ins Grund­ge­setz. Und: Das Ex­amen wird wirk­lich immer schwe­rer! Beamtenbesoldung: Über einen Zeitraum von zwölf Jahren war die Beamtenbesoldung in Berlin teilweise … „Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht, Folge 75 v. 20.11.2025“ weiterlesen Der Beitrag Gerechtigkeit & Loseblatt –... Mehr

Robert Hotstegs Die Pressearbeit von Justizbehörden und Gerichten gehört nicht nur zum behördlichen Standard, sondern auch zum guten Ton. Die wenigen rechtlichen Grundlagen sehen aber stets eine Lücke vor: Pressearbeit richtet sich ausschließlich an die Medien. So kann es passieren, dass Parteien aus der Presse vom Ausgang „ihres“ Verfahrens erfahren. Das darf nicht sein. Die … „Standpunkt: Bürgerfreundlichere Pressearbeit der Gerichte, NJW-aktuell 48/2025, S. 15“ weiterlesen Der Beitrag Standpunkt: Bürgerfreundlichere Pressearbeit der Gerichte, NJW-aktuell 48/2025,... Mehr

Der Fall Die Klägerin – eine Kommune des beklagten Landkreises in Sachsen-Anhalt – wendete sich gerichtlich gegen den Festsetzungsbescheid der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2017. Der Kreisumlagehebesatz war in der Haushaltssatzung auf 40,1 v. H. festgesetzt worden. Letztlich hob das Verwaltungsgericht den streitgegenständlichen Festsetzungsbescheid mit der Begründung auf, die Festsetzung der Kreisumlage in der Haushaltssatzung 2017 des Beklagten [...] weiterlesen Der Beitrag Verjährung von Ansprüchen auf Kreisumlage (OVG LSA, Urteil vom 20.10.2025, 4 L 20/25) erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte.... Mehr

Aufgrund des überragenden Interesses – das zur Überbuchung der Veranstaltung geführt hat – werden CBH Rechtsanwälte zusammen mit ihren Netzwerkpartnern im ersten Halbjahr 2026 eine Folgeveranstaltung anbieten. Wie angespannt die aktuelle Sicherheitslage ist, zeigt sich darin, dass in einigen europäischen Mitgliedstaaten bereits darüber diskutiert wird, ob erfolgte Sabotageakte noch der hybriden Kriegsführung zuzuordnen sind oder bereits die [...] weiterlesen Der Beitrag Erste Fachtagung – Sicherheit der kritischen Infrastruktur – trifft auf überragendes Interesse der Betreiber kritischer Anlagen... Mehr

§ 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO, § 246 Abs. 14 BauGB Eilantrag einer Standortgemeinde gegen Flüchtlingsunterkunft; Nutzungsänderung von Werkstätten und Lagerflächen; Durch Bebauungsplan festgesetztes Gewerbegebiet; Veränderungssperre; Befristung der Baugenehmigung; Abweichungserteilung nach § 246 Abs. 14 Satz 1 BauGB; Abweichung von einer Veränderungssperre; Fehlende Rückbauverpflichtung für (zusätzliche) Errichtung von Sanitärcontainern Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, […]... Mehr

Was ist das Ziel der KSpG-Novelle? Kern des neuen Kohlendioxid-Speicherungs- und Transportgesetzes (KSpTG) ist die Öffnung des Gesetzes für den Regelbetrieb. Die bisherige Beschränkung auf Forschungs- und Demonstrationsvorhaben entfällt. Künftig sind Offshore-Speicher in der ausschließlichen Wirtschaftszone und im Festlandsockel zulässig; eine Onshore-Speicherung bleibt den Bundesländern über ein Opt-in-Modell vorbehalten. Meeresschutzgebiete und das Küstenmeer werden von [...] weiterlesen Der Beitrag Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG): Weg frei für industrielle CO₂-Infrastruktur erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Mit Wirkung zum 1. Januar 2026 verändert sich die vergaberechtliche Landschaft in Nordrhein-Westfalen grundlegend. Durch den Wegfall der Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen erlischt die Bindung an die UVgO sowie den 1. Abschnitt der VOB/A. Stattdessen gilt jetzt der neue § 75a GO NRW. Danach sind Vergaben im Unterschwellenbereich nur noch [...] weiterlesen Der Beitrag Die Unterschwellenvergabe im kommunalen Bereich ab dem 01.01.2026 – Was jetzt auf die Kommunen in NRW... Mehr

