Aktuelle Trends in der Compliance 2024

In einer sich ständig wandelnden Geschäftswelt stehen Compliance-Verantwortliche vor neuen und komplexen Herausforderungen, die ein dynamisches und informiertes Handeln erfordern. Für 2024 zeichnen sich insbesondere zwei Megatrends ab, die eine erhebliche Auswirkung auf die Compliance-Strategien mittelständischer Unternehmen haben: ESG (Environmental, Social, and Governance)/Nachhaltigkeit und die fortschreitende Digitalisierung, einschließlich des Einsatzes künstlicher Intelligenz. 1. ESG und…WeiterlesenAktuelle Trends in der Compliance 2024 Quelle

Hat ein Notar bei Erstellung eines Nachlassverzeichnisses eine Ermittlungspflicht?

Ein Auskunftsanspruch eines pflichtteilsberechtigten Erben aus §§ 2314 Abs. 1, 260 BGB ist nicht erfüllt, soweit das Nachlassverzeichnis unvollständig oder unrichtig ist. In diesem Fall hat der Pflichtteilsberechtigte sodann einen Anspruch auf Ergänzung der Auskunft oder es kann verlangt werden, dass eine eidesstattliche Versicherung über das Nachlassverzeichnis abgegeben wird. Mitunter kann es auch zu einer Zwangsgeldfestsetzung kommen. Notar muss eigenständig ermitteln Gerade deshalb ist der Notar, welcher das Verzeichnis beurkundet, zur Ermittlung über den tatsächlich bestehenden Nachlass verpflichtet. … Mehr

Data Act

Data Act, ein kleiner Überblick: Die Europäische Kommission hat bereits 2022 Regeln für die Nutzung und den Zugang zu in der EU erzeugten Daten in allen Wirtschaftsbereichen vorgelegt. Der Datenrechtsakt (“Data Act”) soll für Fairness im digitalen Umfeld sorgen, einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt fördern, Möglichkeiten für datengestützte Innovationen eröffnen und den Zugang zu Daten für alle…WeiterlesenData Act Quelle

Update zur Rechtsprechung im Arbeitsrecht – der etwas andere Jahresrückblick

Shownotes Sprecher: Weitere Informationen Rechtsberatung Dieser Podcast (und die dazugehörigen Unterlagen) stellt (stellen) keine Rechtsberatung dar und verfolgt (verfolgen) ausschließlich den Zweck gewisse Fragestellungen/Themen zu besprechen. Es erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit/Vollständigkeit. Sollten Sie Fragen hinsichtlich der Inhalte oder anderer rechtlicher Themen haben, wenden Sie sich gerne an news@noerr.com.

Damit der Weg nicht das Ziel bleibt: Praxisbewährte Ansätze zur Beschleunigung öffentlich-rechtlicher Zulassungsverfahren

Mandanteninformation 07/2024 Seit geraumer Zeit sind Dauer und Aufwand öffentlich-rechtlicher Zulassungsverfahren im Fokus der öffentlichen Diskussion. Der Gesetzgeber hat auf die landauf, landab zu vernehmenden Klagen, dass „es zu lange dauert und immer komplizierter wird“, in jüngster Zeit mit Gesetzen bzw. Gesetzesinitiativen reagiert, die zu einer Beschleunigung von Vorhabenzulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und dem Fachplanungsrecht führen sollen. Ob diese erhoffte Wirkung eintritt, bleibt abzuwarten. Jedenfalls geben die gesetzgeberischen Aktivitäten Anlass, in Erinnerung zu rufen, … Mehr

Freispruch nach dem Vorwurf häuslicher Gewalt vor dem Strafrichter

© Foto: © Dietmar Schmidt Freispruch nach dem Vorwurf häuslicher Gewalt vor dem Strafrichter Bearbeiter: Benjamin GrunstRechtsgebiet: KörperverletzungErgebnis: FreispruchWo? Amtsgericht Tiergarten Der bisher strafrechtlich unbefleckte Mandant sah sich einer Anklage wegen häuslicher Gewalt gegenüber. Der Vorwurf betraf Schläge ins Gesicht und auf die Extremitäten nach einem alkoholschwangeren Abend. Eine Behauptung reicht nicht aus für eine Verurteilung Die Zeugin zeigte den Mandanten noch in der Nacht bei der Polizei an und behauptete Schläge durch den Angeklagten … Mehr

Was tun, wenn Ihr Amazon-Listing wegen eines rechtsmissbräuchlichen Designs gesperrt wird?

Unrechtmäßige Designsperrungen auf Amazon erkennen und bekämpfen Stellen Sie sich vor, Sie wachen eines Morgens auf und entdecken, dass Ihr erfolgreiches Amazon-Listing plötzlich gesperrt ist. Der Grund? Ein angebliches Designrecht, das von einem Wettbewerber geltend gemacht wird, obwohl ähnliche Produkte schon lange vor der Anmeldung des Designs verkauft wurden. Dieses Szenario ist keine Seltenheit und stellt eine große Ungerechtigkeit für ehrliche Verkäufer dar, die plötzlich vor massiven Umsatzeinbußen stehen. In diesem Artikel beleuchten wir, wie … Mehr

Fallbeispiel: Digitaler Betrug bei Online-Banken

Der Bankkunde, Herr Müller, hatte ein Konto bei einer Online-Bank. Die Bank kommunizierte mit ihren Kunden vor allem via E-Mail und Telefon, besaß aber kein klassisches Filialnetz. Deswegen war es für Herrn Müller normal, von seiner Bank via E-Mail kontaktiert zu werden. Dabei wechselte der „E-Mail-Header“, also die Klartext-Absenderbezeichnung, zuweilen.  Die Bank kündigte an, für die ausgegebenen Kreditkarten, wie sie auch Herr Müller benutzte, künftig Gebühren zu erheben. Allerdings bestand die Möglichkeit, auf eine kostenfreie … Mehr

Fallbeispiel: Kleinanzeigen.de Betrug – Vorsicht bei „Sicher Bezahlen“-Service

Ein Anspruch gegen die eigene Bank auf Wiedergutschrift von betrügerisch abverfügten Beträgen hat, wie hier vertiefend erläutert, im Kern zwei Voraussetzungen: Erstens durfte der Bankkunde die Kontoverfügungen nicht selbst autorisiert haben. Zweitens durfte er nicht grob fahrlässig dabei mitgewirkt haben, dass der Zugriff der Betrüger gelang. Denn sonst hätte die Bank einen Schadensersatzanspruch gegen ihn, mit dem sie gegen den Wiedergutschriftsanspruch aufrechnen könnte. Eine grob fahrlässige Mitwirkung müsste die Bank beweisen.  Autorisiert hatte der Bankkunde … Mehr

Folge 8, Worauf müssen Sie als Arbeitgeber beim Zugang der Kündigung achten?

Rechtsanwalt Christian Schlör spricht hier über die Tücken bei der Aushändigung des Kündigungsschreibens. Geht es um die Zustellung der Kündigungserklärung, gilt es einiges zu beachten. Im Streitfall muss der Arbeitgeber beweisen, dass die Kündigung fristgerecht zugestellt worden ist und der Arbeitnehmer von ihr Kenntnis haben konnte. Welche Hürden hier auftreten können und wie man diese erfolgreich bewältigt, darüber spricht unser Rechtsanwalt Christian Schlör in dieser Folge. Bitte beachten Sie: In diesem Format reißen wir die … Mehr