Dr. Janert

Update Richtsatzsammlung

Im AO-StB 8/2023 ist mein kleiner Beitrag zur Zukunft der Richtsatzsammlung des BMF zu finden. Hat sie eine? Meine Antwort lautet: NEIN!

Folge 2, Fristlose Kündigung wegen Nutzung einer dienstlichen Tankkarte für Privatwagen

Die private Nutzung einer Tankkarte kann eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Eine Abmahnung ist immer dann entbehrlich, wenn es um schwerwiegende Pflichtverletzungen geht, deren Rechtswidrigkeit dem Arbeitnehmer ohne weiteres erkennbar ist und bei denen eine Hinnahme oder Duldung dieses Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist. Dieser Podcastfolge liegt die Entscheidung des LAG Niedersachsen vom 29.03.2023, 2 Sa 313/22, zugrunde. Bitte beachten Sie: In diesem Format reißen wir die Themen nur kurz an. … Mehr

Folge 1, Befristung – Sachgrund der Vertretung

Weiß ein Arbeitgeber, dass ein befristet eingestellter Arbeitnehmer während der gesamten Vertragsdauer arbeitsunfähig sein wird, kann er die Befristung nicht mit dem Sachgrund der Vertretung rechtfertigen. Dieser Podcastfolge liegt die Entscheidung des LAG Niedersachsen vom 11. Mai 2023, Az. 5 Sa 27/23, zugrunde. Bitte beachten Sie: In diesem Format reißen wir die Themen nur kurz an. Für eine tiefergehende oder individuelle Beratung stehen wir unseren Mitgliedern gerne zur Verfügung. Die Kontaktdaten und eine Übersicht unserer … Mehr

KI-basierte Medizinprodukte in der Radiologie

Abstract: Das Gesundheitswesen befindet sich derzeit in einer digitalen Transformation. Dieser Beitrag setzt sich mit den rechtlichen Herausforderungen auseinander, welche die Anwendung von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Radiologie eröffnet. Diskutiert werden insbesondere die regulatorischen Voraussetzungen für die Leistungserbringung, die Abrechnungsmöglichkeiten KI-basierter Softwareapplikationen sowie die Aufklärung des Patienten über den Einsatz von KI. Download der zitierfähigen PDF-Fassung I.              Einführung Das Gesundheitswesen befindet sich derzeit in einer digitalen Transformation. Insbesondere die Künstliche Intelligenz (KI) kommt in … Mehr

Künstliche Intelligenz und Arbeitsrecht: 5 Fragen zum Einsatz im Arbeitsverhältnis

Künstliche Intelligenz (KI) erhält zunehmend Einzug in das Arbeitsverhältnis. Der Einsatz von KI soll Arbeitsprozesse erleichtern, automatisieren und optimieren. Ihre Einführung bzw. ihr Einsatz im Arbeitsverhältnis ist aber nicht nur technisch, sondern auch rechtlich komplex und die damit im Zusammenhang stehenden juristischen Fragen stellen Unternehmen häufig vor Herausforderungen. Wir beleuchten daher 5 wesentliche Fragen zum Einsatz von KI im Arbeitsverhältnis. Was ist KI eigentlich? Künstliche Intelligenz als neuer (Rechts-)Begriff Der Begriff der Künstlichen Intelligenz ist … Mehr

Werbung mit der Angabe „Klimaneutral“

Werbung mit der Angabe „Klimaneutral“ 16/08/2023 14:56 Kanzlei_Dr_Riegger In zwei Urteilen äußert sich das OLG Düsseldorf zu den Voraussetzungen, unter den mit der Angabe „Klimaneutral“ für konkrete Produkte geworben werden darf („Klimaneutral“ für Unternehmen s. hier: Wettbewerbsrecht: Gefahr einer Abmahnung – Werbung mit der Angabe „Klimaneutral“). Der Begriff „klimaneutral“ werde im Sinne einer ausgeglichenen Bilanz der CO2-Emissionen verstanden, wobei dem Verbraucher „bekannt sei, dass die Neutralität sowohl durch Vermeidung als auch durch Kompensationsmaßnahmen (z.B. Zertifikatehandel) … Mehr

S02E08: Schattenseiten der Meta-Ebene II

Es bleibt spannend in Sachen EuGH und Meta (Facebook): konnte unser zertifizierter DSGVO-Aficionado Thorsten Walter den bekennenden Datenschutz-Leugner Dr. Kim Manuel Künstner nach dessen kartell-historischen Parforce-Ritt aus der letzten Episode noch für die Ausführungen des EuGH zu Art. 6 DSGVO erwärmen? Wir wollen nicht spoilern, aber unsere Kartellrechtsexperte braucht jetzt erstmal bis Anfang September Urlaub. Genießen Sie solange den zweiten Teil der Schattenseiten der Meta-Ebene in unserem Compliance-Podcast. Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen … Mehr