Dr. Janert

Aus gegebenem Anlass: Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat bereits mit Urteil vom 11.04.2019 (3 C 13.17) zu Cannabisfahrt und Fahrerlaubnisentzug entschieden, dass einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten nach erstmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss die Fahrerlaubnis in der Regel nicht entzogen werden darf. Im Einzelnen: Der Sachverhalt Bei einer Verkehrskontrolle führte der Kläger als Führer eines Pkw 1,7 g Marihuana mit sich. In seiner Blutprobe wurden 3,7 ng/ml Tetrahydrocannabinol (THC) im Blutserum festgestellt. Mit rechtskräftigem Bußgeldbescheid wurden wegen einer fahrlässig … Mehr

Erkrankte Kinder, geschlossene Krippen, Kindergärten und Schulen oder Kita-Streiks stellen berufstätige Eltern immer wieder vor The post Arbeitsrecht: Kinderbetreuung während der Arbeitszeit appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Urheberrecht: Inhaltskontrolle von Musik-Produktionsvertrag (Filmserie „Dr. Stefan Frank“) 17/10/2022 10:04 Kanzlei_Dr_Riegger Der Kläger stellte als Auftragswerk diverse Filmmusiken für die RTL-Serie „Dr. Stefan Frank“ her. Er schloss dazu einen Produktionsvertrag und einen Verlagsvertrag mit einer Tochtergesellschaft des Fernsehsenders ab. Im Produktionsvertrag verpflichtete er sich zur Einräumung sämtlicher urheberrechtlichen Nutzungsrechte an seinen Musik-Kompositionen sowie zum Abschluss eines Verlagsvertrags, der auf die Verbreitung der erstellten Werke gerichtet war. Dafür erhielt der Kläger ein Pauschalhonorar von 597.000 DM. … Mehr

Wer in Deutschland gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung betreiben möchte, benötigt eine Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung der zuständigen Agentur für Arbeit. Was bei der Antragstellung zu beachten ist und welche Unterlagen benötigt werden, erklärt Senior Associate Franziska Wasem im Video. https://kliemt.blog/wp-content/uploads/2022/10/franziska-wasem-blog.mp4

Die Unterstützung des Auftragsverarbeiters bei der Erfüllung der Betroffenenrechte des Verantwortlichen (vgl. Art. 12-22 DSGVO) wie beispielweise das Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder das Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO) der personenbezogenen Daten kann für den Auftragsverarbeiter zu Kosten und Aufwendungen führen. Weitere Kosten können auch bei der Ausübung der Kontrollrechte durch den Verantwortlichen z.B.  in Form von Vor-Ort Inspektionen entstehen. Mit dem folgenden Beitrag möchten wir Sie als Auftragsnehmer oder Auftraggeber über … Mehr

Rund 85 % der Büroangestellten arbeiten einer Statistik zufolge bereits mit Produkten von Microsoft Office. Obschon die Nutzung der Office-Anwendungen längst betrieblicher Standard ist, ergeben sich bei der Einführung und Anwendung von Microsoft Office Produkten immer wieder Konflikte der Betriebsparteien aber auch der Betriebsratsgremien untereinander. Dies verdeutlicht der Streit zwischen einem örtlichen und dem Gesamtbetriebsrat, der kürzlich dem BAG zur Entscheidung vorlag – mit besserem Ende für den Gesamtbetriebsrat. Worum ging es? In einem Unternehmen mit … Mehr

In Episode 7 des Compliance-Podcasts RECHTSANWALTER & LEBENSKÜNSTNER. ergründen Thorsten Walter und Dr. Kim Manuel Künstner den Kern der Compliance und erläutern, wieso es eben nicht genügt, Organisationen Regeln und deren Einhaltung vorzugeben. Jetzt reinhören!