Ein neuer Ehrentag für die wahren Heldinnen und Helden des Kanzleialltags: Am 12. November wird erstmals der „Tag der Kanzeiheld:innen“ gefeiert. Die Idee für diesen Ehrentag entstand aus einer gemeinsamen Initiative führender Berufsverbände. Mit der Bundesrechtsanwaltskammer, dem Deutschen Anwaltverein, der Bundesnotarkammer, dem Forum Deutscher Rechts- und Notarfachwirte sowie dem RENO Bundesverband haben sich wichtige Akteure … „1. Tag der Kanzleiheld:innen am 12. November 2025“ weiterlesen Der Beitrag 1. Tag der Kanzleiheld:innen am 12. November 2025... Mehr

Ziel des Gesetzentwurfs ist es, Verfahren der öffentlichen Auftragsvergabe effizienter zu gestalten und bestehende rechtliche Hürden abzubauen. Als Sachverständiger wurde Prof. Dr. Stefan Hertwig eingeladen, der zu den wirtschafts- und vergaberechtlichen Aspekten des Entwurfs Stellung nimmt. Seine schriftliche Stellungnahme dient dem Ausschuss als Grundlage für die weiteren parlamentarischen Beratungen. [...] weiterlesen Der Beitrag CBH-Partner als Sachverständiger im Deutschen Bundestag erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Hintergrund Die Antragstellerin beantragte im Rahmen eines Normenkontrollantrags als Eigentümerin eines Grundstücks, den Bebauungsplan Nr. 47 „Q.-straße“ der Antragsgegnerin für unwirksam zu erklären. Der Bebauungsplan setzt hinsichtlich des Grundstücks der Antragstellerin eine private Grünfläche (§ 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB) ohne weitere Zweckbestimmung fest. Das Grundstück befand sich zuvor im Außenbereich i. S. v. § 35 [...] weiterlesen Der Beitrag OVG NRW: Auch Überplanung unbebauter privater Grundstücke fehleranfällig erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Anwendungsbereich Bis 31.12.2025 Ab 01.01.2026 Klassische Richtlinie (2014/24/EU) Bauleistungen 5.538.000 EUR 5.404.000 EUR Liefer-/Dienstleistungen – zentrale Regierungsbehörden 143.000 EUR 140.000 EUR – übrige öffentliche Auftraggeber 221.000 EUR 216.000 EUR Konzessionen (2014/23/EU) Konzessionen 5.538.000 EUR 5.404.000 EUR Sektorenrichtlinie (2014/25/EU) Bauleistungen 5.538.000 EUR 5.404.000 EUR Liefer-/Dienstleistungen 443.000 EUR 432.000 EUR Die EU-Schwellenwerte gelten ohne nationale Umsatzsteuer (Art. [...] weiterlesen Der Beitrag Entscheidung des Monats Oktober | Das sind die neuen Schwellenwerte ab 2026 erschien zuerst auf CBH... Mehr

Art. 3, 4 BayPrG, § 160 StPO, § 169 GVG, § 43 a Abs. 2 Satz 1 BRAO Presserechtlicher Auskunftsanspruch, Mandantengeheimnis, Persönlichkeitsrechte, Nichtöffentlichkeit des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens, Name des Verteidigers Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 20.08.2025, Az. 7 CE 25.1263 Bemerkungen der Landesanwaltschaft Bayern I. Gegenstand des Verfahrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) war die Frage, ob […]... Mehr

Der Fall Der öffentliche Auftraggeber ist ein Krankenhaus, welches bereits ein umfassendes Krankenhausinformationssystem (ERP-System) über die Firma C beschafft und implementiert hat. Basierend auf diesem stellte sich die Notwendigkeit der ergänzenden Beschaffung einer Software zur Personaleinsatzplanung (PEP-Softwarelösung) heraus. Aus diesem Grund eruierte der öffentliche Auftraggeber den Markt und führte Gespräche mit weiteren Kliniken, um die [...] weiterlesen Der Beitrag Annahme einer Ausschließlichkeit nur nach ordnungsgemäßer Markterkundung! erschien zuerst auf CBH Rechtsanwälte. ... Mehr

