Dr. Janert

EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY – EAIP – WARNUNG: Betrügerische Zahlungsaufforderungen nach Unions-Markenanmeldung

In eigener Sache haben wir vor Kurzem eine eigene Unionsmarke “DURY” beim Europäischen Markenamt “EUIPO” angemeldet. Da unsere Mandanten nach Markenanmeldungen regelmäßig mit betrügerischen Zahlungsaufforderungen, die weitgehend offiziellen Anschein erwecken und nur im Kleingedruckten darauf hinweisen, dass man einen vollkommen wertlosen Eintrag in irgendeinem nutzlosen privaten Markenregister erhält, haben wir uns schon auf entsprechende Post eingestellt. Pünktlich nach der Anmeldung im September ereilte uns heute dann folgender Betrugsversuch des EAIP (EUROPEAN AGENCY INTELLECTUAL PROPERTY). Das … Mehr

#2 Satire – ein Minenfeld zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

Was darf Satire und wo sind die Grenzen? Ein spannender Talk mit Satiriker Oliver Kalkofe Oliver Kalkofe und ich haben uns über das Thema Satire unterhalten, über prominente Beispiele wie den Fall Jan Böhmermann und über die rechtliche Einordnung und Fallstricke im Zusammenhang mit Satire. Aber immer der Reihe nach: Einleitung und Begrüßung Verantwortung von Satirikern Exkurs: Die Macht der BILD- Zeitung Was darf Satire und wo sind die Grenzen? Wie ist Oliver Kalkofe Satiriker … Mehr

Datenschutzrecht – Bietet die DSGVO Anlass für neue Masseverfahren auf immateriellen Schadensersatz?

Neues Geschäftsfeld: Schadensersatz aus Art. 82 DSGVO Die deutsche Justiz hat die Flut der Diesel-Klagen noch lange nicht bewältigt und rechnet auch perspektivisch mit immer neuen Massenverfahren. In der Tat ist der Markt dafür geschaffen. Zahlreiche Legal-Tech Anbieter stehen bereit, so dass sich die Erwartungen der Justiz mit Sicherheit erfüllen werden. Dem Dieselverfahren nachfolgen könnte die massenhafte Geltendmachung von Verstößen gegen datenschutzrechtliche Vorgaben. Anlass zu dieser Vorstellung gibt eine Vorlage des Bundesarbeitsgerichts an den EuGH … Mehr

#29 – Ethik in der Steuerberatung

Welche Rolle spielt Ethik im Berufsumfeld des Steuerberaters? Mit unseren Gästen Markus Hammer und Prof. Dr. Andreas Suchanek ist uns ein spannender Austausch gelungen – dieses Mal widmen wir uns der Frage, warum Ethik in der Steuerberatung überhaupt wichtig ist. Beide beschäftigen sich schon lange mit dem Thema und sind sich sicher, dass ethische Steuerberatung funktionieren kann und zu einem vertrauensvollen Verhältnis zwischen Mandant und Steuerberater beiträgt, gerade wenn man über Jahre hinweg berät. Doch … Mehr

DSGVO Auskunft – Umfang des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO

Der BGH hat sich in seinem Urteil (vom 15.06.2021 – VI ZR 576/19) mit der Reichweite des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO insbesondere in Bezug auf den Umfang und den Gegenstand des Anspruches auseinandergesetzt. Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch richtet sich nach Inkrafttreten der DSGVO unmittelbar nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO, wonach die betroffene Person das Recht hat, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Erfüllung des Auskunftsanspruchs … Mehr

Einstellungsuntersuchung und Gesundheitsprüfung im Job

Das Wichtigste zum Thema „Einstellungsuntersuchung und Gesundheitsprüfung im Job“  Brauchen Sie arbeitsrechtliche Hilfe? Unsere Experten The post Einstellungsuntersuchung und Gesundheitsprüfung im Job appeared first on Chevalier Rechtsanwälte.

Neues TTDSG mit Regelung zu Cookies tritt am 01.12.2021 in Kraft

Im Dezember tritt das für das Setzen von Cookies praktisch bedeutsame Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft. Nach dem bislang geltenden § 15 Abs. 3 Telemediengesetz (TMG) dürfen Diensteanbieter für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien Nutzungsprofile bei Verwendung von Pseudonymen erstellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. Dass diese nationale Regelung nicht Art. 5 Abs. 3 … Mehr

Verzicht auf die COVID Patente? Interview mit Dr. Ulrich Storz

In diesem interessanten Interview mit Dr. Ulrich Storz erfahren wir, warum es die COVID-Patente nicht gibt, dass die entsprechenden Patente in Ländern wie Südafrika und anderen Ländern gar nicht in Kraft sind und welche Rolle das Serum-Institut in Indien spielt. Weitere Informationen über meinen Gesprächspartner Dr. Ulrich Storz finden Sie hier. Hinweis: Das folgende Interview ist nur auf englisch verfügbar. Der Beitrag Verzicht auf die COVID Patente? Interview mit Dr. Ulrich Storz erschien zuerst auf … Mehr