Dr. Janert

(function($){ “use strict”; var spacingID = ‘stm-spacing-682c6262b683f’, lgSpacing = ’75px’, mdSpacing = ’75px’, smSpacing = ’50px’, xsSpacing = ’50px’; function stmSpacing() { if ( window.matchMedia(“(min-width: 1200px)”).matches && lgSpacing ) { $( ‘#’ + spacingID ).css ( “height”, lgSpacing ); } else if ( window.matchMedia(“(max-width: 1199px) and (min-width: 992px )”).matches && mdSpacing ) { $( ‘#’ + spacingID ).css ( “height”, mdSpacing ); } else if ( window.matchMedia(“(max-width: 991px) and (min-width: 768px )”).matches && smSpacing ) … Mehr

Aktuell wichtige Klauseln, die in jeden Arbeitsvertrag gehören und ggf. überarbeitet werden müssen! Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Überstunden und Abgeltungsklausel Urteil des LAG Hamm vom 24.03.2023 – 1 Sa 1217/22 https://openjur.de/u/2467810.html#:~:text=Der%20Kläger%20wird%20unwiderruflich%20unter,2021%20bis%20zum%2030.06.2022. Duldung von Überstunden? Urteil des BAG vom 04.05.2022 – 5 AZR 359/21 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-359-21/ Überstunden und Vergütungserwartung Urteil des BAG vom 17.08.2011 (Rechtsanwalt) – 5 AZR 406/10 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-406-10/ Urteil des BAG vom 22.02.2012 (Lagerleiter) – 5 AZR 765/10 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-765-10/ … Mehr

Die Klausur spielt im Bestattungsgesetz NRW. Inhaltlich geht es um die Rechtmäßigkeit eines VA, insb. einer Nebenbestimmung. Zwei Zusatzaufgaben behandeln die Bekanntgabe und Aufhebung. Die Klausurbesprechung stellt die persönliche Meinung von Prof. Dr. Thorsten Attendorn dar.

Am 24.05.2023 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einen Beschluss gefasst, der die Stellung gemeinnütziger GmbHs in Bezug auf die Rundfunkbeitragserhebung betrifft. Doch trotz der vermeintlichen Klarstellung wirft diese Entscheidung auch kritische Fragen auf. Diskriminierung von gGmbHs bei Rundfunkbeiträgen? Eine gemeinnützige GmbH, die ein psychiatrisches Krankenhaus und weitere medizinische Einrichtungen betreibt, wendet sich gegen die Rundfunkbeitragsfestsetzungen für ihre Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge. Die gGmbH legte Widerspruch gegen die festgesetzten Rundfunkbeiträge in den Jahren 2013 und 2014 ein. Die … Mehr

Am 24.05.2023 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) einen Beschluss gefasst, der die Stellung gemeinnütziger GmbHs in Bezug auf die Rundfunkbeitragserhebung betrifft. Doch trotz der vermeintlichen Klarstellung wirft diese Entscheidung auch kritische Fragen auf. Diskriminierung von gGmbHs bei Rundfunkbeiträgen? Eine gemeinnützige GmbH, die ein psychiatrisches Krankenhaus und weitere medizinische Einrichtungen betreibt, wendet sich gegen die Rundfunkbeitragsfestsetzungen für ihre Betriebsstätten und Kraftfahrzeuge. Die gGmbH legte Widerspruch gegen die festgesetzten Rundfunkbeiträge in den Jahren 2013 und 2014 ein. Die … Mehr

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem Urteil vom 30.03.2023 mit der Durchgriffshaftung von GmbH-Geschäftsführern bei Mindestlohnverstößen befasst. In diesem Zusammenhang soll auch das Verhältnis von Mindestlohn und ehrenamtlicher Tätigkeit beleuchtet werden. Verletzung der Mindestlohnpflicht? Der Kläger war seit 1996 bei einer GmbH beschäftigt. Aufgrund von verspätet gezahltem Arbeitsentgelt machte er ein Zurückbehaltungsrecht an seiner Arbeitsleistung geltend und erbrachte im Juni 2017 keine Arbeitsleistung. Für diesen Monat erhielt er ebenfalls keine Vergütung. Der Kläger verklagte … Mehr

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem Urteil vom 30.03.2023 mit der Durchgriffshaftung von GmbH-Geschäftsführern bei Mindestlohnverstößen befasst. In diesem Zusammenhang soll auch das Verhältnis von Mindestlohn und ehrenamtlicher Tätigkeit beleuchtet werden. Verletzung der Mindestlohnpflicht? Der Kläger war seit 1996 bei einer GmbH beschäftigt. Aufgrund von verspätet gezahltem Arbeitsentgelt machte er ein Zurückbehaltungsrecht an seiner Arbeitsleistung geltend und erbrachte im Juni 2017 keine Arbeitsleistung. Für diesen Monat erhielt er ebenfalls keine Vergütung. Der Kläger verklagte … Mehr

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) 1. Warum braucht es einen empirisch informierten Diskurs zur juristischen … Mehr

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet im Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion. Dafür sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen hilfreich sind, wo Verbesserungspotentiale bestehen und wie die juristische Ausbildung wirklich „funktioniert“. Ein R|E Online-Symposium widmet sich diesen Fragen und lässt im Verlauf mehrerer Monate Wissenschaftler:innen aller Karrierestufen zu Wort kommen. (Red.) 1. Warum braucht es einen empirisch informierten Diskurs zur juristischen … Mehr