So die Aussage in den Schlussanträgen vom 16. April 2026 in dem Verfahren zu dem Az. C-205/25 in einem Vorabentscheidungsersuchen des VG Ansbach. In der Begründung führt der Generalanwalt unter anderem aus: „…Wie zuvor ausgeführt, ist die Rolle der Aufsichtsbehörde im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens gemäß Art. 77 DSGVO nicht auf die rein passive Entgegennahme von Informationen beschränkt. Sie entscheidet in Wirklichkeit über den Zweck der Verarbeitung, indem sie beschließt, dass die Daten für die Prüfung eines... Mehr

Beim Natural Language Processing (NLP) handelt es sich um eine Methode der Künstlichen Intelligenz, bei der Computer menschliche Sprache nach Strukturen, Mustern, Semantik und mehr analysieren. Mögliche Anwendungen für NLP sind Chatbots, Text Mining und Assistenten wie Siri. Der Beitrag gibt eine Einführung in die Idee und Methoden von NLP. Der Inhalt im Überblick Grundidee des Natural Language Processing Die Kommunikationsprobleme zwischen Mensch und Computer sind gravierend. Computer beherrschen als Technologien lediglich Programmiersprachen als eine... Mehr

In der globalen Debatte um die Governance Künstlicher Intelligenz (KI) verschärfen sich die Fronten zwischen dem Bundesstaat Kalifornien und der US-Bundesregierung unter Donald Trump. Während Kalifornien als Sitz der weltweit führenden KI-Unternehmen verstärkt auf verbindliche Sicherheits- und Transparenzstandards setzt, forciert die Bundesebene eine Strategie der weitgehenden Deregulierung. Dieser Konflikt hat weitreichende Auswirkungen auf die Compliance-Anforderungen für Entwickler und Nutzer von KI-Systemen.SB 53: KI-Regulierung in KalifornienDie aktuelle regulatorische Entwicklung in Kalifornien fusst maßgeblich auf dem im... Mehr

Die Energiewende bringt nicht nur technische und infrastrukturelle Herausforderungen mit sich, es entstehen auch rechtlich neue Spannungsfelder. Ein besonders praxisrelevantes Beispiel ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen Projektentwickler Zugriff auf Eigentümerdaten von Grundstücken erhalten dürfen, um Windenergie- oder Solaranlagen zu realisieren. Der aktuelle Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten greift genau dieses Thema auf und beleuchtet die rechtlichen Grenzen der Datenweitergabe durch Vermessungsbehörden.Datenbereitstellung für ProjektentwicklerProjektfirmen, die Wind- oder Solaranlagen planen, sind darauf angewiesen, frühzeitig mit Grundstückseigentümern in... Mehr

Wer in den Medien nicht ausdrücklich beschuldigt wird, kann trotzdem schwer getroffen sein. Oft reicht schon der Tonfall, die Dramaturgie oder die geschickte Verknüpfung einzelner Tatsachen, damit beim Publikum ein unangenehmer Eindruck hängen bleibt. Genau an diesem Punkt setzt der Hinweisbeschluss des OLG München vom 09.03.2026 – 18 U 3650/25 Pre an. Das Gericht befasst sich mit einer Frage… Quelle... Mehr

Die Amazon Registry Services Inc. trennt sich von gleich drei ihrer neu eingeführten Top Level Domains. Die Domain-Endungen .circle, .got und .jot werden künftig von der in Bellevue (US-Bundesstaat Washington) ansässigen Jolly Host LLC verwaltet, die zu Identity Digital Inc. gehört. Keine der drei Endungen ist bisher offiziell gestartet und damit für eine Registrierung verfügbar.... Read more » Der Beitrag nTLDs - Amazon gibt die Endungen .circle, .got und .jot an Jolly Host LLC weiter... Mehr

Im Bereich Datenschutz ergeben sich stetig neue Entwicklungen und Entscheidungen, die sowohl Unternehmen als auch Verbraucher vor spannende Herausforderungen stellen. Alle zwei Wochen werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Ereignisse, die die Datenschutzlandschaft bewegt haben. Hier erfahren Sie alles Wissenswerte kompakt und in Kürze, um immer auf dem neuesten Stand zu sein. Der Inhalt im Überblick DSK aktualisiert Orientierungshilfe zur Einholung von Selbstauskünften bei Mietinteressenten Die DSK hat ihre Orientierungshilfe zur Selbstauskunft von Mietinteressenten... Mehr

