Aktuelle Rechtsnews aus Blogs, YouTube und Podcasts – zentral gebündelt
### In Folge 13 meines Podcasts “Der Medienanwalt”, sprechen Rechtsanwalt David Geßner und sein Wissenschaftlicher Mitarbeiter Felix Schimmel über die Nutzung von Musik auf Instagram (Meta), Facebook & Co.
Musiknutzung auf Instagram (Meta), Facebook & Co. In der aktuellen Folge von DER MEDIENANWALT widmen wir uns einem Thema, das viele Unternehmen, Agenturen und Influencer betrifft: der rechtssicheren Musiknutzung auf Social-Media-Plattformen wie TikTok, Instagram & Co. Musik ist ein zentraler Bestandteil von Social-Media-Inhalten – sie schafft Emotionen, sorgt für Reichweite und kann Beiträge viral gehen lassen. Doch welche Regeln gelten eigentlich, wenn Sie Musik in Ihren Beiträgen verwenden? Gemeinsam mit meinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Felix Schimmel … Mehr
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 24.07.2024 (Az. IV ZB 8/23) eine bedeutende Entscheidung für die Praxis des Nachlassrechts getroffen. Der Tenor: Die Vergütung des berufsmäßigen Nachlasspflegers genießt Vorrang vor den Gerichtskosten des Nachlasspflegschaftsverfahrens. Damit schafft das Gericht Klarheit in einer bisher umstrittenen Frage und legt ein wichtiges Fundament für die Rechte von Nachlasspflegern und die Verwaltung teilmittelloser Nachlässe. Sinn und Zweck der Nachlasspflegschaft Die Nachlasspflegschaft dient dazu, den Nachlass zu sichern und … Mehr
Vortrag auf dem IUM-Symposion vom 8.11.2024 in München (Titel: Auslegung oder Anpassung des Urheberrechtsgesetzes in der Schweiz?)
Nach dem Urteil des BGH vom 18.11.2024 (Az. VI ZR 10/24) warten wir gespannt darauf, wie die Auslegung des BGH von Instanzgerichten aufgenommen wird. Denn diese müssen nun die Vorgaben durch den BGH bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Der BGH hatte einerseits (jeweils unter Verweis auf EuGH-Rechtsprechung) begründet, dass der Verlust der Kontrolle über personenbezogene Daten […]
LinkedIn war lange ein Wettbewerbsvorteil für Juristen – eine Plattform mit wenig Konkurrenz, die es ermöglichte, zielgerichtet relevante Reichweiten bei Entscheidern aufzubauen. Aber die Zeiten ändern sich! Viele deiner Kollegen waren auch in der Vergangenheit schon angemeldet, okay. Was sich aber ändert: Viele werden jetzt auch AKTIV und.. …posten Content. …vernetzen sich mit Entscheidern. …werden im Markt sichtbar. Das führt zu einem erhöhten Grundrauschen. Kurz gesagt zu mehr Konkurrenz. 📈 Präsenz ist unerlässich: In einer … Mehr
Lesbarkeit von Inhaltsstoffangaben auf Kosmetikprodukten Die Lesbarkeit von Pflichtangaben auf Kosmetikprodukten beschäftigt aktuell die deutsche Rechtsprechung. Das OLG Frankfurt hat in einem Urteil vom 18. Januar 2024 (Az.: 6 U 32/23) die Anforderungen an die Gestaltung von Inhaltsstoffangaben konkretisiert. Ausgangslage In einem Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale Bundesverband und Procter & Gamble ging es um die Lesbarkeit von Inhaltsstoffen und Warnhinweisen auf einer Shampoo-Flasche. Das Landgericht Frankfurt hatte zunächst der Klage des vzbv stattgegeben, diese Entscheidung … Mehr
Es existieren diverse Rechtsbegriffe: Position, bloße Verpflichtung, Schutzgut, ja, sogar “ungültiges Recht”. Vor allem sind Werte (Prinzipien) nichts anderes als Normen. Mit diesem Verständnis wird nicht nur das Verhältnis von Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit deutlich. Damit lässt sich auch überprüfen, ob bestimmte “Werte”, die als solche neuerdings postuliert werden, überhaupt existieren?
Die vom Deutschen Forum für Erbrecht in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Menschen würde jetzt schon schenken, um Steuer zu sparen – die Hälfte der Deutschen wünscht sich eine Abschaffung der Erbschaftsteuer – Jeder Dritte hat ein Testament aufgesetzt. München, 10.12.2024 Anlässlich seiner Jahrestagung in Nürnberg veröffentlicht das Deutsche Forum für Erbrecht e.V., als bundesweit tätige Erbrechtsinstitution, die Ergebnisse einer aktuellen forsa-Umfrage. Bei der vom Forum in Auftrag gegebenen Studie wurde die … Mehr
Schönheitsreparaturen im Mietrecht: 5 wichtige Fakten für Mieter Schönheitsreparaturen sind eines der am häufigsten diskutierten Themen im Mietrecht. Gerade für Mieter stellen sich oft Fragen: Was muss ich wirklich tun? Welche Klauseln sind wirksam? Muss ich die Wohnung streichen? Muss ich etwas reparieren? Wenn ja, was? In diesem Beitrag klären wir, welche Rechte und Pflichten Mieter haben und worauf sie achten sollten. 1. Was sind Schönheitsreparaturen überhaupt? Zunächst sollte man wissen, was alles zu den … Mehr
