Dr. Janert 
1.066.895 Beschäftigte in Deutschland waren laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) im letzten Jahr The post Immer mehr Menschen arbeiten trotz Rentenbezug: Das gilt es zu beachten appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.
Lange erwartet und mit Verspätung geliefert – das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 18. April 2023 den ersten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes vorgelegt. Mit dem Gesetzentwurf sollen im Lichte der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts zur Pflicht zur Arbeitszeiterfassung (vgl. hierzu unseren Blogbeitrag vom 5. Dezember 2022) Regelungen zur Aufzeichnung der gesamten Arbeitszeit geschaffen werden. In diesem Beitrag geben wir einen kurzen Überblick über die wesentlichen Inhalte … Mehr
Mit der Vorsorgevollmacht kann man für den Fall, dass man selbst nicht mehr fähig ist, Entscheidungen zu treffen, einer Person des Vertrauens die Wahrnehmung einzelner oder aller Angelegenheiten übertragen. Der Bevollmächtigte kann dann stellvertretend handeln, entscheiden und Verträge abschließen, ohne dass es weiterer (gerichtlicher) Maßnahmen bedarf. Die Vorsorgevollmacht kann sich auf Bankangelegenheiten, Verträge, Angelegenheiten der Gesundheit, des Aufenthaltes sowie auf andere Bereiche beziehen. Der Bevollmächtigte sollte jemand sein, dem man vertraut. Jemand der es schafft, … Mehr
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde viel über ChatGPT gesprochen und wie diese und andere KI-Anwendungen die Arbeitswelt und unsere Gesellschaft verändern werden. Die zuletzt durch künstliche Intelligenz geschaffenen Bilder von Donald Trump bei dessen Verhaftung zeigen, was künstliche Intelligenz aktuell schon schaffen kann. Auch wenn das Europäische Parlament und der Rat die Verordnung zur KI noch nicht verabschiedet haben, haben sie sich früh mit dem Thema beschäftigt. Bereits seit April 2021 liegt ein Entwurf … Mehr
Gründerinnen und Gründer sind in der Anfangsphase mit zahlreichen neuen Aufgaben und Tätigkeiten beschäftigt. Dass man eine Marke anmelden (lassen) sollte, hat bestimmt jeder Unternehmer auch schon mal gesagt bekommen. Viele Unternehmen werden allerdings – wenn es gut läuft – sehr schnell vom Alltagsgeschäft so in Beschlag genommen, dass das Theme Markenanmeldung immer weiter in den Hintergrund rückt und – im schlimmsten Fall – irgendwann in Vergessenheit gerät. Dabei ist das Thema wirklich zeitkritisch und … Mehr
LEISTUNGEN IHRER KRANKENKASSE BEI SCHÖNHEITSOPERATIONEN Eine Schönheitsoperation im klassischen Sinn ist eine medizinisch nicht notwendige, sondern eine durch den Patientenwunsch initialisierte ärztliche Behandlung und verfolgt meist ästhetische Ziele. Das ist auch der Grund, warum die gesetzliche aber auch die private Krankenkasse für die Kosten solcher Behandlungen und Operationen im Normalfall nicht aufkommt. Auch anfallende Begleitkosten, wie etwa ein Aufenthalt in der Klinik mit Übernachtung und Verpflegung, müssen vom Patienten selbst bezahlt werden. Umstritten und different … Mehr
Das strafverteidiger.team (Rechtsanwalt Jens Schiminowski) hat mit einer Verfahrensrüge das Urteil des Landgerichts Wuppertal vom 9. Mai 2022 (30 KLs 3/22) durch den Bundesgerichtshof (BGH) aufheben lassen (BGH, Beschluss vom 8. März 2023 – 3 StR 15/23): https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=133230&pos=5&anz=886&Blank=1.pdf Die Sache muss jetzt vollständig neu verhandelt werden. Gegenstand und Ablauf des Verfahrens Das Landgericht Wuppertal hatte den von einem Kollegen aus dem Großraum Aachen verteidigten Angeklagten wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung, Freiheitsberaubung und Beleidigung sowie … Mehr
Das Strompreisbremsegesetz (StromPBG) sowie das Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz (EWPBG) werfen zahlreiche Auslegungs- und Anwendungsfragen auf (siehe hierzu auch unsere Blogbeiträge vom 28.3.2023 und 4.4.2023). Dies gilt gerade auch in Bezug auf die dort vorgesehenen Einschränkungen für Bonuszahlungen und Gehaltserhöhungen. Der Beitrag beleuchtet, was Unternehmen und ihre Organe diesbezüglich beachten müssen. Dabei wird insbesondere auch der vom Bundeskabinett am 5.4.2023 beschlossene Entwurf einer Anpassungsnovelle berücksichtigt. Erfasste Unternehmen Unternehmen, die eine Entlastungssumme von mehr als EUR 25 Mio. … Mehr
Arbeitnehmer können bei Benachteiligungen durch Arbeitgeber oder Arbeitskollegen jederzeit eine Beschwerde beim Arbeitgeber oder dem Betriebsrat einreichen. In diesem Beitrag erläutern wir, was Betriebsratsmitglieder über das Beschwerdeverfahren wissen müssen. Der Beitrag Das erwartet den Betriebsrat bei der Beschwerde eines Arbeitnehmers erschien zuerst auf Kanzlei für Betriebsräte | Die Betriebsratskanzlei.
