Dr. Janert

Natur schützen – na klar! Ob derzeit genug gemacht wird – umstritten. Die rechtlichen Fragen rund um die derzeitigen Klimaproteste erläutert Christian Sommer, Repetitor für Öffentliches Recht, anhand der Beispiele der sog. Klimakleber der Letzten Generation und der Räumung von Lützerath für den Braunkohletagebau. Inhalt: 00:00 Intro 00:59 Ermächtigungsgrundlage 01:50 Klimakleben als Versammlung 05:00 Ist Klimakleben friedlich? 06:30 Lützerath – Sachverhalt 07:29 Prozessuales 08:17 Schwerpunkte im Überblick 08:45 Ermächtigungsgrundlage 09:45 Zuständigkeit 12:08 Mehrwöchiger Platzverweis 13:34 … Mehr

Es geht Schlag auf Schlag bei den DSGVO-Themen: nach den Schadensersatzansprüchen in der letzten Woche, widmen sich Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner diese Woche dem Urteil des EuGH zu Informationsansprüchen aus Art. 15 DSGVO. Ob sich der Episodentitel “too much information” auf die Begründung der Entscheidung des EuGH oder die Pflichten der Unternehmen nach der Entscheidung bezieht, erfahren Sie in der aktuellen Episode von RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen … Mehr

Das Bundesarbeitsgericht hat über die Arbeitnehmereigenschaft eines Mitglieds der Yoga Vidya Gemeinschaft entschieden. Die Klägerin The post BAG Urteil: Yoga-Ashram muss Mindestlohn zahlen appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Was viele sagen ist nicht automatisch richtig! Schreiben Sie uns an: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Beweiswert von AU-Bescheinigungen Urteil des BAG vom 08.09.2021, Az. 5 AZR 149/21 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/5-azr-149-21/ Urteil des LAG Niedersachsen vom 08.03.2023, Az.: 8 Sa 859/22 https://voris.wolterskluwer-online.de/browse/document/14e8d60b-361e-40e4-a2d2-c9f0bbe32212 Voraussetzungen für einen Schadenersatz im Datenschutzrecht Urteil des EuGH vom 04.05.2023, Az. C-300/21 https://curia.europa.eu/juris/document/document_print.jsf?mode=DOC&pageIndex=0&docid=273284&part=1&doclang=DE&text=&dir=&occ=first&cid=3190988 Kann die Krankenkasse eine Erstattung beim Arbeitgeber bei Krankheit nach Ablauf der Kündigungsfrist verlangen? Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom … Mehr

Wenn wir sterben, vererben wir einem oder mehreren Erben (sog. Erbengemeinschaft) unser Hab und Gut. Durch Testament oder Erbvertrag kann der Erblasser seinen bzw. seine Erben bestimmen. Wird allerdings kein Testament bzw. kein Erbvertrag errichtet, greift die gesetzliche Erbfolge, d.h. der Nachlass wird unter den Verwandten (vorrangig den Kindern) und dem Ehepartner in der vom Gesetz vorgeschriebenen Form vererbt. Die gesetzliche Erbfolge ist somit den traditionellen Familienkonstellationen vorbehalten. Wie wird aber der nichteheliche Partner im … Mehr

Die Didaktik der Rechtswissenschaft ist ein stetig wachsendes Forschungsgebiet, das sich inzwischen mit einer eigenen Zeitschrift und einem 1.300 Seiten starken Handbuch konsolidiert hat. Zugleich ist das Gebiet noch immer in reger Bewegung, wie etwa das von Nachwuchswissenschaftler:innen initiierte iurreform-Survey mit 12.000 Teilnehmenden sowie die jüngste Diskussion um die Einführung von Bachelor-Abschlüssen belegen. In diesem Spannungsfeld von allmählicher wissenschaftlicher Durchdringung und teils hitziger Reformdiskussion sind belastbare empirische Erkenntnisse besonders wichtig, um beurteilen zu können, welche didaktischen Innovationen … Mehr

Nach kurzer Winterpause melden sich Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner mit einem Urteil des EuGH zum Schadensersatzanspruch aus Art. 82 DSGVO zurück. Warum die Entscheidung aus Sicht der nationalen Gerichte ein „Danke für nichts“ provozieren dürfte, für Unternehmen aber die Datenschutz-Compliance weiter in den Fokus rücken muss, erklären unsere Experten in gewohnt launiger Art und Weise. Bei allen Fragen rund um Compliance-Themen stehen Ihnen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner jederzeit gerne … Mehr

Streitigkeiten um Betriebsrentenerhöhungen nehmen nach unserer Einschätzung derzeit stark zu. Aufgrund wirtschaftlicher Zwänge prüfen viele Arbeitgeber momentan sehr genau, ob sie zu Rentenanpassungen verpflichtet sind. Für Betriebsrentner hingegen geht es teils um nicht weniger als die Wahrung des gewohnten Lebensstandards. Eine konfliktträchtige Gemengelage. Lehnt der Versorgungsschuldner eine Rentenerhöhung ab, berufen sich Betriebsrentner immer öfter auf eine Einstandspflicht anderer Konzernunternehmen mit besseren wirtschaftlichen Kenndaten. Die Hürden für einen solchen Berechnungsdurchgriff sind jedoch hoch. Aktuell hatte das … Mehr