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Quelle Beim Auszug aus der Mietwohnung gibt es eine Menge zu beachten, wenn man keinen Ärger bekommen möchte. Doch, wie muss ich die Wohnung hinterlassen? Was kann ich tun, wenn ich meine Kaution nicht zurück bekomme? Und komme ich irgendwie vor Ablauf der Kündigungsfrist aus dem Mietvertrag? All das wird von unserem Stammgast Dr. Tim Horacek erklärt.
Jede:r fünfte Arbeitnehmende ist ein:e Minijobber:in. Trotzdem benachteiligt die Gesetzgebung sie während der Pandemie massiv. The post Jeder fünfte Arbeitnehmende gefährdet appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.
Schmerzensgeld für Kitakind wegen Quarantäne? Dazu hat das Landgericht Köln am 26.10.2021, Az: 5 O 117/21 entschieden. Und zwar gibt es im entschiedenen Fall kein Schmerzensgeld, weil das Gesundheitsamt beim Erlass der Quarantäneanordnung richtig gehandelt habe, so das LG. Was ist passiert? Schmerzensgeld für Kitakind wegen Quarantäne? Der Sachverhalt Die Klägerin ist ein dreijähriges Kind und besucht eine Kindertagesstätte der Stadt Köln. In derselben Gruppe wurde ein anderes Kind positiv auf SARS-CoV-2 getestet. Mit Wirkung … Mehr
Reiserücktritt in Pandemiezeiten Weitere Infos: https://www.reisevor9.de/inside/reiserechtler-uneins-ueber-stornokosten-bei-reisewarnung
Arbeitgeber müssen nach § 38 Abs. 1 Satz 1 und 3, Abs. 3 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes („EstG“) bei jeder Lohnzahlung die Lohnsteuer vom Arbeitslohn für Rechnung des Arbeitnehmers einbehalten und nach § 41 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG an das zuständige Finanzamt abführen. Nach § 28e Abs. 1 Satz 1 des vierten Buches des Sozialgesetzbuchs („SGB […]
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 2. Dezember 2021 (Az.: 3 AZR 254/21) bestätigt, dass in individualrechtlichen Versorgungszusagen Mindestehedauerklauseln von 12 Monaten wirksam aufgenommen werden können. Damit schafft es erfreulicherweise weitere Klarheit dahingehend, welche Ausnahmen in individualrechtlichen Versorgungsordnungen vereinbart werden können, um diese für Unternehmen kalkulierbar zu gestalten. Einordnung der Entscheidung Mindestehedauerklauseln verlangen, unabhängig vom […]
Die Kurzarbeit ist während der Pandemie weiter präsent. Die Situation am Arbeitsmarkt hat sich, wie auch die pandemische Lage insgesamt, im Sommer noch entspannt. Mitten in der vierten Welle und mit bereits lokal beschlossenen Lockdowns gewinnt die Kurzarbeit wieder stärker an Bedeutung. Dies nicht nur für Unternehmen, die aufgrund der Chipkrise ohnehin bereits erneut oder […]
Verstößt ein öffentlicher Arbeitgeber gegen die Vorschrift des § 165 S.1 SBG IX, begründet dies die Vermutung der Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers und führt zu einem Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG. Im vorliegenden Fall veröffentlichte der beklagte sächsische Landkreis eine Stellenanzeige auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit („Jobbörse“). Gesucht wurde ein „Amtsleiter/in […]
Weihnachten steht vor der Tür und viele Arbeitnehmende stellen sich die Frage: Habe ich Anspruch The post Alle Jahre wieder: Wer hat Anspruch auf Weihnachtsgeld? appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.
Die „Ampel“ hat kürzlich den von ihr erarbeiteten Koalitionsvertrag vorgestellt. Unter der Prämisse „Mehr Fortschritt wagen“ hat die zukünftige Bundesregierung ihre Marschroute für die nächsten vier Jahre festgelegt. Wie viel Fortschritt steckt tatsächlich im Koalitionsvertrag? Sieben Seiten sind dem Thema „Arbeit“ gewidmet. Ein Blick auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen durch die arbeitsrechtliche Brille… 12 Euro […]
