Folge 14: Die AU-Bescheinigung – Muster ohne Wert oder Beweis für die Erkrankung?

Bewegung in der Rechtsprechung – Chancen für Arbeitgeber Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de BAG zur Einheitlichkeit des Verhinderungsfalles Urteil vom 11.12.2019 – 5 AZR 505/18 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-505-18/ LAG Berlin-Brandenburg zur Einheitlichkeit des Verhinderungsfalles Urteil vom 17.11.2022 – 10 Sa 1471/21 Richtlinie zur Feststellung von Arbeitsunfähigkeiten https://www.g-ba.de/richtlinien/2/ Neue Urteile zum Beweiswert von AU-Bescheinigungen BAG – Urteil vom 08.09.2021 – 5 AZR 149/21 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-149-21/ LAG Hannover – Urteil vom 08.03.2023 – 8 Sa … Mehr

#55 – Künstliche Intelligenz und ChatGPT

Wie Kanzleien profitieren können Obwohl Künstliche Intelligenz schon länger Thema ist, hat ChatGPT in den letzten Monaten für einen echten Hype gesorgt. Doch kann das Programm den Arbeitsalltag wirklich erleichtern? Das wollen wir im Gespräch mit Stefan Groß, Steuerberater und Certified Information Systems Auditor (CISA) bei Peters, Schönberger & Partner, klären. Die Technik hinter den Programmen klären wir ebenso wie konkrete Anwendungsmöglichkeiten für Steuerberater. Welche Grenzen hat das System und wo könnte die Reise in … Mehr

Unterlassungsanspruch für Dr. Jürgen Todenhöfer erfolgreich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt

Jürgen Todenhöfer (© Privat Archiv) Unterlassungsanspruch für Dr. Jürgen Todenhöfer erfolgreich per einstweiliger Verfügung durchgesetzt Landgericht Hamburg verbietet rufschädigende Äußerung eines Filmemachers. Schnell zum Inhalt: Worum ging es in diesem äußerungsrechtlichen Verfahren zum Medienrecht? Wie wurde der Beschluss vom Landgericht Hamburg begründet? Fazit Unsere zuständigen Anwälte im Medien- und Wirtschaftsrecht Worum ging es in diesem äußerungsrechtlichen Verfahren zum Medienrecht? Unser Mandant, Herr Dr. Todenhöfer, ist ein bundesweit bekannter Politiker, Publizist und ehemaliger Medienmanager. Der Antragsgegner … Mehr

Löschung von Suchergebnissen bei Google

Löschung von Suchergebnissen bei Google 11/07/2023 21:57 Kanzlei_Dr_Riegger Im Urteil vom 23. Mai 2023 beschäftigt sich der BGH der Frage, unter welchen Voraussetzungen Google verpflichtet ist, Links auf ehrverletzende Internet-Inhalte aus seiner Suchliste zu löschen (https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2023&Seite=3&nr=134043&pos=97&anz=1320). Der Kläger ist in der Finanzdienstleistungsbranche in führender Stellung tätig. Er fühlt sich durch drei Artikel auf der Website eines Branchendienstes in die Nähe dubioser Geschäftspraktiken gerückt und behauptet, dass wesentliche Aspekte der dort geschilderten Sachverhalte unrichtig seien. Ein … Mehr

BFH: SPEKULATIONSSTEUER BEI VERÄUSSERUNG DER HAUSHÄLFTE NACH SCHEIDUNG?!

Der Bundesfinanzhof hat seine Rechtsprechung zur begünstigten Veräußerung eines Familienwohnheims im Rahmen der privaten Veräußerungsgeschäfte (§ 23 EStG) in einem jüngst veröffentlichten Urteil verschärft, mit nicht unerheblichen Auswirkungen auf die Praxis. Die Veräußerung einer Immobilie innerhalb von zehn Jahren (Spekulationsfrist) seit der Anschaffung ist grundsätzlich steuerbar. Ausgenommen ist ein Veräußerungsgewinn von der Versteuerung, wenn die Immobilie durchgängig zwischen Anschaffung und Veräußerung oder im Jahr der Veräußerung und in den beiden vorangegangenen Jahren zu eigenen Wohnzwecken … Mehr

Kündigung und Einwurfeinschreiben

Kündigt der Arbeitgeber, muss er den Zugang der Kündigung im Streitfall beweisen können. Der Nachweis betrifft nicht nur den Zugang […]