Der einfache Chatbot wird zunehmend von autonomen KI-Agenten abgelöst, die nicht mehr nur reaktiv auf Anfragen antworten, sondern eigenständig Ziele in digitalen Umgebungen verfolgen. Diese sogenannten „Custobots“ können komplexe Aufgaben wie Kaufentscheidungen planen und ausführen, was den E-Commerce grundlegend transformiert. Während diese Entwicklung erhebliche Effizienzgewinne verspricht, rücken gleichzeitig komplexe datenschutzrechtliche und haftungsrechtliche Fragestellungen in den Fokus der Aufmerksamkeit.KI-Agenten im Einsatz: Visa startet agentisches bezahlenEin Schritt zur praktischen Umsetzung ist der aktuelle Start des „Agentic Ready“-Programms... Mehr

Die in der Schweiz ansässige Freename AG hat Berichten widersprochen, die das Ende von Web3-Domains prophezeien. Die Spekulationen um diese Adressen in den Jahren 2022 und 2023 seien vielmehr einer nachhaltigeren Entwicklung gewichen. Web3 ‚domains‘ are dead – mit dieser plakativen Schlagzeile ließ der Domain-Blogger Andrew Allemann (domainnamewire.com) Mitte März 2026 aufhorchen. Auslöser seiner Berichterstattung... Read more » Der Beitrag Web3 - Widerspruch von Gherardo Varani gegen den Abgesang von Web3-Domains erschien zuerst auf domain-recht.de.... Mehr

In den letzten Jahren haben sich VR‑Brillen von reinen Gaming-Gadgets zu leistungsstarken Allround‑Werkzeugen entwickelt. Sie können u. a. zu Simulationen und innovativen Arbeits- und Bildungsszenarien verwendet werden. Beispielsweise können Laborversuche oder medizinische Eingriffe, ganz ohne reale Risiken situativ erlebt werden. Aber auch Unternehmen können Virtual Reality für Trainings nutzen, um Mitarbeitende realitätsnah auf Gefahrensituationen, Maschinenbedienung oder Kundengespräche vorzubereiten. Das ist jedoch noch nicht das Ende, auch in anderen Bereichen wie dem Gesundheitswesen schreiben VR‑Brillen erste Erfolgsgeschichten,... Mehr

Der Tätigkeitsbericht der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten für das Jahr 2025 verdeutlicht einmal mehr, dass sich das Datenschutzrecht weiterhin in einem Spannungsfeld zwischen technologischer Entwicklung, wirtschaftlichen Interessen und dem Schutz grundlegender Freiheitsrechte bewegt. Besonders prägend sind dabei die zunehmende Nutzung von Künstlicher Intelligenz, die Ausweitung von Überwachungstechnologien sowie ein deutlicher Anstieg von Beschwerden betroffener Personen.Für Unternehmen ergeben sich daraus nicht nur steigende Risiken, sondern auch klare Hinweise darauf, wo datenschutzrechtliche Schwachstellen typischerweise liegen und wie... Mehr

Negative Google-Bewertungen sind für Unternehmen längst mehr als ein Ärgernis. Sie entscheiden über Sichtbarkeit, Vertrauen und Umsatz. Entsprechend groß ist der Markt für Dienstleister, die Abhilfe versprechen. Doch genau hier setzt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main an – mit spürbaren Konsequenzen für Anbieter und Auftraggeber. Quelle... Mehr

Die klassische Vorstellung eines Hackers, der mühsam Sicherheitslücken in einerSoftware sucht, um in ein System einzudringen, ist veraltet. Der aktuelle „Ontinue ThreatIntelligence Report“ (2H 2025) macht deutlich: Moderne Kriminelle brechen nicht mehrein, sie melden sich einfach mit echten Benutzerdaten an. Diese Entwicklung ist besonders deshalb so gefährlich, weil die Angreifer für dasSicherheitssystem wie völlig normale […] Der Beitrag Warum Angreifer nicht mehr „einbrechen“, sondern sich einloggen erschien zuerst auf Anwaltskanzlei Harzewski. ... Mehr

