Dr. Janert

Die am 1. August 2022 in Kraft getretenen Änderungen des Nachweisgesetzes sind ein hervorragendes Beispiel dafür, dass „gut gemeint“ und „gut gemacht“ in der Gesetzgebung nicht zwingend deckungsgleich sein müssen. Vor allem der Umstand, dass der Gesetzgeber die Novellierung nicht dazu genutzt hat, sich von dem strengen Schriftformerfordernis für die Nachweiserteilung zu verabschieden, stößt in der Praxis – vorsichtig formuliert – auf Unverständnis. Doch auch im Übrigen wirft das neue Gesetz mitunter mehr Fragen auf, … Mehr

Überstunden gehören zum Alltag von Millionen Beschäftigten. Laut Statistischem Bundesamt arbeitete 2021 jeder Achte mehr The post Erschöpft durch Überstunden: Rechte und Pflichten der Arbeitnehmenden appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Im dritten Video zur Willenserklärung beschäftigen wir uns mit allen Fragen rund um Abgabe und Zugang. Ich gebe Ihnen alle Informationen, die Sie aus meiner Sicht für Klausuren und für das Staatsexamen brauchen. ➤ Schwierigkeitsgrad des Videos (Skala 1-10): 4,5 ➤ Inhaltsverzeichnis 0:00 Abgabe und Zugang der Willenserklärung 0:29 I. Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen 4:17 § 151 S. 1 BGB 8:00 II. Die Abgabe der Willenserklärung 8:51 Relevanz des Abgabezeitpunkts 11:06 Beispiel: § 355 … Mehr

Künstliche Intelligenz wird im Arbeitsverhältnis zunehmend relevanter. Hierauf hat auch der Gesetzgeber reagiert. So findet sich seit der jüngsten, umfangreichen Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes vermehrt der Begriff künstliche Intelligenz. Bei genauem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass Mitbestimmungsrechte nicht erweitert wurden, sondern deren Relevanz für den Einsatz von künstlicher Intelligenz lediglich klargestellt wurde. Von besonderer praktischer Bedeutung bleibt für Arbeitgeber jedoch eine klare Strategie, um KI-Systeme effizient und erfolgreich einführen zu können. Durch die wachsende Digitalisierung und … Mehr

Beitrag zu strafbewehrte Unterlassungserklärung. Justitia Statue in der Großstadt (Foto: © Alexander Limbach – stock.adobe.com) Strafbewehrte Unterlassungserklärung – das sollten Sie dazu wissen! Längst gehören Begriffe wie „Abmahnung“, „Anspruch auf Unterlassung“ und „strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ zum erweiterten Wortschatz jedes Nutzers digitaler Dienstleitungen. Eine Strafbewehrte Unterlassungserklärung kann teuer werden, wenn nicht gehandelt wird. Ihr Anwalt für Medienrecht hilft und berät Sie umfassend. Auch wenn Unterlassungsansprüche per se nicht auf den digitalen Lebensbereich beschränkt sind, so … Mehr

Für Betriebsräte spielt der Datenschutz an verschiedenen Stellen eine besondere Rolle: Zum einen obliegt es dem Betriebsrat, die Einhaltung des Datenschutzes durch den Arbeitgeber in Bezug auf die Arbeitnehmer zu überwachen und an der Schaffung von Erlaubnistatbeständen für Datenverarbeitungen mitzuwirken. Zum anderen müssen Betriebsräte auch selbst den Datenschutz bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten berücksichtigen. Bei Missachtungen drohen Mitgliedern des Betriebsrates trotz umstrittener datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeit des Betriebsrates empfindliche arbeitsrechtliche Konsequenzen. Betriebsrat muss Einhaltung der Datenschutzvorschriften überwachen … Mehr

Für Betriebsräte spielt der Datenschutz an verschiedenen Stellen eine besondere Rolle: Zum einen obliegt es dem Betriebsrat, die Einhaltung des Datenschutzes durch den Arbeitgeber in Bezug auf die Arbeitnehmer zu überwachen und an der Schaffung von Erlaubnistatbeständen für Datenverarbeitungen mitzuwirken. Zum anderen müssen Betriebsräte auch selbst den Datenschutz bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten berücksichtigen. Bei Missachtungen drohen Mitgliedern des Betriebsrates trotz umstrittener datenschutzrechtlicher Verantwortlichkeit des Betriebsrates empfindliche arbeitsrechtliche Konsequenzen. Betriebsrat muss Einhaltung der Datenschutzvorschriften überwachen … Mehr