Aktuelles

Dr. Florian Schwab in WTR Daily zur Rechts­sache T-157/24 – Meica Ammer­ländische Fleisch­waren­fabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG gegen das EUIPO

Im Online-Magazin „World Trademark Review Daily” kommentiert BOEHMERT & BOEHMERT Partner und Rechtsanwalt Dr. Florian Schwab eine aktuelle Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (Rechtssache T-157/24), mit der das Luxemburger Gericht das Fehlen einer Verwechslungsgefahr zwischen der EU-Wortmarkenanmeldung CHIPSY KINGS und der Widerspruchsmarke von Meica in Form der Wortmarke CURRY KING bestätigt. Das Gericht der Europäischen Union hat mit seinem Urteil vom 11. Dezember 2024 in Meica Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG … Mehr

„Der Name der Chose“

Das OLG Köln entschied, dass der Zusatz „eGbR“ nicht am Ende eines Gesellschaftsnamens stehen muss. Ein flexibleres Gesellschaftsrecht ermöglicht Unternehmen mehr Freiheit bei der Namensgestaltung. Der Beitrag „Der Name der Chose“ erschien zuerst auf Kanzlei BRAUN.

Arbeitszeugnis – wohlwollende Flunkerei oder hilfreiche Bewertung?

In der heutigen Arbeitswelt spielen Arbeitszeugnisse immer noch eine zentrale Rolle für das berufliche Fortkommen. Ein gut formuliertes Arbeitszeugnis mit überdurchschnittlicher Bewertung kann im Bewerbungsverfahren von entscheidender Bedeutung sein. Rechtsanwalt Sendler: „Dieser Befund erstaunt den Praktiker, wenn man bedenkt, wie häufig die Qualität eines Zeugnisses bzw. die Benotung Verhandlungsgegenstand in arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen sind. Da wird dann arbeitgeberseits gerne einmal ein mindestens gutes Zeugnis versprochen, obgleich die tatsächlich unterdurchschnittliche Leistung Ursache für die Trennung gewesen ist. … Mehr

Erstattungspflicht der Bank bei Echtzeitüberweisung und Betrug?

Erstattungspflicht der Bank bei Echtzeitüberweisung und Betrug? Dazu hat das LG Frankenthal am 24.10.2024, Az. 7 O 154/24, entschieden. Und zwar sei ein Widerruf bei Echtzeit-Überweisungen nur bis zum Zugang der Freigabe bei der Bank möglich, so das LG Frankenthal. Über das Internet erfolge der Zugang in Sekundenbruchteilen. Daher sei auch ein Bemerken des Betrugs seitens der klagenden Bankkunden wenige Minuten und die über den Kundenservice veranlasste Sperrung des Kontos eben zu spät. Im Übrigen … Mehr

„Wir sind Papst“ ist urheberrechtlich geschützt

Der Slogan „Wir sind Papst“ ist laut einer Entscheidung des OLG Hamburg urheberrechtlich geschützt. Der Slogan „Wir sind Papst“ 2005 wurde der deutsche Joseph Ratzinger zum Papst gewählt. Zur Wahl veröffentlichte die Bild-Zeitung einen Artikel mit der berühmten Schlagzeile „Wir sind Papst“. Nun wurde genau dieser Slogan von der Beklagte in einem anderen Zusammenhang ohne Zustimmung benutzt. Die Bild-Zeitung erhob Klage vor Gericht mit der Begründung, dass dadurch ihre Urheberrechte verletzt werden. Urheberrechtlicher Schutz für … Mehr

Anzeige wegen Fahrerflucht / Unfallflucht | § 142 StGB

Der Straftatbestand des unerlaubten Entfernens vom Unfallort nach § 142 StGB (umgangssprachlich: Unfallflucht oder Fahrerflucht) zählt zu den häufigsten Verkehrsstraftaten in Deutschland und wird oft unterschätzt, obwohl schwerwiegende rechtliche und finanzielle Konsequenzen folgen können. Doch was genau versteht man unter Unfallflucht, welche Pflichten hat ein Verkehrsteilnehmer nach einem Unfall, und welche Folgen drohen bei einer Verletzung dieser Pflichten? In diesem Artikel werfen wir einen genaueren Blick auf die rechtlichen Regelungen, mögliche Strafen und darauf, wie … Mehr

Einstellung des Drogenstrafverfahrens wegen Besitz Kokain und Amphetamin erreicht

Foto: © Robert Kneschke – stock.adobe.com Einstellung des Drogenstrafverfahrens wegen Besitz Kokain und Amphetamin erreicht Bearbeiter: Benjamin Grunst Rechtsgebiet: Drogenstrafrecht – Besitz von Betäubungsmitteln Ergebnis: Einstellung des Strafverfahrens gegen Auflagen Wo? Amtsgericht Mannheim Polizeikontrolle auf Festival führt zu Strafverfahren Der Mandant wurde bei einem Festival von der Polizei kontrolliert. Dabei wurden diverse Drogen aufgefunden. Nicht nur erhielt der Mandant nun Hausverbot von dem Festival, sondern einige Zeit später erhielt er nun auch einen Strafbefehl wegen … Mehr

Was tun, wenn mein Server gehackt wurde?

Kaum ein Begriff ist derart präsent in den Nachrichten, löst derart viel Unbehagen aus und stößt dennoch kaum geeignete Reaktionen an. Hacking und gehackt zu sein, das klingt gefährlich, aber mir wird es wohl nicht passieren. Denn Hacking, was auch immer es eigentlich ist, passiert doch nur denen, bei denen es sich lohnt, zum Beispiel Parteien oder Politikern eben. Und wahrscheinlich kann man da tatsächlich nicht viel machen, wenn diese digitalen Angriffe plötzlich, aus dem … Mehr

Folge 50: “What`s new?” oder “Alles neu, macht der ……. Januar!”

Die wichtigsten Änderungen im Arbeitsrecht zum 01.01.2025 Kontakt mit uns: Dr. Alexander Scharf: as@scharf-und-wolter.de Jens Buchwald: jb@scharf-und-wolter.de Pflicht zur Arbeitszeiterfassung Beschluss des BAG vom 13.09.2022 – 1 ABR 22/21 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/1-abr-22-21/ Datenschutzwebinar Bei Interesse, schreiben Sie eine Mail an meine Mitarbeiterin, Frau Möllmann – am@scharf-und-wolter.de