Auf die Inhaber einer .de-Domain kommen in diesen Tagen einschneidende Änderungen zu. Seit dem 14. April 2026 werden Contact- und Domain-Aufträge einem sogenannten Risk Assessment durch die .de-Registry DENIC eG unterzogen. Auffälligkeiten, aber auch bloße Stichproben an den Registrierungsdaten lösen eine Verifizierungsanfrage beim zuständigen DENIC-Mitglied (also bei dem die Domain verwaltenden Registrar) aus, gegebenenfalls –... Read more » Der Beitrag NIS2 - Denic prüft jetzt die Adressen der Domain-Inhaber bei Neuregistrierung und Aktualisierung erschien zuerst... Mehr

Die AI Act Umsetzung durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten (European Data Protection Supervisor, EDPS) wird zunehmend konkret. Mit dem „EDPS Compass 2026–2027“ zeigt die europäische Datenschutzaufsicht erstmals detailliert, wie die KI-Verordnung in der Praxis umgesetzt werden soll. Der EDPS übernimmt dabei nicht nur klassische Datenschutzaufgaben, sondern wird zugleich als Marktüberwachungsbehörde und Konformitätsstelle für KI-Systeme tätig.Damit wird deutlich: Die KI-Regulierung in der EU geht in die operative Phase über. Für Unternehmen bedeutet das, dass die Anforderungen des... Mehr

Die fortschreitende Digitalisierung verändert nicht nur unseren Alltag, sondern stellt auch die Strafverfolgung vor neue Herausforderungen. Immer mehr Daten entstehen durch Kommunikation, Mobilität und die Nutzung digitaler Dienste. Um diesen Entwicklungen gerecht zu werden, werden derzeit gesetzliche Anpassungen diskutiert, die den Zugriff von Ermittlungsbehörden auf digitale Informationen erweitern sollen. Diese Vorhaben stoßen jedoch auf erhebliche Bedenken im Hinblick auf den Datenschutz. Sie werfen die Frage auf, wie die Rechte von Privatpersonen in einer zunehmend vernetzten... Mehr

Dr. Andreas Lober und Tassilo Klesen beleuchten in ihrem Beitrag, welche rechtlichen Risiken der Einsatz von KI bei der Softwareentwicklung im Rahmen von Unternehmenskäufen mit sich bringen kann. Der Artikel zeigt, worauf Käufer und Verkäufer bei der Prüfung von Software-Assets und der Ausgestaltung von Transaktionsdokumenten besonders achten sollten.🔗 Zum vollständigen Artikel bei Deutscher AnwaltSpiegel... Mehr

Germany has taken a decisive step towards implementing the EU Data Act. On 26 March 2026, the Bundestag passed the Data Act-Durchführungsgesetz (DADG), establishing the national framework for enforcement. While further legislative steps may still follow before the law formally enters into force, the direction is now clear. For organisations operating in Germany, this marks a turning point. While the EU Data Act has been on the horizon for some time, the absence of a... Mehr

Das Passwort ist ein erstaunlich zähes Konstrukt. Seit den 1960ern schützt es digitale Konten – meistens schlecht, fast immer lästig. Jetzt gibt es einen Nachfolger: Er heißt Passkey und er funktioniert grundlegend anders. Ein Schlüssel, der nicht verloren gehen kann Man stelle sich vor, jeden Morgen das Büro zu betreten – ohne Schlüssel, ohne Code, ohne das zerknitterte Post-it mit dem Zahlenwirrwarr. Die Tür kennt die Person einfach. Sie öffnet sich. Klingt nach Science-Fiction. Ist aber... Mehr

In zwei aktuellen UDRP-Entscheidungen um .ai-Domains scheitern beide Beschwerdeführer. Im Streit um vois.ai fällt die Prüfung eines Reverse Domain Name Hijacking (RDNH) zu Gunsten des Beschwerdeführers aus, im Streit um armoriq.ai erging ein RDNH gegen den Beschwerdeführer. Was macht den Unterschied? armoriq.ai – Forum Claim Number: FA2602002206245 Die MAJA Holdings LLC aus den USA sieht... Read more » Der Beitrag UDRP - In zwei .ai-Verfahren führte die Priorität von Markenrechten zu unterschiedlichen RDNH-Entscheidungen erschien zuerst... Mehr