Selten muss das Bundesverwaltungsgericht geradezu „Vokabelfragen“ klären. Nun bot aber eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde Anlass hierzu. Sie wird häufig als „Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung“ oder eben als „Nichtzulassungsbeschwerde“ bezeichnet, aber eben nicht immer. „Beschwerde“ genügt, hat nun der 2. Senat in Leipzig festgestellt. amtlicher Leitsatz: Das Rechtsmittel der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision … „Nichtzulassungsbeschwerde ist „Beschwerde“, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss v. 29.09.2025, Az. 2 B 33.25“ weiterlesen Der Beitrag Nichtzulassungsbeschwerde ist „Beschwerde“, Bundesverwaltungsgericht, Beschluss... Mehr

Die Herabwürdigung deutscher Staatsangehöriger mit ausländischen Wurzeln als “Türken mit einem deutschen Pass” und die damit verbundene Differenzierung deutscher Staatsangehöriger… Weiterlesen...... Mehr

Voraussetzungen für das Targeting Das zielgerichtete Ausspielen von Werbung im Netz ist unter dem Stichwort „Targeted Advertising“ seit Langem etabliert. Hierzu ermitteln die Werbetreibenden und Online-Plattformen anhand personenbezogener Daten die Vorlieben der Nutzer, um die zu ihnen passenden Werbebotschaften auszuwählen. Im sensiblen Bereich der politischen Werbung zieht die TTVO der zielgerichteten Nutzeransprache jedoch enge Grenzen. [...] weiterlesen Der Beitrag Neue Regeln für politische Werbung: Die Transparenz- und Targeting-Verordnung kommt – Teil 2 erschien zuerst auf... Mehr

Während Deutschland angesichts einiger offensichtlich wohl orchestrierter Drohnenüberflüge bzw. Annäherungen an den Flughafen München, die an mehreren Tagen den dortigen Flugverkehr lahmlegten, die behördlichen Zuständigkeiten diskutiert, sollte der Blick auf die Gesamtlage nicht verloren gehen. Wie sich an den aktuellen Ereignissen zeigt, hat sich Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten in einer vermeintlichen Sicherheit gewogen und [...] weiterlesen Der Beitrag Drohnen über kritischen Infrastrukturen legen Deutschland lahm! – Schafft das geplante KRITIS Dachgesetz Abhilfe? erschien zuerst auf... Mehr

Der Einstellungstest Stadtverwaltung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in den öffentlichen Dienst. Dabei geht es nicht nur um Schulwissen, sondern auch um logisches Denken, Deutsch, Mathematik, Konzentration, Allgemeinwissen und oft auch um deine persönliche Eignung. Starte Deine Vorbereitung auf den Einstellungstest Stadtverwaltung mit unserem Onlinetrainer: https://plakos-akademie.de/vorbereitung/stadtverwaltung-einstellungstest-online-testtrainer/?ref=21&utm_source=youtube.com&utm_medium=beamtentest&utm_campaign=stadtverwaltung... Mehr

Der Einstellungstest Public Administration ist ein wichtiger Schritt im Auswahlverfahren. Die Anforderungen an die Bewerberinnen und Bewerber sind hoch – aber mit der richtigen Vorbereitung absolut machbar! Dabei geht es nicht nur um Fachwissen, sondern auch um deine logischen Fähigkeiten, dein Sprachverständnis, deine Allgemeinbildung und oft auch um dein Zahlenverständnis sowie deine Persönlichkeit. In diesem Video bekommst du genau das, was du für eine erfolgreiche Vorbereitung brauchst: eine realistische Übung mit typischen Prüfungsfragen, die dir... Mehr

Die Verwaltungsfachangestellte Prüfung ist der letzte Schritt hin zum Berufseinstieg in der öffentlichen Verwaltung. Du stehst kurz vor deiner Prüfung oder möchtest dich frühzeitig und gezielt darauf vorbereiten? Dann bist du hier genau richtig! Die Abschlussprüfung zählt zu den wichtigsten Meilensteinen deiner Ausbildung – und mit der richtigen Strategie und den passenden Übungen kannst du sie erfolgreich meistern. In diesem Video erwarten dich typische Prüfungsfragen, mithilfe derer du dein Fachwissen aus dem Bereich Verwaltungsrecht auf... Mehr