Folge 13: Praxistipps für Arbeitgeber vom Präsidenten des Arbeitsgerichts Hamburg / Urlaubsrecht, Abmahnungen und mehr

Interview mit Herrn Dr. Esko Horn Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de BAG zur Leistungsunfähigkeit (Urteil vom 21.07.21 5 AZR 543/20) https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-543-20/ BAG zum Verfall von Urlaubsabgeltung (Urteil v. 31.01.2023 – 9 AZR 244/20) https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/9-azr-244-20/ Bestellen Sie die Aufzeichnung unseres Webinars zum Hinweisgeberschutzgesetz (€ 125 zzgl. USt.) –>Mail an Frau Klatt (sk@scharf-und-wolter.de)

Sperrung mehrerer YouTube-Videos für unseren Mandanten durchgesetzt

Symbolbild (Montage: ©BUSE HERZ GRUNST RECHTSANWÄLTE) Sperrung mehrerer YouTube-Videos für unseren Mandanten durchgesetzt Doppelter Erfolg für unser Medienrechtsteam gegen Google in zwei Verfahren wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung. Schnell zum Inhalt: Worum ging es in diesen Löschungsverfahren? Wie sind wir gegen das YouTube-Video vorgegangen? Fazit Unsere zuständigen Anwälte im Medien- und Wirtschaftsrecht Worum ging es in diesen Löschungsverfahren? Unser Mandant war als technischer Geschäftsführer bei einem großen deutschen Automobilzulieferer beschäftigt. Nachdem er eine Presseanfrage von einer überregionalen Zeitung … Mehr

Nachgefragt #7 Digitales Lernen

Die Digitalisierung greift um sich – und hat in den letzten zwei Jahren einen regelrechten Schub erfahren. Dies gilt aber nicht nur im Alltag, sondern auch im Studium. Aber: Ist digitales Lernen überhaupt sinnvoll? Wenn ja: Welche Mittel stehen mir zur Verfügung? Bietet mir Alpmann Schmidt auch Möglichkeiten, digital zu lernen? Antworten auf diese Fragen liefert das neue Nachgefragt-Video. Hier erläutert Christian Sommer, bei Alpmann Schmidt für alle digitalen Angebote zuständig und als langjähriger Repetitor … Mehr

Pressebericht über illegale Handlungen

Pressebericht über illegale Handlungen 29/06/2023 21:25 Kanzlei_Dr_Riegger Betroffene einer Presseberichterstattung wenden sich häufig dagegen, dass ihnen in einem Artikel illegale Praktiken unterstellt werden (s. Medienrecht). Beispielhaft für die Behandlung solcher Fälle durch die Gerichte ist der folgende aktuelle Fall: Zwei Gründungsgesellschafter eines Sportwettenanbieters verklagen ein Nachrichtenmagazin wegen einer Reportage, in der steuerliche Unregelmäßigkeiten und Verbindungen zum kriminellen Milieu behandelt werden. Konkret geht es um die Behauptung, die Gründer seien „an die Grenzen des Erlaubten und … Mehr

S02E06: Offene Geheimnisse? Zum effektiven Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Auch diese Woche machen unsere Compliance-Fanboys Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner aus ihren Herzen keine Mördergrube. Ihr Geschäftsgeheimnis? Kaffee! Was Unternehmen allerdings unbedingt beachten müssen, um ihre Geschäftsgeheimnisse und damit einhergehende Werte, Geschäftsgrundlagen und Marktpositionen zu schützen, erfahren Sie in der aktuellen Episode RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. Offene Geheimnisse. Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner jederzeit gerne zur Verfügung: https://www.schulte-lawyers.com/compliance Links zur Episode: Anmeldung zum … Mehr

NEUES IM WEG-RECHT – ONLINE-EIGENTÜMERVERSAMMLUNG BALD MÖGLICH

Sofern die Wohnungseigentümer dies beschließen, sollen zukünftig Eigentümerversammlungen auch online durchgeführt werden. Nach der letzten Reform des WEG-Rechts, können einzelne Eigentümer bereits online an einer in Präsenz stattfindenden Eigentümerversammlung teilnehmen. Eine vollständige digitale Versammlung ist in dem Gesetz aber noch nicht vorgesehen. Nach einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums soll sich das zukünftig ändern. Vorgesehen ist, dass die Wohnungseigentümer mit mindestens drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließen können, dass rein virtuelle Versammlungen stattfinden. Eine solche Beschlussfassung soll … Mehr

Freiheitsstrafe wegen Aufklärungsfehler bei Schönheitsoperation?

Freiheitsstrafe wegen Aufklärungsfehler bei Schönheitsoperation? Dazu hat der 3. Strafsenat des BGH mit Beschluss vom 02.11.2022, 3 StR 162/22, entschieden. Die Entscheidung der Vorinstanz Freiheitsstrafe wegen Aufklärungsfehler bei Schönheitsoperation? Und zwar hat das Landgericht Düsseldorf den Angeklagten, einen Facharzt für Innere Medizin, wegen Körperverletzung mit Todesfolge in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit Missbrauch von Titeln, mit Urteil vom 16.11.2021, Az. 1 Ks 24/20, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt. Weiterhin … Mehr

Leiharbeit und Equal Pay: Tarifvertrag darf geringere Vergütung von Leiharbeitnehmern vorsehen

Im Rahmen von Leiharbeitsverhältnissen, bei denen Leiharbeitnehmer für eine gewisse Dauer an Entleiher zur Erbringung von Arbeitsleistung überlassen und in deren Betrieb weisungsgebunden eingesetzt werden, stellt der sog. „Equal Pay“-Grundsatz eine der wichtigsten Voraussetzungen dar. Dieser besagt, dass Leiharbeitnehmern ein Anspruch auf Vergütung in gleicher Höhe wie die der vergleichbaren Stammbelegschaft des Entleihers zusteht. Dennoch werden Leiharbeitnehmer tariflich in der Regel schlechter bezahlt als die fest angestellten Arbeitnehmer des Entleihers. Nun hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) … Mehr