Ab dem 12.08.2026 werden Händler von Verpackungspflichten für Inlands-Versandverpackungen grundsätzlich frei. Neue Auslegungsregeln der EU-Kommission präzisieren, wann eine solche Befreiung eintritt und wann nicht.Inhaltsverzeichnis Ab 12.08.2026: Befreiung von Verpackungspflichten für Inlands-VersandverpackungenZum 12.08.2026 tritt die EU-Verpackungsverordnung 2025/40 in Kraft und will europaweit das geltende Registrierungs- und Lizenzierungsregime für Verpackungen ändern.Dies geschieht durch eine Neufassung der Definition des „Verpackungsherstellers“.Fortan soll als registrierungs- und lizenzierungspflichtiger Hersteller nur (noch) gelten, wer eine Verpackung erstmals im Geltungsbereich eines Mitgliedsstaates zum... Mehr

Der Datenschutzbericht 2025 des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) zeigt eine deutliche Entwicklung: Datenschutzverstöße nehmen zu, ebenso wie Beschwerden und behördliche Maßnahmen. Grundlage sind Auswertungen aus dem Jahr 2025, die im Frühjahr 2026 veröffentlicht wurden.Für Unternehmen wird damit klar, dass Datenschutz-Compliance zunehmend in den Fokus der Aufsichtsbehörden rückt und Verstöße schneller erkannt und verfolgt werden.Datenschutzverstöße 2025: Deutlich steigende BeschwerdezahlenEin zentraler Befund im Datenschutzbericht 2025 ist der starke Anstieg der Beschwerden. Mit... Mehr

So das Gericht in seinem Beschluss vom 23. März 2026 (Az.: 29 K 2876/26), in dem es sich in einem Rechtsstreit, in dem ein Anspruch auf Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO gegen eine Anstalt des öffentlichen Rechts geltend gemacht wurde, für unzuständig erklärt. Das Gericht führt zur Begründung unter anderem aus: „…Gemäß § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO ist der Verwaltungsrechtsweg in allen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art gegeben, soweit die Streitigkeiten nicht durch Bundesgesetz... Mehr

Mitte Februar 2026 hatten wir gemeldet, dass sich bei der generischen Top Level Domain .radio erhebliche Veränderungen abzeichnen. Inzwischen können wir es offiziell bestätigen: die European Broadcasting Union (EBU) hat ihre Rechte aus dem mit ICANN geschlossenen Registry-Vertrag mit Vereinbarung vom 05. Januar 2026 an die in Bridgeview (Illinois) ansässige Digity LLC übertragen. Der Registry-Wechsel... Read more » Der Beitrag nTLDs - .radio sendet über neue Registry – die globale Radio-Community bangt erschien zuerst auf... Mehr

Wie Kompetenz und clevere Strategien uns helfen, zukünftige Herausforderungen zu meistern. Der Schlüssel liegt im Verständnis des 'Omnibus'. Bereit für die Zukunft? #Kompetenz #Strategie #Zukunft #Herausforderungen #Omnibus... Mehr

Sehen Sie das ganz Video hier: https://youtu.be/hgnefcGQdjs Die ganze Playlist zum Datenschutz: https://www.youtube.com/playlist?list=PLTHGbWTbQLnWmpb88ffefcnUDdZFcU3Wp Zusammengefasst: Viele Unternehmen schieben es vor sich her: das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (VVT). Dabei ist es eines der zentralen Dokumente der DSGVO. Doch wer muss es wirklich führen? Was gehört hinein? Und wie erstellt man ein VVT, das im Alltag tatsächlich hilft? In diesem Video erklären wir verständlich und praxisnah: • was ein VVT genau ist • warum fast jedes Unternehmen eines... Mehr

Datenpannen richtig vermeiden. #KI #Schulung #Informationssicherheit #Datenschutz #iitr... Mehr

