Erbansprüche durchsetzen: Zwangsvollstreckung im Erbrecht

Wenn Auskunftspflichten scheitern: So kann man im Erbfall vorgehen  Im Erbrecht kann es nach dem Tod eines Angehörigen zu Streitigkeiten über die Verteilung des Vermögens kommen. In solchen Fällen spielt die Klärung von Auskunftspflichten eine zentrale Rolle. Der Fall zeigt, wie eine Gläubigerin nach dem Tod ihres Vaters mit Klage und Zwangsvollstreckungsmaßnahmen versucht, Auskunft über Nachlassvorgänge und die Herausgabe von Nachlassgegenständen zu erzwingen. Der Fall zeigt, wie wichtig die Erfüllung der Auskunftspflichten im Nachlassverfahren ist. … Mehr

Honorarklage gegen Mandanten: Rechtliche Grundlagen und Lösungsansätze

Das Wichtigste im Überblick Für erfolgreiche Honorarklagen sind lückenlose Dokumentation, klare Vereinbarungen und eine professionelle Mandatsführung entscheidend Rechtlicher Vorteil: Bei Beauftragung einer Anwaltskanzlei entsteht ein Geschäftsbesorgungsvertrag mit dienstvertraglichen Elementen, der zur Vergütung verpflichtet (§§ 675, 611 BGB) Alternative Lösungswege wie Mahnverfahren, Mediationen oder Honoraranpassungen können langwierige Gerichtsverfahren vermeiden Einleitung: Wenn der Mandant nicht zahlt Als Rechtsanwalt stehen Sie im Dienst des Rechts und vertreten die Interessen Ihrer Mandanten mit vollem Einsatz. Doch was geschieht, wenn … Mehr

Ein Jahr Cannabis-Legalisierung: Zwischen Joint und Jobpflicht?

Dr. Severin Kunisch studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln mit arbeitsrechtlichem Schwerpunkt. Er arbeitete unter anderem bei international tätigen Kanzleien und am Institut für Versicherungsrecht (Lehrstuhl Arbeitsrecht) der Universität zu Köln. Nach Abschluss seines Referendariates ist er seit 2020 als Rechtsanwalt bei der Sozietät Küttner tätig.

Folge 56: Die betriebsbedingte Kündigung – Hürden, Probleme, Lösungen

Was geht, was nicht und wo muss man aufpassen? Bei Fragen + Anregungen schreiben Sie an: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de oder an Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Arbeitsrechtliche Bücher beim Beck-Verlag https://www.beck-shop.de/recht/arbeitsrecht/1433/ Mit Leih-AN besetzte Arbeitsplätze = freie Arbeitsplätze? Urteil des BAG vom 15.12.2011 – 2 AZR 42/10 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/2-azr-42-10/

Probleme der BP durch mangelnde Kommunikation – RA Dr. jur. Jörg Burkhard

Häufig resultieren Steuerfahndungen auf mangelhafter Kommunikation zwischen Prüfer und Steuerpflichtigen bzw. Berater. Der Prüfer soll Fehler in der Buchhaltung und Auffälligkeiten finden. Wenn der Prüfer nun Auffälligkeiten oder Unklarheiten dem Steuerpflichtigen nicht vorhält und ihn dazu befragt, können diese vermeintlichen Fehler nicht aufgeklärt werden. Der Verdacht einer Straftat verselbständigt sich so sehr schnell, wenn der Prüfer dann nur intern gegenüber der BuStra (Bußgeld und Strafsachenstelle) kommuniziert, hier sei etwas auffällig oder falsch. Die BuStra ist … Mehr

🚨Nicht vergessen! Haben Sie Ihre Vorsorgevollmacht registriert?

Es ist wichtig, dass Ihre Vorsorgevollmacht registriert ist. Insoweit gibt es nur ein offizielles Register. Dies besteht bei der Bundesnotarkammer. 📺 Lassen Sie Ihre Vorsorgevollmacht registrieren! ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Ihr Direktkontakt für neue Mandanten: Telefon: +49 4261 92910 E-Mail: info@recht-rotenburg.de ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬ Heiko Müller ist Rechtsanwalt, Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Familienrecht und Fachanwalt für Erbrecht. Die Kanzlei RINCK in Rotenburg (Wümme) befindet sich im Städtedreieck Hamburg- Bremen-Hannover. Die Kanzlei berät zu allen Fragen rund um die … Mehr

BPatG: Künstliche Intelligenz (KI) ist kein Erfinder im Sinne des Patentgesetzes, da es die gesetzliche Vorgabe für die Eigenschaft des Erfinders nicht erfüllt

So das Gericht in seinem Beschluss vom 21. Juni 2023 (Az.: 18 W (pat) 28/20). Als Erfinder wurde im Rahmen des einzureichenden Formblattes im Rahmen der Anmeldung eines Patentes angegeben, dass die technische Erfindung vollständig durch KI erstellt wurde. Das Gericht begründet dies mit den gesetzlichen Vorgaben des § 37 PatG sowie § 7 V PatG und führt zur Begründung unter anderem aus: „…Die Erfinderbenennung des Anmelders im Hauptantrag erfüllt nicht die gesetzlichen Anforderungen gemäß … Mehr