Einbürgerung als Zugang zum Recht – auch für Staatenlose?

von LENA GREBE Wer keinen Pass besitzt, hat oft keinen Zugang zu grundlegenden Rechten. In Deutschland betrifft das zehntausende staatenlose Personen. Einbürgerungen können eine Lösung darstellen. Doch obwohl das Staatsangehörigkeitsrecht (StAG) 2024 reformiert wurde, bleibt der Zugang weiterhin für den Großteil der Staatenlosen in Deutschland verschlossen. Ein Zwischenfazit zwei Jahre nach der Gesetzesnovelle. Staatenlos in…

Das Problem mit Dashcams in Deutschland! | Schneider Rechtsanwälte

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Asylantrag unzulässig: Kroatien bleibt Dublin-Zielstaat: kein Schutz vor Überstellung

Überstellungen nach Kroatien im Rahmen des Dublin-Verfahrens sind rechtmäßig, da weder für nicht-vulnerable noch für vulnerable Dublin-Rückkehrer systemische Mängel im kroatischen Asylsystem oder den dortigen Aufnahmebedingungen festgestellt werden können, die eine Gefahr unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung im Sinne von Art. 4 GRCh bzw. Art. 3 EMRK begründen würden. Nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 lit. a AsylG ist ein Asylantrag unzulässig, wenn ein anderer Staat nach Maßgabe der …

6 Wochen altes Kind stirbt – Haftung des Notarztes?

Möchtest du mehr erfahren, wie du deine Rechtssicherheit in deinem Rettungsdienstalltag noch weiter verbessern kannst? Klicke jetzt auf den folgenden Link und erfahre mehr: https://rechtsprobleme-im-rd.de/Notarzt Hast du Fragen zu Deiner Rechtssicherheit im Rettungsdienst? Folge mir auf meinen Kanälen: Newsletter: https://rechtsprobleme-im-rd.de/newsletter/ Facebook: https://rechtsprobleme-im-rd.de/FB/ Instagram: https://rechtsprobleme-im-rd.de/in/ Youtube: https://rechtsprobleme-im-rd.de/YT/ LinkedIn: https://rechtsprobleme-im-rd.de/LI/ Xing: https://rechtsprobleme-im-rd.de/XI/ Möchtest du mehr erfahren, wie du deine Rechtssicherheit in deinem Rettungsdienstalltag noch weiter verbessern kannst? Klicke jetzt auf den folgenden Link und erfahre mehr: https://rechtsprobleme-im-rd.de/Notarzt

#89 – Goodbye Deutschland: Immobilieninvestitionen im Ausland

Steuerliche Chancen und Risiken Ob das Ferienhaus in Spanien oder die Immobilie in Dubai: Investitionen in Auslandsimmobilien werden immer beliebter. Doch was ist hier steuerrechtlich zu beachten? Gemeinsam mit unserem Gast Benjamin S. Cortez werfen wir einen Blick auf die steuerliche Behandlung anhand von praxisnahen Beispielen. Welche grenzüberschreitenden Fragestellungen gilt es zu klären und welche Fallstricke zu vermeiden? Warum es für Privatpersonen im Gegensatz zu Unternehmen oft keinen Sinn macht, Immobilien im Ausland in Körperschaften … Mehr

Rettungsdienst-Fortbildung als Pflicht oder Freiwilligkeit? Vorsicht! #rettungsdienst #notfall

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WhatsApp sicher? Nicht im Auto… #strafrecht #strafverteidiger #strafverteidigung #news

„Wie kommuniziere ich sicher?“ Viele setzen auf WhatsApp oder Internettelefonie. Das ist nicht falsch – aber unvollständig. Denn: Auch Fahrzeuge können überwacht werden. 👉 Heißt: WhatsApp bringt dir nichts, wenn das Gespräch im Auto stattfindet. 👉 Wusstest du das? #strafrecht #anwalt #recht #aufklärung #wissen

Tragweite der Ausnahme für „Pastiches“ im Zusammenhang mit Sampling

Mit der Ausnahme für „Pastiches“ soll ein angemessener Ausgleich zwischen dem Schutz des Urheberrechts und dem Schutz der Kunstfreiheit sichergestellt werden. Im Rahmen des langen Rechtsstreits über das Sampling eines Musikstücks der deutschen Band Kraftwerk äußert sich der Gerichtshof zur Tragweite der Ausnahme für „Pastiches“, die es ermöglicht, durch das Urheberrecht geschützte Elemente eines Werks ohne vorherige Zustimmung des Rechtsinhabers zu nutzen. Der Gerichtshof stellt …

Quarantäne statt Kreuzfahrtvergnügen: Reiseabbruchversicherung muss nicht zahlen!

Eine Reiseabbruchversicherung muss den versicherten Reisepreis in der Regel nur bei einem tatsächlich erfolgten Reiseabbruch erstatten. Wenn der Reisende aber die Reise angetreten hat und nur Teilleistungen nicht in Anspruch nimmt, aber mit dem gebuchten Beförderungsmittel zurückkehrt, liegt in der Regel kein Abbruch vor, sondern nur eine nicht mitversicherte Unterbrechung der Reise. Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: Ein Ehepaar buchte eine Kreuzfahrt von Vancouver …

„Jura-Nachhilfe bringt doch eh kein Prädikat!“ – Ein gefährlicher Irrtum

„Jura Nachhilfe bringt doch eh nichts!“ – Ein gefährlicher Irrtum Man hört es immer wieder: „Jura muss man alleine durchdringen“ oder „Nachhilfe ist nur was für Wackelkandidaten“. Aber die Realität in den Korrekturberichten spricht eine andere Sprache. Die Differenz zwischen 4 und 9 Punkten liegt selten am fehlenden Wissen, sondern an der Anwendung. Doch Vorsicht: Nicht jede Unterstützung ist ihr Geld wert. Was macht eine gute Jura Nachhilfe wirklich aus? Kein passives Vorbeten: Eine gute … Mehr