Dr. Michael Rüberg, LL.M. (London)

Vor seinem Eintritt bei BOEHMERT & BOEHMERT war Michael Rüberg als Syndikusanwalt und Gruppenleiter in der Patent- und Markenabteilung der BMW AG in München tätig und zuvor im Bereich Patent Litigation bei einer internationalen Großkanzlei in Düsseldorf. Er ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und promovierte an der Universität zu Köln zu einem rechtsvergleichenden urheberrechtlichen Thema. Er referiert und publiziert regelmäßig, unter anderem als Co-Autor des Vertragshandbuchs „Pharma und Life Sciences“ (C.H. Beck) sowie des Handbuchs … Mehr

Malte Nentwig, LL.M.

Er führt Widerspruchsverfahren gegen rechtsverletzende Marken durch und tritt vor Gericht in Markenverletzungsverfahren auf. Im Hinblick auf Designs berät er seine Mandanten im Hinblick auf die Verwaltung internationaler Portfolios und ist für die Durchsetzung von Rechten in Verletzungsverfahren zuständig. Im Bereich des Wettbewerbsrechts berät er sowohl im Vorfeld zur Überprüfung von Werbekampagnen und tritt auch in streitigen Auseinandersetzungen einschließlich in gerichtlichen Verfahren auf. Malte Nentwig studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Kiel und sodann München sowie … Mehr

Silke Freund

Auch berät Silke Freund bei der Zulässigkeit von Marketing- und Werbekampagnen sowie bei der streitigen Durchsetzung von und Verteidigung gegen Ansprüche basierend auf dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) samt seinen Nebengesetzen. Im Bereich des Urheberrechts zählen die außergerichtliche und streitige Verteidigung von Urheber-, Leistungsschutz- und Nutzungsrechten zu ihren Schwerpunkten. Sie ist darüber hinaus regelmäßig im Bereich des Äußerungsrechts sowie der Wort- und Bildberichterstattung tätig, und dort insbesondere im Hinblick auf die Aspekte des … Mehr

BAG 02.06.2022 – Kündigung Schwerbehinderter ohne I-Amt, Entschädigung nach AGG

Der Kläger war nicht formell als Schwerbehinderter anerkannt, er hatte zum Zeitpunkt der Kündigung auch noch keinen Antrag auf Anerkennung gestellt. Die Kündigung ihm gegenüber erfolgte ohne Beteiligung des Integrationsamts. Im Kündigungsschutzrechtsstreitverglich man sich vor dem Arbeitsgericht. Umso erstaunlicher nutzte der Kläger die (insoweit mutmaßlich unzureichende) Formulierung des Vergleichs und klagte nachfolgend eine Entschädigung nach § 15 AGG ein, weil er wegen seiner Schwerbehinderung diskriminiert worden sie. Er stütze dies auf eine durch ihn behauptete … Mehr

BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken

Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken. (Foto: © Nmedia – stock.adobe.com) BGH: Keine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken Facebook muss Pseudonyme nach alter Rechtslage zulassen – Was gilt für Neuanmeldungen in Social Media nach Inkrafttreten der DSGVO? Schnell zum Inhalt: Social Media-Accountsperrungen waren Auslöser für den Rechtsstreit DSGVO auf Kollisionskurs mit nationalem Medienrecht Alte Rechtslage als Maßstab für das Bestehen einer Klarnamenpflicht vor 2018 Fazit: Was gilt nun für Nutzungsverträge nach Inkrafttreten der DSGVO? Egal, ob der … Mehr

#38 – Online-Händler im Fokus der Betriebsprüfung

Passende Unterstützung für Online-Händler Diese Folge der Steuerbar wird präsentiert von Taxdoo. Mit dem cloudbasierten Financial Operating System können Onlinehändler aller Größen ihre Umsatzsteuer-Prozesse im EU-Ausland, die Finanzbuchhaltung – und im Laufe des Jahres auch die Rechnungserstellung und weitere Funktionen im Bereich Financial Compliance automatisiert und rechtskonform über eine einzige Plattform abwickeln. Damit bleibt für Dich als Steuerberater:in mehr Zeit für persönliche Beratung Deiner Mandanten. Eine kostenlose Demo erhaltet ihr hier: https://taxdoo.pxf.io/c/3276701/1220033/14308 Andrea Köchling (in … Mehr

BAG 01.06.2022 – Anordnung Corona-Testpflicht

Die Mitarbeiterin weigerte sich, die vom AG bezahlten PCR-Tests im Zeitraum 2020 zu erbringen als Voraussetzung für die Erbringung der Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber stellte die Gehaltszahlungen ein, die Klägerin verlangte Zahlung für die Zeiträume aus Annahmeverzug. Das BAG versagte dies wie die Vorinstanzen.

KOMMANDITIST MUSS SCHADENSERSATZANSPRÜCHE WEGEN PROSPEKTHAFTUNG VERSTEUERN

Mit vielen Bildern und Grafiken verspricht der Prospekt eines Schiffsfonds/Filmfonds/Immobilienfonds überdurchschnittliche Renditen. Oft stellt sich dann nach ein paar Jahren heraus, dass nicht alles so vorbildlich läuft. Außerdem ist der ausgegebene Prospekt an vielen Stellen fehlerhaft und irreführend. Dann kommen oftmals Schadensersatzansprüche gegen den Fondsaufleger und/oder den Fonds selbst in Betracht, bei denen regelmäßig auch die Einlagen Zug-um-Zug gegen Übertragung der Kommanditbeteiligungen zurückgezahlt werden. Lange Zeit war unklar, ob dieser Vorgang für den geschädigten Kommanditisten … Mehr

Digitalisierungsrichtlinie: Digital gründen und digital beurkunden bald möglich?

Die Digitalisierung des Rechts kommt und sie kommt schneller, als man vielleicht denkt. Bereits 2019 hatte die EU eine Digitalisierungsrichtlinie erlassen, welche auch im deutschen Recht Veränderungen angestoßen hat. Zusammen mit den Digitalisierungsfortschritten in der Coronapandemie und einer neuen Regierung ist ein guter Nährboden für neue Entwicklungen geschaffen. Sowohl die Digitalisierungsrichtlinie als auch das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie von 2021, welches am 01.08.2022 in Kraft treten wird, richten sich in erster Linie an Kapitalgesellschaften. … Mehr

Digitalisierungsrichtlinie: Digital gründen und digital beurkunden bald möglich?

Die Digitalisierung des Rechts kommt und sie kommt schneller, als man vielleicht denkt. Bereits 2019 hatte die EU eine Digitalisierungsrichtlinie erlassen, welche auch im deutschen Recht Veränderungen angestoßen hat. Zusammen mit den Digitalisierungsfortschritten in der Coronapandemie und einer neuen Regierung ist ein guter Nährboden für neue Entwicklungen geschaffen. Sowohl die Digitalisierungsrichtlinie als auch das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie von 2021, welches am 01.08.2022 in Kraft treten wird, richten sich in erster Linie an Kapitalgesellschaften. … Mehr