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Unsere neue Themenreihe auf dem PWWL-Blog: Alles rund um Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

Es ist nicht bloß ein Vorurteil, dass in Deutschland alles genaustens geregelt und vorgeschrieben ist. Im Arbeitsrecht wird dies im Bereich Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit besonders deutlich. Die verschiedenen Regelwerke scheinen schier unendlich und reichen vom Arbeitsschutzgesetz über die Lastenhandhabungsverordnung bis zur Corona-Arbeitsschutzverordnung in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Hinter diesen oft sperrigen und kompliziert formulierten rechtlichen […]

Neue Norm DIN 77006 für IP Management

In diesem interessanten Interview mit Wolfgang Berres beschäftige ich mich mit der neuen DIN-Norm für IP-Management DIN 77006. Detaillierte Informationen zur DIN 77006 zum Nachlesen finden Sie hier. Hinweis: Das folgende Interview ist nur auf englisch verfügbar. Der Beitrag Neue Norm DIN 77006 für IP Management erschien zuerst auf Dr. Rolf Claessen.

BGH: Keine versteckten Zusatzkosten bei Flugbuchungen

BGH: Bei Flugbuchungen im Internet ist es Flugvermittlungsportalen untersagt, dem Verbraucher einen Rabatt zu gewähren, wenn dieser als Zahlungsmittel die vom Portal vertriebene Kreditkarte wählt. Außerdem muss das Portal zusätzliche Kosten für die Aufgabe von Gepäckstücken dem Verbraucher schon bei Buchung des Fluges anzeigen. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Verfahren des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen gegen Travel24 (vgl. BGH-Urteil vom 24.09.2021 – Az. X ZR 23/20). Erfahren Sie wie der Bundesgerichtshof zu diesem Urteil kam.

Prüfung der Sanierungsfähigkeit als Voraussetzung bei Carve-Out Projekten aus arbeitsrechtlicher Sicht

In einer Vielzahl von Unternehmen werden zukunftsfähige Geschäftsfelder („Legacy Business“) zunehmend verselbständigt und neu aufgestellt. Bei solchen „Carve Outs“ stellt die Prüfung der Sanierungsfähigkeit auch aus arbeitsrechtlicher Sicht einen entscheidenden Faktor dar.  Viele Unternehmen in Deutschland haben – trotz und wegen COVID – einen tiefgreifenden Transformationsprozess eingeleitet, der vielfach nach einer ersten Phase („Stop the Bleeding“) der Personalanpassung durch Freiwilligenprogramme derzeit in einer zweiten Phase zu strukturellen Anpassungen im Leistungsangebot der Unternehmen führt (dazu Göpfert, … Mehr

Was gilt nach der Verlängerung der Regeln zur Kurzarbeit?

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP ist die Bildung der neuen Regierung in vollem Gange. Als eine ihrer vermutlich letzten Handlungen hat die scheidende Bundesregierung beschlossen, die Regeln zum erleichterten Zugang und zur Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld zu verlängern. Die maßgebliche Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung (KugverlV) wurde am 24. November 2021 verabschiedet. Diese erneute Verlängerung der Regeln gilt […]

Sexistische Algorithmen – Warum Google das Gendern erschwert

Berlin, 25.11.2021 – Ab sofort gendern auch die Chevalier Rechtsanwälte der Arbeitsrechtskanzlei aus Berlin. Als Legal Tech-Firma, The post Sexistische Algorithmen – Warum Google das Gendern erschwert appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Update #26: Handy am Steuer, Private Krankenversicherung & Elternzeit beantragen

Ein Gruß aus der Redaktion: Erwischt mit Handy am Steuer – ist das immer strafbar? Ist jede Beitragserhöhung der privaten Krankenversicherung rechtens? Wie beantragen werdende Eltern ihre Elternzeit? https://www.gansel-rechtsanwaelte.de/schlagzeile/olg-urteil-kein-bussgeld-trotz-handy-am-steuer https://www.gansel-rechtsanwaelte.de/schlagzeile/debeka-beitragserhoehungen-unwirksam-jetzt-geld-von-der-privaten-krankenversicherung-zurueckfordern

Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

Mit den Gesetzänderungen zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz „eAU“) wurde die Pflicht der versicherten Arbeitnehmer zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gegenüber ihren Krankenkassen geändert. Diese Neuerung gilt seit dem 1. Oktober 2021. Aber auch für Arbeitsverhältnisse stehen Veränderungen an. Mit Wirkung ab dem 1. Juli 2022 wird die Pflicht der Arbeitnehmer zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gegenüber ihren Arbeitgebern modifiziert. Sowohl Arbeitnehmer als […]

EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY – EAIP – WARNUNG: Betrügerische Zahlungsaufforderungen nach Unions-Markenanmeldung

In eigener Sache haben wir vor Kurzem eine eigene Unionsmarke „DURY“ beim Europäischen Markenamt „EUIPO“ angemeldet. Da unsere Mandanten nach Markenanmeldungen regelmäßig mit betrügerischen Zahlungsaufforderungen, die weitgehend offiziellen Anschein erwecken und nur im Kleingedruckten darauf hinweisen, dass man einen vollkommen wertlosen Eintrag in irgendeinem nutzlosen privaten Markenregister erhält, haben wir uns schon auf entsprechende Post eingestellt. Pünktlich nach der Anmeldung im September ereilte uns heute dann folgender Betrugsversuch des EAIP (EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY). Das … Mehr

3G am Arbeitsplatz und Rückkehr der Home-Office-Pflicht

Dass der Deutsche Bundestag in Bezug auf die aktuelle Corona-Lage die epidemische Lage von nationaler Tragweite mit Ablauf des 25. November 2021 auslaufen lässt, wurde in den Medien hinreichend und kontrovers diskutiert. Dieses Vorgehen hat weitreichende rechtliche Folgen, denen der Gesetzgeber durch eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) begegnet ist. Dabei wurde für die meisten Corona-Maßnahmen eine neue Rechtsgrundlage geschaffen. Zusätzlich wurde eine sehr weitreichende 3G-Pflicht für Betriebe eingeführt. Die neuen Regelungen treten am 24. … Mehr