Dr. Janert

Arbeitsrechtliche Due Diligence und ESG

Nachhaltiges Handeln hat Auswirkungen auf den Unternehmenswert. Im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Due Diligence sind daher ESG-Faktoren zu berücksichtigen. Außerdem gilt es sicherzustellen, dass neben dem Unternehmen nicht gravierende Haftungsrisken übernommen werden. Auch Reputationsschäden kann so gegengesteuert werden. In diesem Video fassen wir einige der relevanten ESG-Punkte im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Due Diligence-Prüfung zusammen. https://kliemt.blog/wp-content/uploads/2022/09/Dr.-Alexander-Ulrich-Blog.mp4

Landessozialgericht entscheidet: Praxis der DAK rechtswidig. Alle Pflegeheimbewohner, die Hilfe zur Pflege beziehen profitieren von der reduzierten Zuzahlung

In unserem Blog hatten wir bereits mehrfach über die Praxis der DAK berichtet, die Zuzahlungsbefreiung nicht auf 1 Prozent der jährlichen Regelbedarfsstufe 1 zu reduzieren, wenn Pflegeheimbewohner über so viel eigenes Einkommen verfügen, dass sie zwar Hilfe zur Pflege vom Sozialamt erhalten, den darin enthaltenen Bedarf bei der Hilfe zum Lebensunterhalt aber selbst decken können. Das Sozialgericht hatte dies in mehreren Entscheidung als rechtswidrig erachtet und die DAK verpflichtet, auch in diesen Fällen die Zuzahlung … Mehr

Wie viel ist mindestens der Mindestlohn?

Mit dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz sollen Unternehmen in Deutschland auch auf einen „angemessenen Lohn“ innerhalb der Lieferkette hinwirken. Aber wann ist ein Lohn angemessen? Mindestens der Mindestlohn muss gezahlt werden, bescheinigt der Gesetzgeber. Doch auch mit dieser Definition ist keine Klarheit geschaffen – weder für Lieferketten innerhalb Deutschlands, geschweige denn bei Lieferketten mit Auslandsbezug. Am 1.1.2023 wird das sog. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz („LkSG“) in Kraft treten. Über das Gesetz sollen Unternehmen in Deutschland stärker in die gesellschaftliche Verantwortung genommen … Mehr

BFH 28.09. 2022: Gewinnausschüttung auf Basis Satzungsdurchbrechung

Die streitbefangene GmbH schüttete über Jahre auf Grundlage eines jeweiligen Gesellschafterbeschlusses jeweils nur an einen der Gesellschafter Vorabgewinne aus. Die Satzung sah eine derartige disquotale Ausschüttung nicht vor, sie enthielt vielmehr gar keine Regelungen. Das Finanzamt besteuerte Entnahmen auch bei dem Gesellschafter, welcher gar keine Ausschüttungen erhielt. Dies mit der Maßgabe, die Gewinnverwendungsbeschlüsse seien zivilrechtlich unwirksam. Der BFH differenzierte zwischen satzungsdurchbrechenden Beschlüssen mit Dauerwirkung (regelmäßig nichtig) und nur punktuellen satzungsdurchbrechenden

BGH: ANSPRUCH AUF FREIGABE VON GRUNDSICHERHEITEN BEI ÜBERSICHERUNG

1. Sachverhalt Der Sicherungsgeber (SG) führt bei der beklagten Sparkasse (Spk.) ein Girokonto als Pfändungsschutzkonto, für welches ihm kein Kreditrahmen eingeräumt ist. Dieses Konto wies einen Sollsaldo von 3,50 EUR auf. Weitere zu sichernde Forderungen der Spk. gegenüber dem SG bestanden nicht. Der SG ist Eigentümer einer Eigentumswohnung in dessen Grundbuch zugunsten der Spk. Grundschulden eingetragen waren. Bei der dazugehörigen Zweckerklärung war vereinbart, dass die Grundschulden zur Sicherheit für alle bestehenden und künftigen, auch bedingten … Mehr

LAG Schleswig-Holstein 27.9.2022: dienstliche Mitteilung in der Freizeit?

Der als Notfallsanitäter tätige Kläger sollte durch kurzfristige Dienstplanänderung eingeteilt werden. Der Kläger war jedoch weder telefonisch noch per SMS zu erreichen. Er meldet sich erst wieder zu seinem ursprünglich geplanten Dienstbeginn. Hierauf erteilte der Arbeitgeber eine Abmahnung. Diese ist, so das LAG, unbegründet. Es lag kein unentschuldigtes Fehlen am Arbeitsplatz vor. Mit der Kenntnisnahme der entsprechenden SMS sei nicht an dem Tag der Dienstplanänderung, sondern erst am Tag des regulären nächsten Dienstbeginn

Altersteilzeit einfach erklärt

Das Wichtigste zum Thema „Altersteilzeit“ Brauchen Sie arbeitsrechtliche Hilfe? Unsere Experten beraten Sie kostenlos und The post Altersteilzeit einfach erklärt appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.