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Prüfung der Sanierungsfähigkeit als Voraussetzung bei Carve-Out Projekten aus arbeitsrechtlicher Sicht

In einer Vielzahl von Unternehmen werden zukunftsfähige Geschäftsfelder („Legacy Business“) zunehmend verselbständigt und neu aufgestellt. Bei solchen „Carve Outs“ stellt die Prüfung der Sanierungsfähigkeit auch aus arbeitsrechtlicher Sicht einen entscheidenden Faktor dar.  Viele Unternehmen in Deutschland haben – trotz und wegen COVID – einen tiefgreifenden Transformationsprozess eingeleitet, der vielfach nach einer ersten Phase („Stop the Bleeding“) der Personalanpassung durch Freiwilligenprogramme derzeit in einer zweiten Phase zu strukturellen Anpassungen im Leistungsangebot der Unternehmen führt (dazu Göpfert, … Mehr

Was gilt nach der Verlängerung der Regeln zur Kurzarbeit?

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP ist die Bildung der neuen Regierung in vollem Gange. Als eine ihrer vermutlich letzten Handlungen hat die scheidende Bundesregierung beschlossen, die Regeln zum erleichterten Zugang und zur Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld zu verlängern. Die maßgebliche Kurzarbeitergeldverlängerungsverordnung (KugverlV) wurde am 24. November 2021 verabschiedet. Diese erneute Verlängerung der Regeln gilt […]

Sexistische Algorithmen – Warum Google das Gendern erschwert

Berlin, 25.11.2021 – Ab sofort gendern auch die Chevalier Rechtsanwälte der Arbeitsrechtskanzlei aus Berlin. Als Legal Tech-Firma, The post Sexistische Algorithmen – Warum Google das Gendern erschwert appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Update #26: Handy am Steuer, Private Krankenversicherung & Elternzeit beantragen

Ein Gruß aus der Redaktion: Erwischt mit Handy am Steuer – ist das immer strafbar? Ist jede Beitragserhöhung der privaten Krankenversicherung rechtens? Wie beantragen werdende Eltern ihre Elternzeit? https://www.gansel-rechtsanwaelte.de/schlagzeile/olg-urteil-kein-bussgeld-trotz-handy-am-steuer https://www.gansel-rechtsanwaelte.de/schlagzeile/debeka-beitragserhoehungen-unwirksam-jetzt-geld-von-der-privaten-krankenversicherung-zurueckfordern

Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

Mit den Gesetzänderungen zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz „eAU“) wurde die Pflicht der versicherten Arbeitnehmer zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gegenüber ihren Krankenkassen geändert. Diese Neuerung gilt seit dem 1. Oktober 2021. Aber auch für Arbeitsverhältnisse stehen Veränderungen an. Mit Wirkung ab dem 1. Juli 2022 wird die Pflicht der Arbeitnehmer zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gegenüber ihren Arbeitgebern modifiziert. Sowohl Arbeitnehmer als […]

EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY – EAIP – WARNUNG: Betrügerische Zahlungsaufforderungen nach Unions-Markenanmeldung

In eigener Sache haben wir vor Kurzem eine eigene Unionsmarke „DURY“ beim Europäischen Markenamt „EUIPO“ angemeldet. Da unsere Mandanten nach Markenanmeldungen regelmäßig mit betrügerischen Zahlungsaufforderungen, die weitgehend offiziellen Anschein erwecken und nur im Kleingedruckten darauf hinweisen, dass man einen vollkommen wertlosen Eintrag in irgendeinem nutzlosen privaten Markenregister erhält, haben wir uns schon auf entsprechende Post eingestellt. Pünktlich nach der Anmeldung im September ereilte uns heute dann folgender Betrugsversuch des EAIP (EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY). Das … Mehr

3G am Arbeitsplatz und Rückkehr der Home-Office-Pflicht

Dass der Deutsche Bundestag in Bezug auf die aktuelle Corona-Lage die epidemische Lage von nationaler Tragweite mit Ablauf des 25. November 2021 auslaufen lässt, wurde in den Medien hinreichend und kontrovers diskutiert. Dieses Vorgehen hat weitreichende rechtliche Folgen, denen der Gesetzgeber durch eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) begegnet ist. Dabei wurde für die meisten Corona-Maßnahmen eine neue Rechtsgrundlage geschaffen. Zusätzlich wurde eine sehr weitreichende 3G-Pflicht für Betriebe eingeführt. Die neuen Regelungen treten am 24. … Mehr

#51 – Corona-Spezial: 3G am Arbeitsplatz, Homeoffice-Pflicht & Co.

Eine Sonderfolge zu den neuen Gesetzesentwürfen der Regierung: Die vierte Corona-Welle bringt auch neue Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit sich. Wir lassen wir uns erneut von unserer Kollegin und Anwältin für Arbeitsrecht Kaja Keller zum Thema 3G am Arbeitsplatz, Homeoffice-Pflicht und Impfpflicht aufklären. Wer zuhört, weiß danach garantiert mehr!

#2 Satire – ein Minenfeld zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

Was darf Satire und wo sind die Grenzen? Ein spannender Talk mit Satiriker Oliver Kalkofe Oliver Kalkofe und ich haben uns über das Thema Satire unterhalten, über prominente Beispiele wie den Fall Jan Böhmermann und über die rechtliche Einordnung und Fallstricke im Zusammenhang mit Satire. Aber immer der Reihe nach: Einleitung und Begrüßung Verantwortung von Satirikern Exkurs: Die Macht der BILD- Zeitung Was darf Satire und wo sind die Grenzen? Wie ist Oliver Kalkofe Satiriker … Mehr