Monat: April 2025

Wer haftet beim Massencrash?

Vor allem sind sie aus actiongeladenen Filmen bekannt – Massencrashs kommen, wenngleich nicht mit dem filmischen Effekten, auch im echten Leben vor. In der Regel sind sie aber mit Schicksalsschlägen verknüpft. So auch ein Fall, der dem Oberlandesgericht Celle vorlag. Dieses entschied zudem über die Frage, ob Fahrer oder Halter von Fahrzeugen, die nur “passiv” am Crash teilhaben, haften (Az.: 14 U 56/21). Haftung im Straßenverkehr Wie Teilnehmer im Straßenverkehr haften, haben wir schon in … Mehr

GPSR: Pflichten für Händler und rechtliche Risiken bei Verstößen

Alle Wirtschaftsakteure, also auch Händler im Sinne der GPSR, müssen ferner interne Verfahren zur Gewährleistung der Produktsicherheit schaffen und unterhalten, Art. 14 GPSR. Diese müssen es ihnen ermöglichen, die einschlägigen Anforderungen der GPSR zu erfüllen. 💡 Zu den „vorliegenden Informationen“ gehören auch Mitteilungen der Kundschaft über sicherheitsrelevante Informationen. Achtung: Auch Händler können als Hersteller gelten Hersteller von Produkten müssen nach der GPSR außerdem weitere Pflichten erfüllen, die je nach Produkt deutlich über jene von Händlern … Mehr

Steuerhinterziehung im großen Stil

Wie zwei Gastronomen Millionen hinterzogen und die Steuerfahndung auf ihre Spur kam Ein Zufallsfund brachte ein gut gehütetes Geheimnis ans Licht: Zwei Gastronomen aus Niedersachsen hatten über Jahre hinweg ein ausgeklügeltes System zur Steuerhinterziehung betrieben und dabei Millionen von Euro hinterzogen. Durch geheime Schließfächer, manipulierte Abrechnungen und eine Vielzahl versteckter Tricks gelang es ihnen, ihre Einnahmen zu verschleiern – bis die Steuerfahndung dem komplexen Netzwerk auf die Spur kam. Was wie ein gewöhnlicher Fall begann, … Mehr

Auslieferung in die Türkei: Ablauf, rechtliche Hürden & Verteidigungsstrategien

Die Auslieferung in die Türkei zählt zu den rechtlich und politisch sensibelsten Verfahren im deutschen Auslieferungsrecht. Für Betroffene stellt sich schnell die Frage: Unter welchen Voraussetzungen liefert Deutschland überhaupt aus? Und welche Verteidigungsstrategien bestehen? In diesem Beitrag erfahren Sie, wie ein Auslieferungsverfahren in die Türkei abläuft und wie Sie sich bestmöglich verteidigen können. Auslieferung Türkei – Wann ist sie möglich? Deutschland liefert Personen nur dann an die Türkei aus, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Nicht … Mehr

KEINE VORSATZANFECHTUNG BEI PFÄNDUNGSGESCHÜTZTER VERTRAGSUMWANDLUNG

Mit der Frage, ob die Umwandlung einer Lebensversicherung in einen pfändungsgeschützten Altersvorsorgevertrag nach § 167 VVG einer Vorsatzanfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO unterliegt, hat sich das OLG Stuttgart beschäftigt und entschied mit Urteil vom 14.08.2024 (Az. 3 U 11/23) dagegen. 1. Keine Vorsatzanfechtung Das OLG Stuttgart entschied, dass eine solche Umwandlung nicht unter die Vorsatzanfechtung fällt. Eine analoge Anwendung des § 133 Abs. 1 InsO wird abgelehnt. 2. Kenntnis des Versicherers Der Versicherer … Mehr

Periventrikuläre Leukomalazie bei Frühgeborenen durch einen Behandlungsfehler

Periventrikuläre Leukomalazie bei Frühgeborenen durch einen Behandlungsfehler Bei einer periventrikulären Leukomalazie erleidet das Frühgeborene einen schweren Schaden, der sich auf viele Lebensbereiche auswirken kann. Bewegungsstörungen, Sehschwäche, verzögerte geistige Entwicklung: Sowohl für das Kind als auch für die Eltern ergeben sich enorme Belastungen, die zum Zeitpunkt der Geburt nicht einmal absehbar sind. Manchmal ist die Schädigung durch unglückliche Umstände leider nicht vermeidbar, in anderen Fällen entsteht sie durch menschliches Versagen, also durch einen Behandlungsfehler. Sollte Letzteres … Mehr