Sehen Sie das gesamte Video hier: https://youtu.be/ibT5h_rwR7E?si=veYvPcmpYpRYqika Datenschutz ist für Unternehmen weit mehr als lästige Pflicht. Datenschutz kann Treiber für Vertrauen, Reputation und wirtschaftlichen Erfolg – und zugleich Grundlage moderner IT-Sicherheit und effizienter Governance sein. Hören Sie hierzu einen kurzen Ausschnitt aus unserem Schulungsprogramm mit Avataren zu den Themen: - Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung - Datenschutz: Business & Reputation - Datenschutz und IT-Sicherheit. Basierend auf unseren Schulungsskripten zeigen wir kompakt, wie Datenschutz als strategischer Faktor... Mehr

Sehen Sie das ganze Video hier: https://youtu.be/x3PVIrrzy8w Wann benötigen Sie eine Auftragsverarbeitungs-Vereinbarung (AVV) nach Art. 28 DSGVO – und wann gerade nicht? In diesem Video aus unserer Reihe „Praxis-Themen DSGVO“ erhalten Sie einen kompakten Überblick über die entscheidenden Abgrenzungskriterien im Umgang mit externen Dienstleistern. Auf Basis unseres Schulungsskripts zeigen wir die zentrale Grundregel: Eine AVV ist immer dann erforderlich, wenn ein externer Dienstleister personenbezogene Daten ausschließlich auf dokumentierte Weisung des Verantwortlichen verarbeitet. Entscheidend ist dabei... Mehr

Für mehr Informationen melde Dich gerne unter https://www.schweinebraten.it zu einem kostenlosen Erstgespräch! Viele Online-Shops sehen gut aus und können gut verkaufen - doch sie sind rechtlich angreifbar! In diesem Video zeige ich Dir die größten rechtlichen Risiken, die viele Shop-Betreiber maßlos unterschätzen, und warum genau diese Fehler regelmäßig zu Abmahnungen, Bußgeldern, Schadensersatz und hohen Kosten führen. Wenn Du einen Online-Shop betreibst oder planst, solltest Du diese Risiken kennen - bevor es teuer wird!... Mehr

Laura trifft Kevin. Dr. Kevin Leibold wird in dieser Folge von Laura zum Datenschutz-Influencer ernannt. Ob er sich mit dieser Rolle wohlfühlt, wird nicht ganz klar. Aber er gehört zweifellos zu den bekanntesten und aktivsten Datenschützern der Republik. Viele folgen ihm auf seinen unterschiedlichen Social-Media-Kanälen, und er erzählt, wie er an neue Fragestellungen und Rechtsentwicklungen herangeht. Dabei ermuntert er alle Zuhörer und Zuhörerinnen, Teil vom #TeamDatenschutz zu werden. Kevin und Laura erklären, was man dabei... Mehr

Laura trifft Tim. Tim Wybitul ist einer der bekanntesten deutschen Prozessanwälte im Datenschutz und erlaubt Einblicke in die spannende Welt der Datenschutz-Litigation. Bei Tim bedeutet das alle Schritte vom ersten Störgefühl im Datenschutz, über schriftliche Auseinandersetzungen mit der Aufsichtsbehörde, Bußgelder und manchmal (manchmal auch öfter) Vorlagefragen an den EuGH. Dabei liegt die Kunst nicht nur in einer frühzeitigen Einbindung von Experten, sondern in stetiger Kommunikation und einer nachhaltigen Strategie. Außerdem stellt Tim deutlich hervor, dass... Mehr

Laura trifft Eileen. Eileen Baumann ist Syndikusanwältin im Datenschutz bei der Deutschen Bahn und bereits zum zweiten Mal im Podcast zu Besuch. Eileen ermöglicht tiefe Einblicke in die Arbeitsweise im Datenschutz und der Governance (oder wie Laura sagen würde „Compliance“). Wie gelingt es, Datenschutz herunterzubrechen, nicht jeden Tag das Rad neu zu erfinden und gemeinsame Ansätze zu finden? In einem multi-nationalen, vielverzweigten Konzerngefüge eine sehr große Aufgabe! Und nebenbei darf die Bahn mit allen Problemen... Mehr