RÜ-Video 03/23 Rücktrittshorizont im Zeitpunkt der letzten Ausführungshandlung

Ein Video zu unserer RechtsprechungsÜbersicht 03/23, präsentiert von unserem Repetitor Long Bui, M. Iur.: Rücktrittshorizont im Zeitpunkt der letzten Ausführungshandlung. Herr Bui arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent in der Zentrale von Alpmann Schmidt. In diesem Rahmen schreibt er Artikel für die RÜ, erstellt Klausuren für den K1-Klausurenkurs und arbeitet an verschiedenen Verlagsprodukten von Alpmann Schmidt mit. Außerdem bespricht er Klausuren mit dem E1-Kurs aus Münster und gehört zum Team unseres Einzel- und Kleinstgruppenunterrichts bei … Mehr

Bestandsaufnahme & Ausblick zur Unternehmens­mitbestimmung in Deutschland

Aktuelle Entwicklungen und Reformbestrebungen der Ampel-Koalition geben Anlass, sich den Geltungsbereich der Unternehmensmitbestimmung nochmals bewusst zu machen. Immer wieder fällt auf: Unternehmen wissen oft nicht, dass sie von Gesetzes wegen der Unternehmensmitbestimmung unterfallen und ein mitbestimmter Aufsichtsrat zu bilden wäre. In diesem Beitrag soll die Mitbestimmung in Deutschland in den Fokus genommen werden. Wir geben einen Überblick über die unterschiedlichen Mitbestimmungsgesetze, deren Anwendungsbereiche und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben. Was folgt aus der Unternehmensmitbestimmung? Anders … Mehr

Durch das Regelungschaos der Strom- und Energiepreisbremsen: Was ist wann durch wen zu tun?

Nachdem die Energie-Entlastungsgesetze als Weihnachtsgeschenke passend am 24. Dezember 2022 in Kraft getreten sind, hatte die Praxis Zeit, sich mit den Regelungen im Detail auseinanderzusetzen. Dies hat aber nicht immer zu der gewünschten Klarheit geführt. Insbesondere die arbeitsrechtlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Gesetze führen zu mehr Fragen als Antworten. Dies ist auch dem Gesetzgeber aufgefallen, sodass bereits an der ersten Anpassungsnovelle gearbeitet wird. Das Strompreisbremsengesetz sowie das Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz haben den Regelungszweck, die stark gestiegenen Energiekosten … Mehr

Empirical Legal Research: a state of knowledge across Europe

Toulouse University will soon host a two day conference on empirical legal studies with a particular focus on environmental law. It will bring together scholars from across Europe, including ELS pioneers such as Arthur Dyevre and Mathias Siems. Of twenty speakers overall, two currently work in German academia: Moritz Reese (presenting on „Lessons learned from an implementation study about the water directive“) and Konstantin Chatziathanasiou (presenting on „Empirical constitutional law scholarship across Europe“). Here’s from … Mehr

A bridge over clashing waters?

During my time as a master’s student in Sociology of Law, I often came across the pretense that combining structural- and post-structural feminist standpoints in research is a nearly impossible equation due to epistemological and ontological differences. A clear distinction is that post-structural feminism challenges heteronormativity and the male/female dichotomy that structural feminism illuminates. For example, structural feminists aim to illuminate men’s violence against women whilst post-structural feminists approach violence in a more gender-neutral way.  … Mehr

Folge 6 – Verdachtskündigung: Ein scharfes und oft erfolgreiches Schwert!

Was ist die Verdachtskündigung + wie bzw. wann kann sie Arbeitgebern helfen? LAG-Nürnberg zum AGG (Urteil vom 13.12.2022 – 7 Sa 168/22) https://www.arbg.bayern.de/imperia/md/content/stmas/lag/nuernberg/entscheidungen/2022/7_sa_168_22.pdf LAG Schleswig-Holstein – Anhörungsfrist (Urteil vom 21.03.2018 – 3 Sa 398/17) https://www.iww.de/quellenmaterial/id/201213 BAG – Anhörungsthema muss vorab nicht mitgeteilt werden (Urteil vom 12.02.2015 – 6 AZR 845/13) https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/6-azr-845-13/ LAG Berlin-Brandenburg – Anhörungsthema muss vorab mitgeteilt werden (Urteil vom 30.03.2012 – 10 Sa 2272/12) https://openjur.de/u/383827.html **Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de oder an Jens Buchwald: … Mehr

Kein Recht auf rechts vor links auf einem Parkplatz

BGH-Urteil stellt diesbezüglich eine Klarheit her Wenn man sich als Autofahrer auf nicht ausdrücklich dafür gekennzeichneten Straßen und ohne entsprechende Vorfahrtregelung fortbewegt, dann gilt meistens die Regel „rechts vor links“. Dass, diesRead More… Der Beitrag Kein Recht auf rechts vor links auf einem Parkplatz erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

Beseitigung von Grenzbäumen

Die Pflanzung und Beseitigung von Grenzbäumen, Grenzhecken und sonstiger Grenzbepflanzungen sind ein beliebter Grund zum Nachbarstreit. Viele Eigentümer schrecken aber vor der Hinzuziehung eines Anwalts zurück, da sie eine weitere Eskalation fürchten. Das kann dauerhafte Folgen haben. Aus welchen Gesetzen kann man die Beseitigung von Grenzbäumen fordern? Grenzbepflanzung kann verschiedenen Gesetzen unterliegen, deren Anwendbarkeit sich nach den Umständen des Einzelfalls ergibt. Auf landesrechtlicher Ebene ist zunächst das (jeweilige Landes-) Nachbarrechtsgesetz einschlägig. Es regelt typische Gegenstände … Mehr

Mobbing in Schulen – Strafen, Schadensersatz, Verweis

Symbolbild (Foto: © Monkey Business – stock.adobe.com) Mobbing in Schulen – Strafen, Schadensersatz, Verweis Rechtliche Auswirkungen von Mobbing in Schulen aus der Perspektive des Strafrechts, des Zivilrechts und des Verwaltungsrechts Schnell zum Inhalt: Strafverfahren wegen Mobbing Anwalt für Zivilrecht und Medienrecht bei Mobbing in Schulen – welche Ansprüche bestehen? Cybermobbing – Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen durch den Anwalt für Medienrecht Unsere zuständigen Anwälte im Strafrecht Unsere zuständigen Anwälte im Verwaltungsrecht Unsere zuständigen Anwälte im Medien- und … Mehr